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Trachten statt Kanonen kommen nicht an

Der Bundesrat lehnt einen Vorstoss des Schaffhauser Ständerats Thomas Minder ab. Dieser will den Staatsgästen «Swissness» statt militärische Ehren bieten.

So soll es bleiben: Chinas Ministerpräsident Li Keqiang schreitet gemeinsam mit Ueli Maurer die Ehrengarde auf dem Landsitz Lohn ab.
So soll es bleiben: Chinas Ministerpräsident Li Keqiang schreitet gemeinsam mit Ueli Maurer die Ehrengarde auf dem Landsitz Lohn ab.

Der Bundesrat hält nichts von der Idee, bei Staatsempfängen auf militärische Ehren zu verzichten und stattdessen Folklore zu bieten. Er beantragt den eidgenössischen Räten, eine entsprechende Motion von Ständerat Thomas Minder abzulehnen.

Der parteilose Schaffhauser Ständerat möchte den Bundesrat beauftragen, Staatsempfänge ohne Ehrengarde abzuhalten. Stattdessen soll die Regierung den ausländischen Besuchern Kultur, Tradition und Spezialitäten der Schweiz näherbringen.

Bernhardinerhunde

Als neutrales und touristisches Land sollte die Schweiz nicht die Armee, sondern «Swissness» zur Schau stellen, schreibt Minder in seinem Vorstoss: Trachtengruppen begleitet von Bernhardinerhunden, kulinarischen Köstlichkeiten, Schweizer Uhren, einem Orchester oder einer Nationalmannschaft. Der Verzicht auf «anachronistischen Militarismus» wäre ein starkes Zeichen, findet Minder.

Der Bundesrat sieht dies ganz anders. Der Empfang eines Staatsoberhauptes mit militärischen Ehren sei ein auf langer Tradition fussender Bestandteil des diplomatischen Protokolls, welches international gültig sei, schreibt er in seiner am Freitag veröffentlichten Antwort auf den Vorstoss.

Würde die Schweiz dieses nicht befolgen, würde dies einem Affront gegenüber dem Gast und dem Gastland gleichkommen. Im Übrigen gehöre die Präsentation von Schweizer Kultur, Brauchtum, Wirtschaftsleistung und Küche zu jedem Programm eines Staatsbesuches.

SDA/mw

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