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Wie im Film

Die Rolle des US-Justizministers im Steuerdeal mit der Schweiz erinnert an Gene Hackmans Schlussszene in «French Connection».

Philipp Löpfe

Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf ist zufrieden mit dem Resultat, auch der amerikanische Justizminister Eric H. Holder Jr. «Dieses Programm wird die Bemühungen des Justizministeriums, Steuerhinterzieher daran zu hindern, ihr Vermögen im Ausland zu verstecken, signifikant verstärken», liess Holder in einer Erklärung verlauten.

Holder hat allen Grund zur Zufriedenheit. Das Programm wird vollumfänglich in Sinne der Amerikaner durchgesetzt: Die Einteilung der Banken in vier Gruppen bleibt, auch die Bemessungsart der Bussen. Nur in einem Punkt wurde die Lex USA gar noch verschärft. Die Banken in der dritten Gruppe – jene die glauben, nicht gegen US-Recht verstossen zu haben – müssen nun ihre Unschuld beweisen, nicht umgekehrt.

Die neue Spielform der Schweizer Politik

Die Schweizer hingegen müssen zufrieden sein, dass sich der Schaden in Grenzen hält und Notrecht und rückwirkendes Recht vermieden werden konnten. Das Manöver des Nationalrates, das die ursprüngliche Lex USA zu Fall gebracht hat, erweist sich nun als Rohrkrepierer. Es ist ein weiteres Beispiel für eine neue Spielform der Schweizer Politik: Man tritt zunächst kämpferisch und grossspurig gegen das feindliche Ausland an, um einen vermeintlichen Knebelvertrag zu verhindern – um später kleinlaut einen noch schlechteren Vertrag zu akzeptieren.

Die Machtverhältnisse im Steuerstreit mit den USA könnten klarer nicht sein: Das Programm macht das Bankgeheimnis definitiv zum Papiertiger, die Banken müssen die Details und Kanäle bekannt geben, über die US-Bürger Geld transferiert haben. Dank der Abschleicherlisten wissen die US-Behörden inzwischen bestens darüber Bescheid, wie diese Transaktionen gelaufen sind. Gegen diese Beweislast anzukämpfen, ist etwa so sinnvoll, wie mit den Turnschuhen aufs Matterhorn steigen zu wollen. Man kann es ja versuchen, doch erfahrene Bergsteiger raten ab.

Die Warnung des US-Justizministers

Auch US-Justizminister Holder lässt diesbezüglich keine Zweifel offen. Das Abkommen bedeute «ein signifikantes Risiko für Individuen und Banken, die sich weiterhin weigern zu kooperieren», liess er wissen. Eine spezielle Warnung richtete er dabei an «Schweizer Banken, die die Hinterziehung von US-Steuern erleichtert haben und glauben, sie könnten weiterhin Vermögen verstecken».

Wer als Schweizer in die USA reist, erlebt immer wieder das Gefühl: Alles ist so wie im Film. Das gilt auch für den Ausgang des Steuerstreites: Eric Holder erinnert an Gene Hackman in der legendären Schlussszene des Films «French Connection»: Lässig winkt er den Bösewichten entgegen, im Wissen, dass hinter ihm eine Armada von Polizeiautos steht und jeder Fluchtversuch sinnlos geworden ist.

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