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«SVP hat valable Kandidaten von einem gewissen Format aufgestellt»

Nach der Nomination der SVP-Bundesratskandidaten ertönt von den übrigen Parteien verhaltenes Lob für Bruno Zuppiger und Jean-François Rime. Die BDP dagegen will die beiden gar nicht erst anhören.

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Präsentieren sich den Medien: Die SVP-Bundesratskandidaten Bruno Zuppiger, links, Jean-François Rime, rechts, und Fraktionschef Caspar Baader (1. Dezember 2011)
Präsentieren sich den Medien: Die SVP-Bundesratskandidaten Bruno Zuppiger, links, Jean-François Rime, rechts, und Fraktionschef Caspar Baader (1. Dezember 2011)
Keystone
Hinter geschlossenen Türen: Bruno Zuppiger, links, diskutiert mit Nationalrat Caspar Baader kurz vor Beginn der Fraktionssitzung. (1. Dezember 2011)
Hinter geschlossenen Türen: Bruno Zuppiger, links, diskutiert mit Nationalrat Caspar Baader kurz vor Beginn der Fraktionssitzung. (1. Dezember 2011)
Keystone
Hatte gute Laune: Bruno Zuppiger auf dem Weg zur Fraktionssitzung. (1. Dezember 2011)
Hatte gute Laune: Bruno Zuppiger auf dem Weg zur Fraktionssitzung. (1. Dezember 2011)
Keystone
Ernste Besprechung: Christoph Blocher und Jean-François Rime. (1. Dezember 2011)
Ernste Besprechung: Christoph Blocher und Jean-François Rime. (1. Dezember 2011)
Reuters
Kandidaten unter sich: Der Schaffhauser Ständerat Hannes Germann und der Zürcher Nationalrat Bruno Zuppiger. (1. Dezember 2011)
Kandidaten unter sich: Der Schaffhauser Ständerat Hannes Germann und der Zürcher Nationalrat Bruno Zuppiger. (1. Dezember 2011)
Reuters
Spannung vor der Sitzung: Bruno Zuppiger diskutiert mit Nationalrat Hans Fehr, links, und Nationalrat Hans Kaufmann, Mitte. (1. Dezember 2011)
Spannung vor der Sitzung: Bruno Zuppiger diskutiert mit Nationalrat Hans Fehr, links, und Nationalrat Hans Kaufmann, Mitte. (1. Dezember 2011)
Keystone
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Nach der Präsentation der beiden SVP- Bundesratskandidaten Bruno Zuppiger und Jean-François Rime haben sich die anderen Parteien bedeckt gehalten. Ihre Exponenten verwiesen auf die Fraktionssitzungen vom kommenden Dienstag, 6. Dezember.

Für die SP sagte Generalsekretär Thomas Christen, die SVP habe mit ihren Nationalräten Bruno Zuppiger (ZH) und Jean-François Rime (FR) valable Kandidaten von einem gewissen Format aufgestellt.

Die Fraktion werde am Dienstag und eine Woche darauf abwägen müssen, ob sie der arithmetischen Konkordanz oder der personellen Stabilität im Bundesrat den Vorzug gebe. Die SVP hätte gemäss Konkordanz durchaus Anspruch auf zwei Sitze.

Hearings bei FDP - CVP noch offen

FDP-Fraktionschefin und Nationalrätin Gabi Huber (UR) erklärte, ihre Fraktion wolle am ersten Dienstag der Wintersession sowohl das Zweierticket der SVP als auch die beiden SP-Kandidaten, den Waadtländer Regierungsrat Pierre-Yves Maillard und den Freiburger Ständerat Alain Berset, auf Herz und Nieren prüfen. Die Arbeit der vier sei aus dem Parlament bekannt, nun spielten aber alle vier in einer anderen Liga.

Wichtige Kriterien der FDP seien der Respekt vor den Institutionen und die Achtung des Kollegialitätsprinzips. Der Anspruch der SVP auf einen zweiten Sitz ist für die FDP aufgrund der Wähleranteile nicht bestritten. Darum ist für Huber auch klar, dass ihre Partei Anspruch auf zwei Sitze hat.

CVP-Fraktionschef und Ständerat Urs Schwaller (FR) sagte, über Hearings und Strategie entscheide die Fraktionsversammlung. Dasselbe gelte auch für die SP-Kandidaturen. Die Kandidierenden beider Parteien und deren Chancen kommentiere er nicht, sagte Schwaller.

Grüne: Zweiten FDP-Sitz hinterfragen

An der Fraktionssitzung der Grünen könnte sich die Frage stellen, ob der SVP nicht einer der beiden FDP-Sitze zukommen müsste, wie Parteipräsident Ueli Leuenberger erklärte. Die beiden SVP-Kandidaten würden allenfalls angehört.

Obwohl die beiden Kandidaten durchaus valabel seien und die SVP repräsentierten, widersetze er sich persönlich einem zweiten SVP- Bundesratssitz. Daran habe sich seit Christoph Blochers Abwahl vor vier Jahren nichts geändert.

Der Bündner Nationalrat und BDP-Fraktionspräsident Hansjörg Hassler erklärte, Zuppiger und Rime seien die erwarteten Kandidaten. Anhören werde die BDP die beiden nicht, denn die SVP greife ja den Sitz von BDP-Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf an. Die SP-Kandidaten würden hingegen angehört. Die BDP wolle den Status Quo und sei gegen Abwahlen aus dem Bundesrat. Die SVP müsse sich gedulden.

Tiana Angelina Moser, Fraktionspräsidentin der Grünliberalen und Zürcher Nationalrätin, bezeichnete beide SVP-Männer als wählbar. Der Entscheid obliege der Fraktion.

(SDA)

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