Überraschende Überflieger

Sie sind zwei unerwartete neue Gesichter im Nationalrat: Sibel Arslan (Grüne) und Erich Hess (SVP). Beide politisieren so eigenwillig, dass wenige an ihren Wahlsieg glaubten.

Junge Stimmen am linken und rechten Rand des politischen Spektrums: Sibel Arslan, Erich Hess. Fotos: Christian Nilson (13 Photo), Adrian Moser

Junge Stimmen am linken und rechten Rand des politischen Spektrums: Sibel Arslan, Erich Hess. Fotos: Christian Nilson (13 Photo), Adrian Moser

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Sibel Arslan: Das andere Gesicht des Wahlsonntags

Das Plakat hing in Weil am Rhein, der deutschen Grenzstadt, in die Basler am Wochenende mit dem Tram fahren, um günstig einzukaufen. Es war das Schaufenster eines kurdischen Lebensmittelladens, und kurdisch war auch der Wahlaufruf für Sibel Arslan, 35 Jahre alt, geboren in Erzincan, im Hochland Ost­anatoliens. Er hat sich ausbezahlt.

Am Sonntag feierten die linksgrünen Parteien im Kanton Basel-Stadt, was sie sonst fast nirgendwo feiern konnten: einen erfolgreichen Wahltag. Die meisten Stimmen holte dabei die SP, doch die eigentliche Siegerin war Arslan von der Ökopartei BastA. Dank der linken Listenverbindung eroberte sie den Nationalratssitz zurück, der vor vier Jahren an die CVP gegangen war. Arslan war das andere, das überraschende Gesicht dieses Wahlsonntags: jung, links, weiblich, urban – und mit ausländischen Wurzeln.

In Bern wird die Grüne die erste Nationalrätin mit einem türkisch-kurdischen Hintergrund sein. Nicht nur deshalb ist ihre Wahl erstaunlich. Sie folgte auf das, was in Basel im Frühjahr als «Affäre ­Arslan» bekannt wurde. Arslan stand davor, eine Kaderstelle in der Verwaltung des Kantons Baselland anzutreten, als die «Basler Zeitung» private Schulden der ­Juristin thematisierte. Nach einer tagelangen Kampagne liess sie der grüne ­Baselbieter Regierungsrat Isaac Reber ­fallen. Ihre berufliche Zukunft schien verbaut – die politische ebenso. Und nun der Einzug ins nationale Parlament. Er ist ein Sieg über ihre Kritiker, eine «Provokation für den erzkonservativen Kern der Stadt Basel», wie es die «Tageswoche» nennt. Als (unfreiwillige) Wahlhelferin sieht sich die «Basler Zeitung» offenbar selbst: «Arslan profitierte in hohem Masse von der Berichterstattung der BaZ», schrieb ein Kommentator der Zeitung am Dienstag.

Arslans Wahl ist aber auch ein Sieg für die grosse türkisch-kurdische Gemeinschaft, die in Basel zwar einige Kantonspolitiker hervorgebracht hat, aber eben noch niemanden auf nationaler Ebene. Als Arslan in die Schweiz kam, war sie elf Jahre alt; sie wuchs im Kleinbasel auf, einem Stadtteil mit vielen ­Ausländern. Seit 2005 ist sie Mitglied des Grossen Rats, seit diesem Sommer führt sie die grüne Fraktion. «Mich erstaunt, dass es für viele überhaupt noch eine grosse Sache ist, dass jemand mit Migrationshintergrund Politik macht», sagt Arslan. «Das müsste längst selbst­verständlich sein.»

In der Basler Politik tritt Arslan forsch auf, bei vielen Bürgerlichen ist sie wenig beliebt – doch es gibt auch andere Stimmen. «Sie ist keine, die sich für politische Zwecke verbiegt», sagt SVP-Grossrat Joël Thüring. «Sibel fing hier bei null an und hat mit ihrer direkten Art viel ­erreicht. Das ist bewundernswert.»

Für Stimmrecht ab 16 Jahren

Etwas erreichen will Arslan nun im Nationalrat. «Das Parlament repräsentiert die Gesamtbevölkerung nicht», sagt sie. «Kein Wunder, interessieren sich viele Menschen nicht für Politik.» Demokratie heisse, möglichst alle zu beteiligen, die von Politik betroffen seien. Sie werde sich für ein Stimmrecht ab 16 Jahren und für Ausländer einsetzen – und für eine einfachere Einbürgerungspraxis. «Jeder, der hier geboren wurde, sollte automatisch das Schweizer Bürgerrecht erhalten.» Die Einbürgerungsfristen müssten kürzer werden, die Gebühren sinken.

