Unsere komplizierte Liebe zur Türkei

Die offizielle Schweiz reagiert milde auf das harte Vorgehen des türkischen Präsidenten gegen seine Gegner. Das hat auch mit der historischen Beziehung beider Länder zu tun.

Auf einem Eichentisch, den die Schweiz der Türkei 2008 schenkte, wurde 1923 der Vertrag von Lausanne signiert. Foto: Gamma, Getty

Auf einem Eichentisch, den die Schweiz der Türkei 2008 schenkte, wurde 1923 der Vertrag von Lausanne signiert. Foto: Gamma, Getty

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Es sind erstaunlich positive Worte, die der Chefdiplomat des Bundes für die Vorgänge in der Türkei findet. Dort liess Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan nach dem gescheiterten Militärputsch Mitte Juli Tausende Regierungsgegner verhaften, darunter viele Journalisten. Auch die Todesstrafe will Erdogan wieder einführen. In Europa löste das vielerorts scharfe Kritik aus – nicht aber in Bern.

Yves Rossier, Staatssekretär im Aussendepartement, relativierte die Situation im Interview mit dem TA: Es sei «normal», dass es nach dem Putsch zu Verhaftungen gekommen sei. «Stellen Sie sich vor, in der Schweiz würde das Militär das Bundeshaus angreifen und auf Zivilisten schiessen. Man würde mit Verhaftungen reagieren.» Die Türkei habe in den vergangenen Jahren grosse Fortschritte gemacht, «gerade unter der AKP-Regierung von Erdogan».

Dass die offizielle Schweiz die Vorgänge in der Türkei nicht klarer verurteilt, mag manche enttäuschen. Überraschend ist diese Haltung aber nicht. Die Beziehung der Schweiz zur Türkei war selten komplett frei von Spannungen, aber sie ist seit langem eng. Eine «schwierige Liebesbeziehung» nennt es der Historiker Hans-Lukas Kieser, einer der besten hiesigen Kenner der Türkei.

Nationalisten am Genfersee

Die Liebe: Sie kam anfänglich vor allem von türkischer Seite. Es war die Schweiz, die sich vor dem Ersten Weltkrieg, in den letzten Jahren des Osmanischen Reichs, zum intellektuellen Zentrum der türkischen Nationalisten entwickelte. Sie trafen sich in «foyers turcs» in Lausanne und Genf (man sprach Französisch, wie es in der osmanischen Elite üblich war), sie begeisterten sich für den Mythos des Tyrannenmörders Wilhelm Tell und träumten von einer Republik. Am Genfersee stiessen die «Türkisten» auf viel Goodwill.

Zur Geburtsstunde der modernen Türkei wurde dabei der Vertrag von Lausanne von 1923. In langen Verhandlungen rang die türkische Regierung den Siegermächten des Weltkriegs die Zugeständnisse ab, die das Fundament des neuen Staats bildeten. Die Schlussansprache hielt der Schweizer Bundespräsident Karl Scheurer. In sein Tagebuch schrieb er: «Die eigentlichen Sieger sind die Türken, was natürlich alle Abend­länder in eine schiefe Lage bringt, uns Schweizer inbegriffen. Auf der andern Seite ist es uns ganz sympathisch, dass die Grossmächte und alle ihre Trabanten nicht weiter gekommen sind.»

Da war sie, die Sympathie der Schweizer für die junge Türkei. Den Eichentisch von Lausanne, auf dem der Vertrag signiert wurde, brachte der damalige Bundespräsident Pascal Couchepin vor einigen Jahren dem türkischen Präsidenten Abdullah Gül als Präsent mit. Und der zeigte sich bewegt: Einen hohen «moralischen und emotionalen Gehalt» habe das Geschenk für sein Land.

Kurz nach dem Vertrag von Lausanne übernahm die Türkei das Schweizer Zivilgesetzbuch und das Obligationenrecht – und damit einen grossen Teil der Schweizer Rechtsordnung. Auch wirtschaftlich war der Austausch schon früh eng. Die noch während des Osmanischen Reichs gegründete Orientbank in Zürich half mit, den Bau des türkischen Eisenbahnnetzes zu finanzieren, Schweizer Unternehmen waren an vielen Infrastrukturbauten beteiligt.

Duttweilers Experiment

Noch heute sieht man auf den Dächern mancher türkischer Supermärkte das orange M der Migros. Die Logos gehen zurück auf einen Besuch Gottlieb Duttweilers im Jahr 1954. Der Migros-Gründer und LdU-Nationalrat bereiste das Land auf Einladung der türkischen Regierung, die dringend Ideen für eine bessere Lebensmittelversorgung der Bevölkerung suchte. Duttweiler gründete schliesslich die Migros Türk. Erfolgreich war sie allerdings nicht. 1975 verkaufte sie die Migros Schweiz an eine türkische Firma, die das orange M seither in Lizenz führt.

Aussenpolitik ist in der Schweiz immer ein Ringen darum, was höher zu gewichten ist: Wirtschaftsinteressen oder Prinzipien. In der Beziehung zur Türkei wird dieses Ringen besonders deutlich. Über dunkle Flecken in der türkischen Geschichte – vor allem die Verfolgung von Minderheiten – sprach die Schweiz lange Zeit nicht. Man wollte es sich nicht mit den Türken verderben. Die Schweiz schwieg sogar weitgehend, als 1993 in Bern ein kurdischer Demonstrant durch Schüsse aus der türkischen Botschaft getötet wurde – das sei eine «interne türkische Angelegenheit».

