Tricksen wir das Schicksal aus

Wir haben die Mittel, den Sozialstaat zu erhalten – allen Untergangspropheten zum Trotz.

«Was für ein herrlicher Akt der kollektiven Selbstermächtigung».

«Was für ein herrlicher Akt der kollektiven Selbstermächtigung». Bild: Christian Beutler

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Das Fahrrad ist eine wunderbare Erfindung. Ein ökologisches und demokratisches Verkehrsmittel – eines, das unsere Innenstädte entlastet und ganz nebenbei auch zur Volksgesundheit beiträgt. Allerdings hat die Erfindung des Fahrrads auch einen ganz unangenehmem Menschentypus hervorgebracht: den Fahrraddieb. Man kommt nicht umhin, zuzugeben, dass es ohne Fahrrad den Fahrraddieb nicht geben würde, und es muss doch erlaubt sein, darüber nachzudenken, dass demnach das Fahrrad eine Erfindung ist, die dem Verbrechen Vorschub leistet, und ob es folglich also nicht geboten sei, fürderhin dafür zu sorgen, dass der Fahrradverkehr keinesfalls staatlich gefördert, sondern eher eingeschränkt werde.

Analog zu dieser Überlegung scheint die Stimmungsmache gegen den Missbrauch der Sozialwerke zu funktionieren, die es zum Ziel hat, die Idee des Sozialstaates an sich zu diskreditieren. Sicher, der Sozialstaat hat den Sozialhilfebetrüger hervorgebracht, so wie die Erfindung des Fahrrads den Fahrraddieb hervorgebracht hat. Das ändert aber nichts daran, dass das Fahrrad eine wunderbare Erfindung ist und der moderne, demokratische Sozialstaat die vielleicht grösste zivilisatorische Errungenschaft. Und ebenso, wie sich schwerlich jemand finden lässt, der dem Fahrraddiebstahl das Wort redet, lässt sich auch keine Partei finden, die den Sozialmissbrauch verteidigt. Es herrscht quer durch die politischen Lager der Konsens, dass es diesen zu verhindern gilt. Nur verschiebt sich von links nach rechts der Preis, den man dafür selbst zu bezahlen bereit ist, hin zum Preis, den man dafür gerne die Schwächsten zahlen lässt. Im linken Lager nimmt man es lieber in Kauf, den einen oder anderen unrechtmässigen Leistungsbezieher mitzufinanzieren, statt die Bedürftigen unter Generalverdacht zu stellen – und sie damit in ihrer schwierigen Lage zusätzlich zu belasten und zu demütigen oder im schlimmsten Fall gar durch zu strenge Massstäbe einen tatsächlich Notleidenden im Stich zu lassen.

Die kurze, goldene Zeit

Unser heutiges soziales Netz ist das Ergebnis eines langen Kampfes gegen ein konservatives Menschenbild, welches die strukturellen Ursachen von Armut negierte und sie stattdessen zur Strafe für mangelnde Moral erklärte. Deswegen hat es Jahrzehnte gedauert, bis sich die Idee durchsetzen konnte, dass der in Not Geratene nicht auf die karitative Tugend seiner Mitmenschen hoffen und sich deswegen besser demütig und angepasst verhalten muss, sondern einen Rechtsanspruch auf Hilfe hat.

Die Geschichte unserer staatlichen Sozialwerke ist jung. Noch 1931 wurde, auf Betreiben einer Koalition aus Bauernvertretern, Liberalkonservativen und katholischen Kreisen, ein erster ernsthafter Versuch für eine AHV an der Urne abgelehnt. Erst 1948 wurde die für alle obligatorische und zugängliche AHV eingeführt.

Dieses Datum markiert für die Schweiz den Anfang einer kurzen, goldenen Zeit des Sozialstaates – eine Entwicklung, die sich parallel in vielen Staaten beobachten lässt; zweifellos der glänzenden Nachkriegskonjunktur zu verdanken und dem Umstand, dass es in dieser Lage selbst den schamlosesten Populisten schwerfiel, Panik vor dem drohenden Untergang des Gemeinwesens zu schüren. Aber es steckte den Menschen eben auch noch der Schrecken des Faschismus in den Knochen, bei dessen Machtübernahme die soziale Misere der Zwischenkriegszeit eine entscheidende Rolle gespielt hatte.

