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Verkorkst von A bis Z

Noch bevor der Nationalrat die Umsetzung der Zweitwohnungsinitiative behandelt, hat Rechtsexperte Alain Griffel bereits jede Hoffnung verloren. Das Gesetz sei nicht mehr zu retten. Am besten wäre ein Neubeginn.

Zum konkreten Gesetzesentwurf konnte Alain Griffel seine Bedenken sogar in der Nationalratskommission vortragen. Dort erntete er aber wenig Verständnis.
Zum konkreten Gesetzesentwurf konnte Alain Griffel seine Bedenken sogar in der Nationalratskommission vortragen. Dort erntete er aber wenig Verständnis.
Keystone

Das Stöhnen ist deutlich vernehmbar: Der starke Franken und die unsichere Zukunft der Personenfreizügigkeit werde das Wirtschaften in Berggebieten noch schwieriger machen, ist zu hören. Darum sei ein mildes Gesetz zur Zweitwohnungsproblematik quasi Pflicht.

Bundesrat und Ständerat haben entsprechend gehandelt. Im Nationalrat zeichnet sich eine Fortsetzung dieses Kurses ab. Die vorberatende Kommission will das Gesetz gleich nach Abschluss der Beratung in Kraft treten lassen (wir berichteten). In der Frühjahrsession im März wird sich zeigen, ob der Rat der Kommission folgt (siehe Box unten). Gestern verlieh Vera Weber von der Fondation Franz Weber an einer Medienorientierung ihrer Hoffnung Ausdruck, dass es noch nicht zu spät sei für eine gute Lösung. Allerdings waren ihr die Zweifel anzusehen.

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