Den Bruch mit dieser Politik erzwang die frühere Aussenministerin Micheline Calmy-Rey. Für einen geplanten Besuch in der Türkei liess sie 2003 ein Reiseprogramm entwerfen, das konsequent Menschenrechtsfragen zum Thema machte, was die Türken verärgerte. Als kurz darauf das Waadtländer Kantonsparlament den Massenmord an den Armeniern als Genozid anerkannte, nahm die Regierung in Ankara dies zum Anlass, Calmy-Rey auszuladen. Erst nach einigen Jahren normalisierte sich das Verhältnis wieder.

Nichts geändert hat daran offenbar auch, dass die türkischen Behörden in der Schweiz Zensur durchsetzen wollen, wie das jüngst in der Affäre um eine Fotoausstellung in Genf geschah – oder dass sie kritische Schweizer Politiker gerne mit Belehrungen eindecken. Die Beziehung beider Länder mag bisweilen kompliziert sein – doch sie bleibt eng. Auch wenn die Zeiten wieder einmal ziemlich schwierig sind.

Erstellt: 10.08.2016, 22:48 Uhr

«Die Aussage von Yves Rossier ist blauäugig»

SP-Politiker Mustafa Atici kritisiert Chefdiplomat Yves Rossier für seine Sicht der Lage in der Türkei.

Staatssekretär Yves Rossier hat im Interview mit dem TA Verständnis für das Vorgehen der türkischen Regierung geäussert. Was löst das bei Ihnen aus?
Ich bin mit zwei Aussagen von Herrn Rossier einverstanden: Erstens, dass wir der Türkei helfen sollen, demokratischer zu werden; zweitens, dass die Schweiz weiterhin den Dialog mit dem Land suchen soll. Wir müssen der Türkei gegenüber klarstellen, was wir unter einer rechtsstaatlichen Demokratie verstehen: Dazu gehören Menschenrechte, Minderheitenschutz, Medienfreiheit und eine unabhängige Justiz. Davon spricht Rossier zu wenig.

Rossier streicht im Gespräch die Erfolge der Regierungspartei AKP heraus. Sie habe mitgeholfen, die Türkei in ein modernes, urbanes Land zu verwandeln. Vor 30 Jahren sei dies ganz anders gewesen.
Tatsächlich wurden in den ersten Jahren unter der AKP-Regierung Fortschritte gemacht. Seit einigen Jahren gibt es aber viele Rückschritte. Die Medienfreiheit oder der Minderheitenschutz hat deutlich abgenommen. Die Demokratisierung ist rückläufig. Der Putschversuch ist ein Ausdruck der undemokratischen Entwicklungen der vergangenen Jahre. Ich bin froh, dass der Putsch gescheitert ist.

Erdogan liess viele Oppositionelle verhaften. Staatssekretär zeigt dafür Verständnis. Wichtig sei, dass die Betroffenen sich gerichtlich wehren könnten.
Diese Aussage ist blauäugig. Vor 30 Jahren war die Justiz sogar unabhängiger als heute. Bereits vor dem Putschversuch hat Erdogan wiederholt Hunderte Richter entlassen, die nicht auf seiner politischen Linie waren. Welche unabhängigen Gerichte sollen die Betroffenen also anrufen?

Wie schildern Ihre Bekannten derzeit die Lage in der Türkei?
Sie sagen, der Putschversuch sei ein Steilpass für Erdogan gewesen. Nun will er diesen verwerten und Oppositionelle beseitigen. Vor zwei Tagen habe ich mit einem Arzt gesprochen, der in Istanbul in einem staatlichen Krankenhaus gearbeitet hat. 25 Jahre lang. Jetzt hat man ihm gekündigt. Weil er ein Linker ist.

Der Putschversuch hat aber die Oppositionsparteien und die AKP näher zusammengebracht, wie die Kundgebung am Sonntag zeigte.
Das war eine Inszenierung. Erdogan hat jene Oppositionellen eingeladen, die er gerade noch so duldet. Auf der Gästeliste waren keine Aleviten oder Kurden. Die Opposition macht das derzeit noch mit, im Namen der Demokratie. Ich bin mir aber sicher, dass sie die AKP schon bald wieder lautstark kritisieren wird.

Wie optimistisch sind Sie in Bezug auf die langfristige Entwicklung der Türkei eingestellt?
Ich bin eigentlich ein Optimist. Derzeit gibt es aber kaum Anlass für Optimismus. Seit den vorletzten Wahlen im vergangenen Juni befindet sich die Türkei in einer Gewaltspirale. Die Beziehungen zu den Nachbarländern sind instabil. Zivilisten lynchen angebliche Putschisten. Das Demokratieverständnis bröckelt auch in der Zivilgesellschaft.

Was tun?
Ich appelliere für mehr Demokratie und dass die Schweiz diese von der Türkei einfordert. Aussagen wie «Vor 30 Jahren ist es noch schlechter gewesen» helfen nicht.
Mit Mustafa Atici sprach Patrice Siegrist

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