Bundesratswahlverdacht!

Was bezwecken Daniel Jositsch und Pascale Bruderer mit ihrem Aufstand in der SP? Es gibt da eine Vermutung.

Wollen den sozialliberalen Flügel stärker sichtbar machen: SP-Ständerätin Pascale Bruderer (rechts) und Ratskollege Daniel Jositsch. (14. Dezember 2016) Bild: Peter Klaunzer/Keystone

Wollen den sozialliberalen Flügel stärker sichtbar machen: SP-Ständerätin Pascale Bruderer (rechts) und Ratskollege Daniel Jositsch. (14. Dezember 2016) Bild: Peter Klaunzer/Keystone

Feedback

Tragen Sie mit Hinweisen zu diesem Artikel bei oder melden Sie uns Fehler.

In der SP wird gestritten, wieder einmal: Eine neu ­formierte Gruppe «reformorientierter» Kräfte um ­Pascale Bruderer (AG) und Daniel Jositsch (ZH) will dem sozialliberalen Flügel mehr Gewicht und Wahrnehmung verschaffen. Die Website Reform-sp.ch ist seit gestern online, ein Positionspapier soll folgen.

Ein Kommentar aus dem alten Rom drängt sich auf: Cui bono? – Wem nützt es? Gemässigt linke Positionen werden zweifellos von vielen Menschen geteilt. Bruderer und Jositsch sind mit ihren guten Wahlresultaten der beste Beweis. Doch können sie nicht ernsthaft glauben, ihre Partei sei dorthin zu verfrachten, wo sich Grünliberale, CSP und Teile der CVP tummeln. Ebenso wenig können sie glauben, eine Einmittung würde der SP mehr Listenstimmen einbringen. Die ­Misere der Mitte-Parteien macht das wenig plausibel.

Wem also nützt es? Eine bösartige Antwort könnte ­lauten: Bruderer und Jositsch.

Wem also nützt es? Eine bösartige Antwort könnte ­lauten: Bruderer und Jositsch. Spätestens um 2020 werden wohl die beiden SP-Sitze im Bundesrat wieder frei. Ein Ruf als gemässigter Pragmatiker kann einem da bei allfälligen Ambitionen nur gelegen kommen. Das zeigt nicht zuletzt die Karriere der amtierenden SP-Bundesrätin Simonetta Sommaruga.

Umfrage

Wo hat die SP am meisten Wählerpotential?




Hilfreicher ist der Hinweis, dass Bruderer und Jositsch eine Tradition bedienen. Im 20. Jahrhundert zwang der Gegensatz von Kommunismus und liberaler Demokratie jeden Linken zum Systembekenntnis (das keineswegs immer eindeutig ausfiel). Flügelkämpfe und mit viel Schrifttum befeuerte Grundsatzdebatten wurden Teil sozialdemokratischer DNA. Konzeptioneller Streit brandete letztmals vor anderthalb Jahrzehnten auf, als Tony Blair und Gerhard Schröder die europäische Linke auf einen wirtschaftsfreundlichen «dritten Weg» führten. Es war die Zeit, als Simonetta Sommaruga ihr provokatives Gurten-Manifest für eine liberale, migrationskritische Neuausrichtung lancierte.

Es wird sich weisen, ob Bruderer und Jositsch eine ähnliche Debatte in Gang bringen. In einer Demokratie kann so etwas – cui bono? – durchaus guttun. Für «Gurten, das Zweite» muss die bisher harmlos auftretende Gruppe aber noch viel Substanz liefern. Ansonsten gilt bis auf weiteres: Bundesratswahlverdacht.

Erstellt: 14.12.2016, 22:41 Uhr

Artikel zum Thema

Der zaghafte Aufstand der Sozialliberalen

Der rechte Flügel der SP ist in der Defensive. Mit der Gründung einer Plattform will er wieder stärker wahrgenommen werden. Die Parteispitze reagiert überraschend gelassen. Mehr...

Ein bisschen Klassenkampf

Am Parteitag in Thun verabschiedet die SP ihr Papier zur Wirtschaftsdemokratie. Und verhindert im letzten Moment eine Rückkehr zum guten alten Kommunismus. Mehr...

SP-Präsident Levrat ruft zum Klassenkampf auf

SonntagsZeitung Nach dem US-Wahlschock wollen die Sozialdemokraten Bürger zurückgewinnen, die sie an die SVP verloren haben. Mehr...

Die Redaktion auf Twitter

Stets informiert und aktuell. Folgen Sie uns auf dem Kurznachrichtendienst.

Blog

Kommentare

Weiterbildung

Banken umwerben Frauen

Weltweit steigt das Privatvermögen von Frauen. Banken zeigen, wie dieses gewinnbringend anzulegen ist.

Die Welt in Bildern

Harter Einsatz: Ein Demonstrant wird in Santiago de Chile vom Strahl eines Wasserwerfers getroffen. Die Protestbewegung fordert unter anderem höhere Untergrenzen für Löhne und Renten, günstigere Medikamente und eine neue Verfassung, die das Grundgesetz aus den Zeiten des Diktators Augusto Pinochet ersetzen soll. (9. Dezember 2019)
(Bild: Fernando Llano) Mehr...