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Stark steigende Exporte von Schweizer Kriegsgerät

Das Geschäft mit Schweizer Kriegsmaterial läuft immer besser. Die Ausfuhren nahmen im ersten Halbjahr gegenüber der Vorjahresperiode um rund 20 Prozent zu.

Das Geschäft mit Schweizer Kriegsgerät läuft gut. Im ersten Halbjahr 2012 wurde Kriegsmaterial im Wert von knapp 415 Millionen Franken exportiert. Das sind rund 87 Millionen mehr als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Das zeigt die von der Eidgenössischen Zollverwaltung veröffentlichte Statistik der Kriegsmaterialexporte. Die Schweizer Rüstungsindustrie peilt damit erneut das Rekordergebnis des letzten Jahres von 873 Millionen Franken an.

Damals war das Ergebnis durch einen Flugzeug-Deal von Pilatus mit den Vereinigten Arabischen Emiraten in die Höhe getrieben worden. Die Trainingsflugzeuge aus Stans wurden ausnahmsweise als Kriegsmaterial verbucht, weil eine Bewaffnung nicht ausgeschlossen werden konnte. Eine zweite Tranche des Geschäfts schlägt dieses Jahr mit 132 Millionen Franken zu Buche, was die Vereinigten Arabischen Emirate zum zweitgrössten Abnehmer von Schweizer Rüstungsgütern macht. Wichtigster Käufer war in den ersten sechs Monaten 2012 Deutschland, das für gut 146 Millionen Franken Kriegsmaterial aus der Schweiz kaufte.

Schweizer Zurückhaltung

Weitere namhafte Abnehmer waren Italien, die USA, Grossbritannien, Rumänien, Saudiarabien oder Indien, die jeweils für mehrere Millionen Franken Schweizer Rüstungsgüter einkauften. In geringem Umfang wurden auch Waffen nach Katar, Oman, Jordanien und Brunei geliefert. Anders als im letzten Jahr wurde dagegen kein Kriegsmaterial nach Ägypten und Israel verkauft.

Seit Beginn der Aufstände in Nordafrika und dem Nahen Osten verfolge die Schweiz eine sehr zurückhaltende Bewilligungspraxis, sagte Simon Plüss, Ressortleiter Exportkontrollen/Kriegsmaterial im Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco), der Nachrichtenagentur sda.

Vor allem die Ausfuhr von Kleinwaffen wird nach seinen Angaben nur sehr restriktiv bewilligt. Weniger zurückhaltend war das Seco dagegen bei Bewilligungen für Fliegerabwehrsysteme und der zugehörigen Munition. Diese seien «aufgrund ihrer Konzeption und aus ökonomischen Gründen für eine Verwendung gegen die Zivilbevölkerung ungeeignet», schreibt das Seco in einer Stellungnahme.

Untersuchungskommission wegen Handgranaten

Immer noch ungeklärt ist, wie Handgranaten aus Schweizer Produktion angeblich in die Hände von syrischen Rebellen gelangt sind. Nach entsprechenden Medienberichten haben die Schweiz und die Vereinigten Arabischen Emirate, die die Waffen ursprünglich gekauft haben sollen, eine gemeinsame Untersuchungskommission eingesetzt.

Weil deren Arbeit noch nicht abgeschlossen ist, wollte Plüss zu neuen Medienberichten nicht Stellung nehmen. Die «Rundschau» des Schweizer Fernsehens hatte am Mittwoch berichtet, dass die Handgranaten möglicherweise via Jordanien und die Türkei nach Syrien gelangt waren.

SDA/rub

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