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Terrorverdächtige bei WEF verhaftet

Im Zusammenhang mit dem Forum in Davos wurden in Graubünden zwei Personen festgenommen. Sie kamen aber schnell wieder frei.

Keine Untersuchungshaft angeordnet: Polizisten sichern das WEF-Gelände in Davos im Januar 2017.
Keine Untersuchungshaft angeordnet: Polizisten sichern das WEF-Gelände in Davos im Januar 2017.
Laurent Gillieron, Keystone

Die Polizei hat im Umfeld des Treffens in Davos von vergangener Woche zwei Personen wegen Verdachts von Verstössen gegen das IS- und Al-Qaida-Gesetz angehalten. Der Bündner Staatsanwalt Maurus Eckert bestätigt die beiden Festnahmen «anlässlich des WEF» und damit eine Meldung der Zeitung «Südostschweiz». Nähere Angaben zur laufenden Strafuntersuchung macht er nicht. Vieles deutet aber darauf hin, dass es sich entweder nicht um einen schweren Fall handelt oder dass die Beweislage nicht allzu gut ist.

Die beiden Beschuldigten mussten bereits wieder freigelassen werden. Ein Zwangsmassnahmengericht hat Anträge auf Untersuchungshaft abgelehnt. Das bedeutet, dass der Richter entweder keinen dringenden Tatverdacht oder keine Gefahren sieht, dass die Verdächtigen fliehen, Spuren verwischen oder nochmals oder doch noch zur Tat schreiten. Die zwei Beschuldigten können maximal vier Tage im Gefängnis verbracht haben, weil die Staatsanwaltschaft und das Zwangsmassnahmengericht je 48 Stunden Zeit haben, um U-Haft zu beantragen beziehungsweise gutzuheissen oder abzulehnen.

70 hängige Verfahren

Die Verhaftungsaktion hat zwar gemäss Staatsanwalt Eckert in Absprache mit der Bundesanwaltschaft stattgefunden, die für Terrortaten zuständig ist. Allerdings haben die Ermittler des Bundes den Fall bis dato nicht übernommen. Eine Delegation an einen Kanton ist möglich, aber selten.

In Bern sind rund 70 Verfahren «rund um jihadistisch motivierten Terrorismus» hängig. Bei der Mehrheit geht es um mutmassliche Propaganda für den IS, al-Qaida oder verwandte Terrororganisationen.

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