Wie die Steuerverwaltung Millionen verschleudert
Ungereimtheiten bei der Auftragsvergabe, massive Kostenüberschreitungen und externe Beratungsfirmen, die daraus Kapital schlugen: Der Bund hat einen neuen Informatikskandal.
Mit dem Informationssystem FIS Heer leistete sich das Verteidigungsdepartement (VBS) die wohl grösste Fehlinvestition seiner Geschichte und musste mehrere Hundert Millionen Franken abschreiben. Wie sich jetzt zeigt, lagern indes weitere Softwareleichen im Keller der Bundesverwaltung: Im Januar leitete Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf eine Administrativuntersuchung bei der Eidgenössischen Steuerverwaltung (ESTV) ein – ohne die Öffentlichkeit darüber zu informieren. Durchleuchten lässt die Bundesrätin das Informatikprojekt «Insieme» – ein IT-System mit einem Projektvolumen von 155 Millionen Franken, das die veralteten, nicht integrierten Informatiksysteme der Steuerverwaltung zusammenführen und ablösen soll.
Im Raum steht der Verdacht, dass bei der Beschaffung nicht alles mit rechten Dingen zuging: «Die Untersuchung beschränkt sich auf Fragen im Zusammenhang mit der Einhaltung von internen Prozessen und Abläufen», sagt Daniel Saameli vom Finanzdepartement sibyllinisch. Dem Vernehmen nach sollen bei der Steuerverwaltung Aufträge unter der Hand vergeben worden sein. In den kommenden Monaten will das Finanzdepartement die Ergebnisse der Untersuchung publik machen.