Auf das Migrationsthema will Arslan aber nicht reduziert werden. «Ich wurde gewählt, weil ich eine pointierte, linke Politik mache.» Kämpfen wolle sie, die vor einigen Jahren selbst vom Basler Staatsschutz fichiert wurde, gegen eine Einschränkung der Grundrechte. «Vorhaben wie das neue Nachrichtendienstgesetz sind inakzeptabel.»

Beliebt machen: Das wird sie sich auch in Bern nicht nur.


Erich Hess: Aufmerksamkeit um jeden Preis

Wenn Erich Hess lacht, bekommt man den Eindruck, er könne keiner Fliege etwas zuleide tun. Die Wangengrübchen, die wachen Augen, die Igelfrisur: Der Mann, der da sitzt, ist ein Lausbub. Einer, der immer grinst, entweder über das, was er tut, über die Wirkung dessen, was er tat, oder über den Tadel, den er sich eingehandelt hat. Ein Lausbub, der nie überrascht ist von den Reaktionen auf seine Streiche, einer, der weiss, was er auslösen will – auch dann, wenn er Einwanderer mit Ameisen vergleicht oder eingebürgerte Parlamentarier ihres Akzents wegen beleidigt.

Hess konnte am späten Sonntagabend den mit Abstand grössten Erfolg seiner Karriere feiern: Das bernische Stimmvolk hat den 34-Jährigen in den Nationalrat gewählt – vorbei an bekannten SVP-Vertretern. Am Tag danach sitzt Hess im Restaurant Parlament in Bern und versucht, Worte zu finden für das, was geschehen ist. «Ich habe nicht damit gerechnet», sagt er. «Es ist überwältigend.»

Der Ruf von Erich Hess reicht weit, man kennt ihn in der Schweiz und sogar in Deutschland. Dennoch hat ihm die Wahl kaum jemand zugetraut. Der Grund ist auch die Ursache für seine Bekanntheit: Gibt man auf Youtube seinen Namen ein, findet man eine Reihe von Videos, die vor Peinlichkeit strotzen. Am meisten Aufmerksamkeit hat ein Beitrag der «Heute-Show» erlangt, dem Satiremagazin des ZDF: Der Komiker Ralf Kabelka mimte den Reporter und forderte Hess auf, über «seine Themen» zu reden. Während Hess tat wie geheissen, bohrte Kabelka in der Nase, ging auf die Toilette und gestikulierte vulgär in die Kamera. Hess schien nicht zu bemerken, dass er reingelegt wird. Deutschland lachte, Hess’ Bekanntheit stieg.

Hess gibt auf solchen Videos ein unvorteilhaftes Bild ab. Doch es gelingt ihm – und das ist seine grosse Stärke –, aus den Peinlichkeiten Profit zu schlagen. «Nicht der Ruf eines Politikers ist wichtig», sagt Hess, «sondern, dass er eine klare Linie hat.» Man könnte auch sagen: Aufmerksamkeit um jeden Preis, selbst wenn der Preis die eigene Würde ist.

Genervt über alles

Hess ist im Emmental aufgewachsen und in einer «sehr behüteten Familie sehr gut erzogen worden». Nach der Schule machte er eine Lehre als Lastwagenfahrer in dem Betrieb, für den er noch heute arbeitet. Mit 16 trat er der SVP bei. «Alles hat mich aufgeregt, alles wollte in die EU.» Hess wollte etwas tun. Erstmals engagiert hat er sich ein Jahr später, 1998, gegen die Einführung der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe. Den grössten Erfolg feierte Hess vor zwei Jahren, als er im Kanton Bern praktisch alleine die Initiative «Keine Einbürgerung von Verbrechern und Sozialhilfeempfängern!» durchbrachte. Plötzlich musste man ihn ernst nehmen.

Mit der Initiative kopierte er im Grossen, was er im Stadt- und Kantonsparlament mit Erfolg praktizierte: Er ging bis an die Grenze des Zulässigen – und noch einen Schritt weiter. Der Regierungsrat hatte den Text der Initiative für teilweise verfassungswidrig befunden, trotzdem ist er nun in Kraft. Im Berner Lokalparlament überschritt er die Grenze zum Beispiel dann, als er den dunkelhäutigen Parlamentarier Mess Barry während dessen Votum mit unflätigen Zwischenrufen bedachte. Der Parlamentspräsident, sein Parteikollege, wies ihn zurecht. Die Linken verliessen den Saal. Hess, der Lausbub, lehnte sich zurück, grinste. Ob er sich im Nationalrat mässigen werde? «Auf keinen Fall», sagt Hess. «Ich werde meiner Linie treu bleiben.»

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 20.10.2015, 22:41 Uhr

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