Unsere Doris gib uns heute

Von allen Mitgliedern der Regierung wird Bundesrätin Doris Leuthard der grösste Einfluss auf die Bevölkerung zugeschrieben. Sie ist gut. Aber nicht so gut, wie alle behaupten.

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Und da stieg sie zu uns Menschen herab, die Doris. Retterin der Demokratie, Besiegerin aller Atomkraftwerke, eine Gewinnerin, die Beste halt. «Versetzt Ihnen das Ja zur Energiestrategie einen Energieschub?», fragte der Radioreporter am vergangenen Sonntagabend Bundesrätin Doris Leuthard (CVP) und musste ebenso herzhaft über seine gelungene Frage lachen wie die Bundesrätin.

Das Interview im Radio war der Auftakt einer mittleren medialen Heiligsprechung. Im «Blick» war sie die Super-Doris, die Strahlefrau, die Sonnen­königin! Für die «Weltwoche» die populärste Magistratin seit Adolf Ogi: toll, schlagfertig, sympathisch, klug. Und in der «Aargauer Zeitung», dem Heimatblatt der Bundesrätin, das einst einen Sonderdruck zu Ehren der ersten Bundespräsidentschaft von Leuthard herausgegeben hatte, rief ein Kolumnist die temporäre Monarchie unter Königin Doris I. von Merenschwand aus.

Das war ironisch gemeint, aber so ganz sicher kann man sich da nicht sein. Wer die Berichterstattung nach der Abstimmung über die Energiestrategie verfolgt hat, konnte sich über die Stilisierung der Energieministerin zur einzig entscheidenden Kraft in diesem Abstimmungskampf schon etwas wundern (die Altersreform von Alain Berset soll sie jetzt übrigens auch noch schnell retten). Es war, als hätte man all die Zeit und Ereignisse vor der Abstimmung vergessen.

Die Atomausstiegsinitiative beispielsweise, die im November sagenhafte 46 Prozent Ja-Stimmen erhielt und eine recht solide Ahnung davon gab, dass eine Energiestrategie eigentlich problemlos durch eine Abstimmung kommen sollte. Als die SVP nur mit Ach und Krach das Referendum zusammenbrachte, war das ein weiterer Hinweis auf einen problemlosen Sonntag für Doris Leuthard. Doch Spannung ist halt besser. Und so schrieben die gleichen Medien, die jetzt ganz verzückt Doris Leuthard zur Heiligen erheben, während des Abstimmungskampfs mit der Überbetonung ihrer Umfragen noch etwas Spannung herbei.

Beneidenswerter Instinkt

Der Fehler von Leuthard ist das nicht. Die Art und Weise, wie sie am Sonntagnachmittag die Huldigungen über sich ergehen liess, zeigte einfach einmal mehr: Die Bundesrätin verfügt über einen beneidenswerten politischen Instinkt. Und über den Willen, diesen Instinkt auch einzusetzen. Aus all ihren grossen Abstimmungen – über das neue Raumplanungsgesetz beispielsweise, das Radio- und TV-Gesetz, die zweite Röhre am Gotthard oder den Nationalstrassenfonds – ging sie als Siegerin hervor (immer als «strahlende»).

Sie schafft es wie kaum eine andere Bundesrätin, sich solche Abstimmungen zu eigen zu machen und – wenn sie das Projekt so weit hat, dass es nach ihrem Gutdünken mehrheitsfähig ist – dafür zu kämpfen, wie kaum ein Mitglied der Regierung für seine Projekte kämpft. Sie strahlt (und hier stimmt das Wort) eine Lust auf Abstimmungen aus, auf Auseinandersetzungen, auf die grossen Linien und das Klein-Klein ihrer Gegner. Sie ist eine «Machtmaschine», wie es in einem früheren Porträt des TA geheissen hatte, und scheut sich nicht, das auch öffentlich zu zeigen.

