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Was alles falsch laufen kann

Das Trauerspiel um die Initiative zur Abschaffung der Heiratsstrafe offenbart die fehlende Strategie der CVP.

Die grösste Peinlichkeit hat sich die CVP erspart. Nach der Ankündigung der Parteispitze, die eigene Initiative gegen die Heiratsstrafe um ihren heikelsten Punkt zu entschärfen – die Definition der Ehe als Gemeinschaft zwischen Mann und Frau –, hatten die ­CVP-Ständeräte zuerst wenig Lust, den Befehl von oben ausführen. Und als sie sich dann doch noch dazu durch­ringen konnten, einen Gegenvorschlag zur ­eigenen Initiative einzureichen, taten sie dies nur halbherzig: CVP-­Parlamentarier Urs Schwaller begründete vehement, warum er an der ursprünglichen Formulierung festhalten werde, und über die Hälfte seiner Fraktions­­kollegen enthielt sich bei der entscheidenden Abstimmung der Stimme. Der Antrag blieb ­chancenlos.

Die CVP und ihre Initiative zur Abschaffung der Heiratsstrafe: ein Trauerspiel. Wochenlang prasselte Kritik auf die Partei und ihr antiquiertes Weltbild. ­Zuerst von Lesben- und Schwulenorganisationen, dann auch von der eigenen Basis. Als der Unmut der eigenen Leute in einer Umfrage offenbar wurde, ­handelte die Parteispitze und verschickte ein Communiqué, das in seiner Zerknirschtheit beispiellos ist. Man sei bereit, auf die Ehedefinition zu verzichten, um wieder über das tatsächliche Problem zu reden – die steuerliche Schlechterstellung von verheirateten ­Paaren.

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