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«Viele glauben, die SRG überlebe das schon»

Ein Ja zur No-Billag-Initiative bedeute das Ende der SRG, sagt Medienministerin Doris Leuthard. Doch wie Umfragen zeigen, verfängt das Argument nicht. Glauben die Leute dem Bundesrat nicht mehr?

Wie meinen Sie das?

Zeigt No Billag nicht auch ein grundsätzliches Dilemma auf? Dass nämlich Initiativgegner vor der Abstimmung düstere Szenarien heraufbeschwören, um vor einem Ja zu warnen. Ist eine Initiative dann angenommen, versuchen dieselben Gegner, sie abgeschwächt umzusetzen.

Aus Sicht der Befürworter ist «No Billag» nicht das Ende der SRG, sondern eine Chance für eine neue und unabhängige SRG. Im Bild: SVP-Nationalrat Jean-François Rime.
Das Ja-Komitee argumentiert, die SRG sei beim Publikum und im Werbemarkt hervorragend positioniert. Der Service public könne somit grösstenteils über Einnahmen aus dem Markt finanziert werden.
Ein Mikrofon des SRF anlaesslich der Aktion 'Jeder Rappen zaehlt 2017', am Dienstag, 19. Dezember 2017, auf dem Europaplatz in Luzern. (KEYSTONE/Urs Flueeler)...
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Paradox ist ja, dass eine Mehrheit der Leute angibt, sie seien mit dem Programm der SRG zufrieden.

Was ist daran falsch?

Dennoch besteht die Gefahr, dass viele mit einem Ja lediglich ihren Unmut ausdrücken wollen, obwohl sie gegen die Auflösung der SRG sind. Was bedeutet das für die Schweizer Demokratie, wenn die Leute Initiativen zustimmen, nur um ein Zeichen zu setzen?

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