Wir brauchen keine Abstimmungsautomaten

Roger Köppel hat im Nationalrat mehr gefehlt als andere? Ja und? Andere Kriterien sind wichtiger.

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An welche Ihrer Schulkolleginnen haben Sie bessere Erinnerungen: an die brave mit den Zöpfen, die nie zu spät kam, ihr Pult immer picobello aufgeräumt und die Ufzgi stets pünktlich abgeliefert hat? Oder an die un­ordentliche, vorlaute, die sich immer gern gerauft, dafür aber das Klassenlager auf die Beine gestellt hat? Eben.

Wenn jetzt Roger Köppel zum Vorwurf gemacht wird, er fehle zu oft im Nationalratssaal, zielt das an den Anforderungen vorbei, die wir als Wählerinnen und Wähler an ein Parlamentsmitglied stellen sollten. Immer brav auf dem ehrwürdigen Nationalratssessel zu sitzen, ist keine notwendige Voraussetzung für wirksame Politik und kein Nachweis für die Erfüllung des Volksauftrags.

Denn bei den Abstimmungen im Parlament kommt es selten darauf an, ob ein Ratsmitglied zur Mehr- oder Minderheit noch eine Stimme hinzufügt oder auch nicht. Zudem sind die meisten zentralen Punkte lange vorher entschieden – nicht im Ratssaal, sondern in den Kommissionen, in den Hinterzimmern des Bundeshauses und den Salons des Bellevue-Hotels.

«Nationalrat Köppel hat recht, wenn er sich herausnimmt, seine Zeit für Dinge zu nutzen, die ihm und vor allem seiner Wählerschaft wichtiger sind.»

Das sind die Orte, wo Parlamentarier, Bundesrätinnen, Beamte und Einflüsterer die Vorlagen und Kompromisse zusammenhämmern. Wer die Interessen seiner Wählerschaft vertreten will, ist besser hier präsent und aktiv. Wenn man am Schluss nur noch das Ergebnis abnickt, gibt das zwar gute Betragensnoten im Zeugnis. Es hat aber vergleichsweise wenig Einfluss auf den Gang der Politik.

Nationalrat Köppel hat also recht, wenn er sich herausnimmt, seine Zeit für Dinge zu nutzen, die ihm und vor allem seiner Wählerschaft wichtiger sind. Und dazu zählt explizit auch die Zeit, die er als Zeitungsunternehmer und auf seiner «Roadshow» durch den Kanton Zürich verbringt. Beides zeigt, dass es sich Köppel auf seinem gut bezahlten Parlamentssitz nicht einfach bequem eingerichtet hat.

«Noch hat Köppel Zeit, die Wählerinnen und Wähler vom Gegenteil zu überzeugen.»

Aber: Es sind denn doch Zweifel angezeigt, ob Köppel in Bern tatsächlich mehr ist als der Lautsprecher der Betonfraktion seiner Partei. Denn als geschickt taktierenden Einfädler sachdienlicher Lösungen hat man ihn bisher nicht erlebt. Auch nicht als politisches Schwergewicht, das abseits der Schlagzeilen Mehrheiten für wichtige Vorlagen zustande bringt. Der Eindruck nach bald vier Jahren Roger Köppel im Nationalrat ist eher: Die Heftigkeit seiner Wortmeldungen und seine Medienresonanz stehen in einem umgekehrt proportionalen Verhältnis zu seinem Einfluss im Maschinenraum der Bundespolitik.

Noch hat Köppel Zeit, die Zürcher Wählerinnen und Wähler vom Gegenteil zu überzeugen. Der Wahlkampf für die beiden Ständeratssitze ist erst gerade angelaufen. Auch die bisherigen Amtsinhaber Daniel Jositsch und Ruedi Noser werden erklären müssen, was sie für die Schweiz und für Zürich in ihrer Zeit in Bern herausgeholt haben und was sie noch herausholen wollen und können. Das gilt selbstverständlich auch für alle übrigen Kandidatinnen und Kandidaten. Die politischen Standpunkte im Kandidatenfeld sind schnell und einfach erklärt. Was die Einzelnen tatsächlich bewirken können, ist die wichtige Frage, der sie sich im Wahlkampf stellen müssen. Als Wahlberechtigte wollen wir keine Abstimmungsautomaten nach Bern schicken.

Erstellt: 06.07.2019, 20:46 Uhr

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