Wie es um das Rahmenabkommen steht? «Gute Frage», sagt Maurer

Der Bundespräsident hält sich beim Treffen der Finanzminister der EU- und Efta-Staaten bedeckt.

Ueli Maurer und der dänische Finanzminister Nicolai Wammen unterhalten sich in Brüssel. Foto: Olivier Hoslet (Keystone)

Ueli Maurer und der dänische Finanzminister Nicolai Wammen unterhalten sich in Brüssel. Foto: Olivier Hoslet (Keystone)

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Ueli Maurer ging am Ende des Blitzbesuchs fast so wortlos wie er gekommen war. «Gute Frage», antwortete er auf den Zuruf, wie es um das Rahmenabkommen stehe und verschwand dann mit seinem kleinen Tross von Begleitern durch die Schiebetür.

Wie alle war er schon kurz vor acht Uhr am sogenannten VIP Corner im Europagebäude vorbeimarschiert. Eine Limousine nach der anderen fährt jeweils vor, die Minister gehen über den roten Teppich ins Haus der Mitgliedsstaaten. Hinter einer Barriere stehen Medienschaffende und rufen den Ministern Fragen zu. Immer in der Hoffnung auf ein Statement oder gar ein Kurzinterview.

Das Treffen ist eine Routineveranstaltung, zu der viele Staaten nur ihre Botschafter schicken.

Diesmal stand neben der EU-Flagge auch die Fahne mit dem Schweizer Kreuz. Vielleicht doch ein überraschender bilateraler Mini-Gipfel? Die Schweizer Fahne sei dort, weil der Schweizer Finanzminister ja auch Bundespräsident sei, weiss man beim Protokoll. Also Entwarnung, kein Treffen in letzter Minute mit Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker oder der designierten Nachfolgerin Ursula von der Leyen. Ueli Maurer war in Brüssel, weil wie immer im November das jährliche gemeinsame Treffen der Finanzminister der EU und der Efta-Staaten stattfindet. Eine Routineveranstaltung, zu der viele EU-Staaten nur ihre Botschafter schicken.

Von der Leyen vertröstet Maurer auf später

Auf der Agenda die Wirtschaftsaussichten und das Modethema nachhaltige Finanzen. Eine Stunde ist jeweils dafür reserviert, bevor die Vertreter der Schweiz, Norwegens, Islands und Liechtenstein gehen müssen und die EU-Finanzminister beim Frühstück wieder unter sich sind. Viel Aufwand für die Zaungäste aus den Efta-Staaten, die extra anreisen müssen.

So überrascht es nicht, dass Ueli Maurer im Vorfeld versucht hat, den Besuch in Brüssel für ein Treffen mit Ursula von der Leyen zu nutzen. Vielleicht ist ja mit der Nachfolgerin von Jean-Claude Juncker ein Neuanfang beim Rahmenabkommen möglich. Die Schweizer Anfrage kam, als noch nicht absehbar war, dass sich der Amtsantritt der designierten Kommissionspräsidentin verzögern würde. Es habe eine Anfrage der Schweiz gegeben, bestätigt das Umfeld von Ursula von der Leyen. Diese werde ein Treffen zu Themen, die derzeit in der Verantwortung der noch amtierenden Kommission verhandelt würden, gerne wahrnehmen, wenn sie mit der neuen Kommission ihr Amt angetreten habe.

Schweizer Wiederkäuer

Hat der Bundespräsident versucht, mit Juncker einen Abschiedstermin für eine Bilanz einzufädeln? Es habe keine Schweizer Anfrage gegeben, heisst es aus dem Umfeld des Kommissionspräsidenten. Gross dürfte das Interesse ohnehin nicht gewesen sein. Die Tatsache, dass es beim Rahmenabkommen nicht zu einem Abschluss gekommen ist, bezeichnet Jean-Claude Juncker als einen seiner grössten Enttäuschungen.

Noch vor einem Jahr war der Finanzminister beim selben Anlass gesprächiger gewesen.

Der Bundespräsident plane keine Pressetermine, waren von Schweizer Seite schon im Vorfeld die Erwartungen gedämpft worden. Klar, Brüssel ist nicht Washington, Peking oder Riad. Aber es kommt in diesen Tagen nicht so oft vor, dass ein Schweizer Regierungspolitiker in Brüssel auftaucht.

Es ist nicht das erste Mal, das Ueli Maurer keine Lust auf Medienkontakte hatte. Noch vor genau einem Jahr war der Finanzminister beim selben Anlass allerdings gesprächiger gewesen. Ueli Maurer plädierte damals für mehr Zeit beim Rahmenabkommen und sagte, er erkläre in Brüssel die Schweizer immer am Beispiel der Kuh. Die Schweizer seien Wiederkäuer, die brauchten manchmal zwei- oder dreimal, bis sie etwas verdaut hätten.

Erstellt: 08.11.2019, 21:26 Uhr

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