Schmid ist weitgehend allein

Der Verteidigungsminister verliert weitere Unterstützer. Die CVP steht noch zu ihm. Die FDP geht über die Bücher.

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Im «Tagesgespräch» von Radio DRS gestand Samuel Schmid zwar Fehler ein, wies aber den Vorwurf der Lüge zurück. Vom Volk sieht er sich nach wie vor getragen. Im Parlament scheint die Unterstützung aber zu bröckeln. Bisher waren CVP und FDP stehts auf seiner Seite.

Für SP-Fraktionspräsidentin Ursula Wyss ist das Vertrauen in Bundesrat Schmid erschüttert. «Die Sicherheitspolitiker wissen nicht mehr, woran sie sind», sagte Wyss. Es sei ein unhaltbarer Zustand und dringlicher denn je, dass Schmid Klarheit schaffe, um das Vertrauen wieder herzustellen.

Die Grünen fordern schon seit Wochen den Rücktritt des Verteidigungsministers.

«Bundesrat Schmid hat auch Gutes geleistet»

Auch CVP-Präsident Christophe Darbellay mahnt an die Glaubwürdigkeit der Armee. Die GPK müsse das Thema von A bis Z durchleuchten. «Erst dann können wir Konsequenzen ziehen», sagte Darbellay. «Bundesrat Schmid hat auch Gutes geleistet», sagte Darbellay und rief die Armee XXI und die EURO08 in Erinnerung. Im Fall Nef «hat er Fehler gemacht». Es sei aber nicht Rolle der Politik, jede neue Erkenntnis in einem Fall zu kommentieren. Trotzdem will die Partei über die Rücktrittsforderungen diskutieren.

FDP-Präsidium bespricht sich

Die FDP will zum Fall Nef/Schmid und deren neusten Entwicklung noch nicht Stellung nehmen. Das Präsidium trifft sich heute Abend zu einer Besprechung, sagte FDP-Präsident Fulvio Pelli der SDA. Einzelne FDP-Parlamentarier haben Schmid bereits den Rücktritt nahe gelegt.

Unversöhnlich gibt sich die SVP. Präsident Toni Bunner «erstaunt gar nichts mehr». Nun müssten die Parteien ihre Verantwortung wahrnehmen und sich die Frage stellen, ob es so weitergehen könne, sagte Brunner am Donnerstag gegenüber der Nachrichtenagentur SDA. Sie deckten aus parteitaktischen Überlegungen Bundesrat Schmid. Brunner äusserte sich überzeugt, dass Schmid im Dezember vom Parlament nicht zum Vize-Bundespräsidenten gewählt werde. «Ich habe dazu aus verschiedenen Parteien Signale erhalten.» (grü/ap/sda)

Erstellt: 04.09.2008, 17:37 Uhr

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