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Wo das Gepolter aufhört und die Hetze beginnt

Auch in der Schweiz leben Islamisten, die im Internet Propaganda verbreiten. Aber nicht jeder fragwürdige Eintrag ist auch strafbar.

Propaganda-Video des IS werden auch in der Schweiz im Netz verbreitet (hier der jordanische Pilot Muath al-Kasaesbeh, der vom IS gefangen genommen wurde). Foto: Reuters
Propaganda-Video des IS werden auch in der Schweiz im Netz verbreitet (hier der jordanische Pilot Muath al-Kasaesbeh, der vom IS gefangen genommen wurde). Foto: Reuters

Bilder von maskierten Jihadisten, die Sprengstoffwesten tragen, IS-Logos, Hinrichtungsvideos – solche Cyber-Propaganda wird auch aus der Schweiz ins Netz geladen. Die Spezialisten des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB) überwachen im Rahmen ihres Jihad-Monitorings über 200 auffällige Personen.

Aber wann ist die Schwelle vom straflosen Gepolter zur strafbaren Hetze überschritten? Und wie gehen die Behörden in der Schweiz dagegen vor?

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