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VCS zieht ÖV-Initiative zurück

Ziel erreicht dank Fabi: Die Initiative «Für den öffentlichen Verkehr» kommt nicht vors Volk.

Hier sollen Züge künftig im Halbstundentakt fahren: Ein Intercity fährt auf der Stecke Chur - Zürich entlang des Walensees.
Hier sollen Züge künftig im Halbstundentakt fahren: Ein Intercity fährt auf der Stecke Chur - Zürich entlang des Walensees.

Die Initiative «Für den öffentlichen Verkehr» ist vom Tisch. Grund: Das Parlament verabschiedete letzte Woche die Fabi-Vorlage für die künftige Bahnfinanzierung.

Mit Fabi liege ein Gegenvorschlag auf dem Tisch, welcher ebenso viele Gelder für den öffentlichen Verkehr generiere wie die Initiative, teilte das Initiativkomitee um den Verkehrs-Club Schweiz (VCS) mit. Die Vorlage «Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur» (Fabi) ist als direkter Gegenvorschlag zur Initiative konzipiert worden.

Fabi kommt dem nach

Das Hauptziel der Initiative sei es immer gewesen, die künftige Finanzierung und den Ausbau des öffentlichen Verkehrs zu sichern, wird Roger Nordmann (SP/VD), Präsident der Allianz für den öffentlichen Verkehr, im Communiqué zitiert. Fabi komme diesem Ziel ebenso nach wie die Initiative. Zudem handle es sich um eine breit abgestützte Vorlage, die von fast allen politischen Lagern Zustimmung erfahre.

Der VCS hatte die Initiative zusammen mit über 20 Partnerorganisationen im Herbst 2010 eingereicht. Sie forderten eine neue Regelung bei der Verteilung der Einnahmen aus der Mineralölsteuer. Vom Anteil, der nicht in die Bundeskasse fliesst, sollte mehr Geld an den Schienenverkehr gehen.

Bahnnetz soll ausgebaut werden

Die Fabi-Vorlage sieht einen neuen Bahninfrastrukturfonds (BIF) vor, der mit automatisch fliessenden Einnahmequellen ausgestattet wird. Damit kommt ebenfalls mehr Geld für die Schiene zusammen als heute. Über die neue Finanzierung wird das Stimmvolk voraussichtlich 2014 abstimmen.

Gleichzeitig soll das Bahnnetz bis 2025 – zusätzlich zu bereits beschlossenen Projekten – für 6,4 Milliarden Franken ausgebaut werden. Zur Finanzierung dieses Ausbauschritts steigt die Mehrwertsteuer zwischen 2018 und 2030 um 0,1 Prozentpunkt.

SDA/bru

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