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Was sich bei der SRG ändern soll

Kritiker wollen dem Bundesrat Kompetenzen entziehen. Das Parlament soll Abgabe und Konzession regeln.

Die Finanzierung der SRG ist geregelt. Spätestens ab 2024 zahlen alle Schweizer Haushalte sowie Firmen mit über einer halben Million Franken Jahresumsatz eine Abgabe für Radio und Fernsehen. Die Abgabe ist voraussichtlich tiefer als die heutige Gebühr, dafür obligatorisch und geräteunabhängig. Weniger klar ist, wie der künftige Service-public-Auftrag der SRG aussehen wird. Ende 2017 läuft die auf zehn Jahre befristete Konzession aus. Auf Mitte 2016 hat der Bundesrat deshalb zwei Berichte bestellt zur Definition, Situation und Entwicklung des Service public im Medienbereich. Vielleicht würden die Berichte sogar früher vorliegen, versprach gestern Medienministerin Doris Leuthard.

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