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Warum es die Schlussabstimmungen braucht

Nach dem Renten-Krimi stand heute noch die Schlussabstimmung im Parlament an. Warum eigentlich?

Der Druck auf den Knopf: Heute muss dieser Vorgang auch zur Rentenreform nochmals vollzogen werden.
Der Druck auf den Knopf: Heute muss dieser Vorgang auch zur Rentenreform nochmals vollzogen werden.
Keystone

Hochschwangere fuhren nach Bern, Wöchnerinnen verabschiedeten sich von ihren Neugeborenen - alles für die 101 Stimmen, die es am Donnerstag für das qualifizierte Mehr für die Rentenreform brauchte. Pushmeldungen, seitenlange Analysen, Kommentare und Interviews begleiteten den historischen Entscheid. Und heute? Heute hätte alles wieder anders sein können.

Die Wahrscheinlichkeit, dass die Räte in der Schlussabstimmung bestätigen, was sie vorher schon beschlossen haben, war zwar hoch. Eine der wenigen bekannten Ausnahmen betrifft allerdings ausgerechnet die 11. AHV-Revision, die im Jahre 2010 von der Schlussabstimmung versenkt wurde.

Das Projekt als Ganzes

Abgehalten werden diese Schlussabstimmungen aus zwei Gründen: Zum einen liegt nun der bereinigte Text der Reform vor und zum anderen gibt es immer die kleine Möglichkeit, dass ein Rat nach einer Differenzbereinigung nicht mehr hinter der Vorlage steht. Weil während des Einigungsprozesses nur über einzelne Punkte – nicht aber über die Vorlage als Ganzes abgestimmt wird. «Nötig ist das vor allem bei grossen Gesetzesrevisionen», sagt Mark Stucki, der Sprecher der Parlamentsdienste.

Anders als am Donnerstag, als die Ausgabenbremse das qualifizierte Mehr von 101 Stimmen zwingend machte, reicht bei der Schlussabstimmung ein einfaches Mehr. Die Entscheidung fällt voraussichtlich heute zwischen 8.30 und 9 Uhr, danach ist die Bevölkerung am Zug: Ob wir tatsächlich eine Rentenreform erhalten, wissen wir nach der Volksabstimmung vom 24. September.

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