Jedenfalls schienen wir den liberalen, demokratischen Sozialstaat endlich als eine Möglichkeit – eine Möglichkeit, die wir uns hart erarbeitet haben – sehen zu können, die Ungerechtigkeit, die das Leben so mit sich bringt, etwas auszugleichen. Dies gelang uns aber nur, weil wir angefangen haben, zu verstehen, dass eine reiche Geburt eine Sache des Glücks ist und keine Leistung, dass Arbeitslosigkeit meistens mehr mit Pech als mit Faulheit zu tun hat, dass Begabungen ungerecht verteilt sind, Krankheiten keine Strafen Gottes, dass nicht jeder in unserer Leistungsgesellschaft bestehen kann und dass dies wenig mit mangelndem Willen zu tun hat. Vor allem aber haben wir begriffen, dass wir mit der Entwicklung staatlicher Instrumente und Institutionen als Gemeinschaft in der Lage sind, Glück und Pech als die bestimmenden Variablen des Lebens aus dem Spiel zu nehmen und die Schwachen vor den Starken zu beschützen. Ein egalitäres Schulsystem mit individuellen Fördermöglichkeiten, Versicherungen gegen Arbeitslosigkeit, Krankheiten und Unfälle, ein progressives Steuersystem, Rehabilitationsprogramme statt dumpfer Kerkerhaft, Gesetze zum Schutz von Arbeitnehmern und Minderheiten und als Grundlage all dessen, die Demokratie, die jedem, unabhängig von Geschlecht, Geburt und monetärer Potenz, dasselbe Mitspracherecht garantiert. Was für ein herrlicher Akt der kollektiven Selbstermächtigung: gemeinsam dem Schicksal ein Schnippchen zu schlagen.

Gipfel des Rückschritts

Doch spätestens seit dem Einbruch der Konjunktur in den Siebzigern steht der Sozialstaat wieder unter Beschuss. Zugegeben: Auch die Sozialpolitik ist kein Wunschkonzert, und strukturelle Fehler sowie eine schwierige demografische Entwicklung verlangen nach ständigen Korrekturen. Statt aber gemeinsam an einem Strick zu ziehen und die mühsam erkämpften Errungenschaften zu sichern und zu verbessern, nutzte das konservative Lager die Gunst der Stunde, den Sozialstaat nicht mehr als Absicherung gegen Risiken, sondern als Risiko für den je eigenen Wohlstand zu verkaufen, den Gedanken der Solidarität als Naivität zu diskreditieren und als Gipfel des Rückschritts, die Hilfsbedürftigen wieder unter den alten Generalverdacht der Arbeitsscheu und der mangelnden Moral zu stellen. Die Idee, gemeinsam dem Schicksal zu trotzen, wurde ersetzt durch die Theorie des Trickle-Down: Gehe es den Wohlhabenden immer besser, so riesle von deren Wohlstand auch immer mehr nach unten, eine Idee, die das Bild einer überladenen Tafel evoziert, von der gelegentlich die Brosamen hinunterrieseln, und von den Rufen, die den Brosamen mit vollem Mund hinterhergeschickt werden: Pass auf, da, hinter dem Stuhlbein, wartet schon der Ausländer, der dir deinen Krümel streitig machen will, und dort die Alleinerziehende, die – es wird schon seine Gründe haben – keinen Mann findet, und Obacht, hinter dir steht bereits der faule Sozialarbeiter, der auch noch einen Bissen abhaben will. Das Traurigste daran ist nicht einmal, dass da viel weniger rieselt, als es die Theorie verspricht – viel trauriger noch ist das Menschenbild, das sich damit wieder in den Köpfen festsetzt.

Ein ziemliches Husarenstück

Diese ganze Erzählung verfängt nur, weil lauthals der Notstand beschworen wird. Seit über 30 Jahren wird uns erzählt, die Sozialwerke stünden am Rande des Kollapses, würden nicht radikale Massnahmen ergriffen, die vorderhand in schärferen Regeln, mehr Kontrollen und gekürzten Leistungen bestünden. Es ist schon ein ziemliches Husarenstück, einen signifikanten Teil der Bevölkerung eines der wohlhabendsten Länder der Welt davon zu überzeugen, man sei am Rande der Handlungsfähigkeit angelangt. Wir haben die Mittel und die Möglichkeiten, unseren Sozialstaat zu erhalten. Und genauso wenig, wie wir uns von den Fahrraddieben, aber auch von jenen, die pausenlos «Haltet den Dieb!» schreien, die Lust am Fahrradfahren verderben lassen sollten, sollten wir uns von den Untergangspropheten nicht die Lust verderben lassen, dem Schicksal gemeinsam ein Schnippchen zu schlagen.


Die Schlacht um Marignano: Der Streit, die Fakten, das Game.
Das grosse Multimedia-Spezial.

Erstellt: 14.09.2015, 08:19 Uhr

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