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«Wir kapitulieren nicht»

Staatssekretär Yves Rossier verhandelt mit Brüssel. Er sagt, die Schweiz suche die Zusammenarbeit mit der EU. Die Anwendung der Ventilklausel sei aber kein Zeichen der Kooperation, sondern der Konfrontation.

«Eine Kooperation mit der EU ist im Interesse der Schweiz»: EDA-Staatssekretär Yves Rossier.
«Eine Kooperation mit der EU ist im Interesse der Schweiz»: EDA-Staatssekretär Yves Rossier.
Reuters

Herr Rossier, haben Sie bei den Gesprächen mit der EU zu den offenen institutionellen Fragen kapituliert?

Nein. Wir kapitulieren nicht. Eine Kapitulation entspricht nicht meinem Temperament. Ich will bei den institutionellen Fragen eine Lösung, und zwar eine, die vertretbar ist, die Sinn macht und die auch unseren Interessen entspricht. Wenn der EU-Chefdiplomat David O'Sullivan und ich aber buchstabengetreu auf jenen Positionen beharren, die uns vom Ministerrat beziehungsweise vom Bundesrat 2012 vorgegeben wurden, dann können wir die Blockade nicht durchbrechen. Man muss davon Abstand nehmen können. Wir haben nun drei Lösungswege identifiziert, die sowohl für die Schweiz als auch für die EU einen gangbaren Weg darstellen. Da wir weder ein EU-Mitglied sind noch am EWR teilnehmen, wollen wir aber keine Lösung, die einem EU- oder EWR-Mitgliedstaat gleichkommt.

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