Überfordert und schlecht beraten

An der Spitze des Verteidigungsdepartements wird vorschnell und schlecht informiert entschieden. Das ist bedenklich.

Hatte übereilt einen folgenreichen Entscheid gefällt: Bundesrat Guy Parmelin.

Hatte übereilt einen folgenreichen Entscheid gefällt: Bundesrat Guy Parmelin. Bild: Anthony Anex/Keystone

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Dies ist ein starkes Stück: Ein unbescholtener Divisionär wird von einem Tag auf den anderen aus Amt und Würden entfernt – bis sich nach zehn Monaten herausstellt, dass er unschuldig ist. Offensichtlich sind Spesenrechnungen von Oberfeldarzt Stettbacher zu hoch ausgefallen. Das gehört sich nicht und muss geahndet werden. Dass das Verteidigungsdepartement Stett­bacher deswegen aber fast ein Jahr lang freistellte und damit öffentlich vor­verurteilte, ist unverhältnismässig. Der Oberfeldarzt kann sein Amt zwar wieder antreten und verzichtet auf eine Abfindung. Das ändert am Grundproblem jedoch nichts: Offensichtlich hatte Bundesrat Guy Parmelin übereilt einen folgenreichen Entscheid gefällt.

Das ist umso bedenklicher, als es nicht das erste Mal ist, dass der Verteidigungsminister deswegen in der Kritik steht. Im März 2016 sistierte Parmelin die Erneuerung der bodengestützten Luftverteidigung (Bodluv), nachdem Medien über Probleme bei den evaluierten Systemen berichtet hatten. 20 Millionen Franken waren bis dahin in die Evaluation geflossen, die letzten Tests standen unmittelbar vor dem Abschluss. Parmelin fällte den Entscheid einsam, unvollständig informiert und gleichsam aus dem Bauch heraus. «Ich hatte von Beginn weg Zweifel», sagte er danach im Interview mit Tagesanzeiger.ch/Newsnet. Zweifel wurden vor allem an Parmelins Vorgehen laut. So kamen die Geschäftsprüfungskommissionen des Parlaments zum Schluss: «Die Sistierung von Bodluv ist weder sachlich noch politisch nachvollziehbar.»

Die beiden Fälle lassen Zweifel aufkommen, dass an der VBS-Spitze jeweils mit kühlem Kopf und auf der Basis ausreichender Informationen entschieden wird. Das ist beunruhigend, denn das Departement ist für die Sicherheit des Landes zuständig. Guy Parmelin, der ohne Führungserfahrung Chef eines Departements mit 12'000 Mitarbeitern wurde, mag sich gewünscht haben, mit schnellen Entscheiden sein Ansehen als souveräne Führungspersönlichkeit zu mehren. Das Gegenteil ist der Fall: Der Verteidigungsminister wirkt überfordert und schlecht beraten.

Erstellt: 23.09.2017, 08:32 Uhr

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