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Willkommen in der Normalität

Wer die Prämien im Griff behalten will, muss bei den Kosten und allen Akteuren ansetzen.

Das Wort Prämienschock ist schon fast in Vergessenheit geraten. In den letzten Jahren sorgten in Zürich, der Waadt oder Genf vielmehr die zu hoch angesetzten Prämien für Ärger. Mit der Prämienrunde 2015 sind wir nun wieder in der Normalität angelangt, nach drei Jahren mit milden Anstiegen.

Mit Blick auf die Entwicklung seit 1996, als das Krankenversicherungsgesetz eingeführt wurde, fällt die Prämienrunde aber sogar leicht unterdurchschnittlich aus. Das lindert zwar die Last der Versicherten nicht, aber es relativiert den «Prämienschock»-Aufschrei der Einheitskassen-Initianten und den Vorwurf, die Kassen hätten die Prämien nicht im Griff.

Tatsächlich haben die Kassen bis vor einigen Jahren mit Prämien und Reserven jongliert. Sie haben in einigen Kantonen zu hohe Prämien einkassiert, um anderswo die Prämien der Konkurrenz zu unterbieten. Oder sie haben Reserven abgebaut, um Prämien künstlich tief zu halten. Zu dieser Praxis wurden die Kassen jedoch auch von den damaligen Bundesräten Ruth Dreifuss und Pascal Couchepin angehalten.

Mit solchen Praktiken scheint es unter Gesundheitsminister Alain Berset definitiv vorbei zu sein. Wohltuend sachlich stellt der SP-Bundesrat klar, dass die Prämien einzig den Gesundheitskosten zu folgen haben und dass die Aufsichtsbehörden dieses Prinzip ungeachtet aller gegenläufigen Interessen durchsetzen. Zu fragen ist allenfalls, ob das Bundesamt für Gesundheit (BAG) genügend Mittel hat, um die Prämien der Kassen zu prüfen. Das neue Aufsichtsgesetz dürfte dem BAG bessere Kontrollmöglichkeiten geben.

Wer die Prämien im Griff behalten will, muss bei den Kosten und allen Akteuren ansetzen. Wundermittel gibt es nicht, denn in der Schweiz erwarten alle zu Recht, dass sie die bestmögliche Medizin erhalten. Ein Abbau von Leistungen in der Grundversicherung ist nicht mehrheitsfähig. Das Ziel muss deshalb sein, dass der Prämienanstieg langfristig nicht allzu weit über dem Wirtschaftswachstum liegt. So weit sind wir davon nicht entfernt, stiegen die Prämien doch in den letzten zehn Jahren um 3,6 Prozent.

Die Aufgabe bleibt aber anspruchsvoll. Die moderne Medizin bringt immer teurere Behandlungsmethoden hervor, und die Babyboomer kommen ins Rentenalter. Optimieren heisst das Stichwort: unnötige Behandlungen vermeiden, massvolle Tarifpolitik betreiben, Medikamentenpreise dem Niveau anderer Länder annähern. Und schliesslich sollten alle Kantone begreifen, dass die Prämienverbilligung dazu da ist, die Last für Familien und Leute mit tiefen Einkommen erträglich zu machen, und nicht dazu, mittels Kürzung dieses Budgetpostens den Kantonshaushalt zu sanieren.

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