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Diese Lust macht sie zu jener Bundesrätin mit der besten Aussenwirkung. Macht es sie auch zur erfolgreichsten? Leuthard ist das amtsälteste Mitglied der Regierung, und sie kann eine ansehnliche Bilanz vorweisen: 13 gewonnene Abstimmungen, zwei verlorene (Zweit­wohnungsinitiative, höhere Vignettenpreise). Doch im Vergleich mit der Bilanz der anderen Bundesräte relativiert sich die Sonderstellung von Leuthard. Alain Berset (SP) hat zehn Abstimmungen gewonnen und zwei verloren, bei Johann Schneider-Ammann (FDP) steht das Verhältnis 8:2, bei Guy Parmelin (SVP) 1:0, und selbst der vielgescholtene Ueli Maurer (SVP) hat mit 3:2 noch eine knapp positive Bilanz. Einzig Didier Burkhalter rutscht mit einem Sieg und zwei Niederlagen ins Minus.

Selbst Simonetta Sommaruga (SP), die momentan die heikelsten Dossiers zu betreuen hat, weist eine positive Bilanz auf: Achtmal hat sie eine Abstimmung gewonnen, fünfmal verloren. Zu den Niederlagen gehören die beiden Ausschaffungsvorlagen, die Masseneinwanderungsinitiative der SVP, die Pädophilen- und die Abzockerinitiative. Alles Projekte, bei denen die SVP in den vergangenen Jahren ein leichtes Über­gewicht erhalten hat.

Eine Regel ad personam lässt sich aus dieser Auswertung kaum ablesen; und gerade darum ist es bemerkenswert, dass Doris Leuthard im Moment als so viel besser gilt als ihre Regierungskollegen. Sommaruga und Berset kommen ihr wahrscheinlich nahe, was den politischen Instinkt angeht. Aber niemals in Sachen Image.

Die Doris aus Merenschwand

Und weil vieles Image ist, geht die qualitative Dimension dieser Bilanz manchmal vergessen. Was ist die grössere politische Überraschung? Ein Ja zu einem bis zur Unkenntlichkeit austarierten Nationalstrassenfonds oder ein deutliches Nein zur Durchsetzungsinitiative der SVP, die von Sommaruga betreut wurde? Setzt Leuthard ihr politisches Kapital wirklich richtig ein? Für die mutigen Projekte, die schwierigen und heiklen? Warum hört man von ihr, die in diesem Jahr ja Bundespräsidentin ist, beispielsweise nichts zur alles entscheidenden Europafrage?

Dabei würden die Leute auf sie hören. Doris Leuthard bedient die Sehnsucht der eigentlich republikanischen Schweizerinnen und Schweizer nach der einen Figur, die einem den Weg weist. Und dabei nicht nur charmant ist, sondern auch noch bodenständig bleibt. Leuthard redet kein geschliffenes Hochdeutsch (jedenfalls nicht, wenn es darauf ankommt), sie ist immer noch für alle die Doris aus Merenschwand. Sie ist das, was die Menschen in der Schweiz für authentisch halten, sie ist erfolgreich, und manchmal ist sie sogar lustig. Und darum mögen sie die Leute.

Diese Popularität sagt viel über die Person Doris Leuthard aus. Und genau so viel über ihre Mitstreiter im Bundesrat. Offenbar genügt es in der Schweiz, etwas Lust an der politischen Auseinandersetzung zu zeigen und einigermassen fehlerfreies Hochdeutsch zu sprechen, um im Bundesrat als Star zu gelten. Als strahlender Star, versteht sich.

Erstellt: 26.05.2017, 22:46 Uhr

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Die individuelle Bilanz der Bundesräte sieht je nach Amtszeit und Departement sehr unterschiedlich aus. Doris Leuthard hat in 15 Kampagnen nur zwei Niederlagen einstecken müssen. Andere Bundesräte haben eine ähnlich gute Bilanz. So hat Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann acht Abstimmungen gewonnen und nur zwei verloren, eine davon ist die Masseneinwanderungs­initiative der SVP, die in der individuellen Bilanz auch bei Aussenminister Didier Burkhalter und Justizministerin Simonetta Sommaruga als Niederlage verbucht wird. Dies, weil die drei Bundesräte in diesem Fall gemeinsam Kampagne betrieben haben. (TA)

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