Und was sagt eigentlich Merz?
Noch hat sich Hans-Rudolf Merz nicht über den GPK-Bericht geäussert. Aus seinem Umfeld wird aber einiges bekannt. Und bald folgt der nächste Hammer für den Finanzminister.
Wie die Zeitung «Sonntag» schreibt, treffe Merz die GPK-Kritik und der Unmut seiner Kollegen «persönlich sehr hart». Das Blatt beruft sich bei seinen Informationen auf «FDP-Parlamentarier, die länger mit ihm geredet haben». «Er teilt den Befund des Berichts ganz und gar nicht und fühlt sich ungerecht behandelt», sagt demnach einer. Angeblich soll der Finanzminister sogar über einen baldigen Rücktritt nachdenken: «Er wartet auf ein Erfolgserlebnis, das er zum Anlass nehmen kann, sich in Würde zu verabschieden», so eine FDP-Parlamentarierin zum «Sonntag».
Trotz harter Kritik scheint Merz die Ruhe aber nicht zu verlieren. «Den letzten beissen die Hunde», soll er diese Woche seine Situation einem engen Parteifreund erläutert haben, so der «SonntagsBlick». Abgesehen davon, dass er das Gremium spät orientierte, sehe Merz kein Versäumnis bei sich. Schliesslich habe er im März 2008 den Notfallplan für die UBS vorbereitet, den Widmer-Schlumpf im Oktober 2008 umsetzte, so das Blatt. Und auch die Sommerferien will sich der Appenzeller nicht vermiesen lassen. Er gehe wandern im Engadin – «und für ein paar Tage ins Burgund», so sein Departement.
«Zeugnis zugegebenermassen schlecht»
Einstecken muss Merz auch von seinen Ratskollegen. Im Interview mit dem «SonntagsBlick», sagt Bundesrat Moritz Leuenberger, beim Amtshilfeverfahren mit den USA sei das «Zeugnis zugegebenermassen schlecht». Gemeint hat der Uvek-Chef damit auch die Arbeit seines Kollegen, Finanzminister Hans-Rudolf Merz. Und Leuenberger weiter: «Richtig ist, dass der Gesamtbundesrat zu spät informiert worden ist.»
Die Zeitung «Sonntag» will wissen, dass der Merz' Rückhalt im Bundesrat gegen null tendiere. Das Blatt zitiert einen hochrangiger Mitarbeiter eines Bundesrats mit den Worten: «Wenn es im Bundesrat je ein schlechtes Klima gegeben hat, dann jetzt.» Und aus einem Departement verlaute, die Auflistung aller Versäumnisse von Merz im GPK-Bericht «habe in der gerafften Form selbst seine Kollegen schockiert».
Libyen-Bericht
Merz bleibt nicht lange Zeit, sich vom GPK-Bericht zur UBS zu erholen. Eine GPK-Subkommission erstellt momentan den im Herbst erwarteten Bericht über die Libyen-Krise. Einen entsprechenden Bericht des «St. Galler Tagblatts» bestätigt Kommissionschef, Ständerat Peter Briner gegenüber dem «SonntagsBlick». Das Blatt zitiert Insider, wonach dort die Kritik an Merz noch härter ausfallen solle.
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