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Wochenausblick: Euro 2012, Abstimmung und Schicksalswahl in Griechenland

An der Fussball-Europameisterschaft jagen sich die Knüller, Verhandlungen zu Blochers Immunität finden statt, wir stimmen ab und die Griechen, Franzosen und Ägypter wählen. So wird die Woche.

Zum Auftakt der zweiten Woche der Europa-Fussballmeisterschaft kommt es in Donezk zu einem Spiel der Spitzenklasse. Am Montag um 18 Uhr treffen hier Frankreich und England aufeinander. Zwei Tage später folgt gleich der nächste Fussballknüller. Am Mittwoch um 20.45 Uhr treten in Charkow die Holländer gegen die Deutschen an. Verfolgen sie unsere Berichterstattung zur Euro 2012 hier. Bild: Der deutsche Nationalspieler Mario Gomez köpft in Lemberg zum 1:0, dem Siegtreffer gegen Portugal. (9. Juni 2012)
Zum Auftakt der zweiten Woche der Europa-Fussballmeisterschaft kommt es in Donezk zu einem Spiel der Spitzenklasse. Am Montag um 18 Uhr treffen hier Frankreich und England aufeinander. Zwei Tage später folgt gleich der nächste Fussballknüller. Am Mittwoch um 20.45 Uhr treten in Charkow die Holländer gegen die Deutschen an. Verfolgen sie unsere Berichterstattung zur Euro 2012 hier. Bild: Der deutsche Nationalspieler Mario Gomez köpft in Lemberg zum 1:0, dem Siegtreffer gegen Portugal. (9. Juni 2012)
Keystone
Gleich zu Beginn der letzten Woche der Sommersession kommt es im Ständerat zu einer brisanten Entscheidung. Am vergangenen Donnerstag hat die Immunitätskommission des Nationalrats entschieden, dass Christoph Blocher seit seiner Vereidigung als Nationalrat durch die parlamentarische Immunität geschützt gewesen sei. Die Mehrheit der Kommission ist der Meinung, dass der SVP-Nationalrat in der Affäre Hildebrand als Mitglied der Oberaufsichtsbehörde gehandelt habe. Damit bestehe ein unmittelbarer Zusammenhang mit seinem Mandat als Nationalrat.Die Ständeratskommission ist hingegen der Ansicht, dass kein unmittelbarer Zusammenhang zwischen Blochers Handlungen und seinem Mandat bestehe. Es sei am Parlament, aber nicht an einem einzelnen Parlamentarier, die Oberaufsicht wahrzunehmen. Mit 10 zu 3 Stimmen lehnte sie es letzte Woche ab, auf das Gesuch der Zürcher Staatsanwaltschaft um Aufhebung der Immunität einzutreten.Wegen der Differenz zum 27. Dezember muss sich nun die Ständeratskommission an diesem Montag ein weiteres Mal mit der Immunitätsfrage befassen. Bekräftigt sie ihren Nichteintretensentscheid auf das Gesuch der Staatsanwaltschaft (weil sich die Frage der Immunität gar nicht stelle), dann wird Christoph Blocher keine Immunität gewährt. Für diesen Fall hat Blocher bereits rechtliche Schritte angedroht.
Gleich zu Beginn der letzten Woche der Sommersession kommt es im Ständerat zu einer brisanten Entscheidung. Am vergangenen Donnerstag hat die Immunitätskommission des Nationalrats entschieden, dass Christoph Blocher seit seiner Vereidigung als Nationalrat durch die parlamentarische Immunität geschützt gewesen sei. Die Mehrheit der Kommission ist der Meinung, dass der SVP-Nationalrat in der Affäre Hildebrand als Mitglied der Oberaufsichtsbehörde gehandelt habe. Damit bestehe ein unmittelbarer Zusammenhang mit seinem Mandat als Nationalrat.Die Ständeratskommission ist hingegen der Ansicht, dass kein unmittelbarer Zusammenhang zwischen Blochers Handlungen und seinem Mandat bestehe. Es sei am Parlament, aber nicht an einem einzelnen Parlamentarier, die Oberaufsicht wahrzunehmen. Mit 10 zu 3 Stimmen lehnte sie es letzte Woche ab, auf das Gesuch der Zürcher Staatsanwaltschaft um Aufhebung der Immunität einzutreten.Wegen der Differenz zum 27. Dezember muss sich nun die Ständeratskommission an diesem Montag ein weiteres Mal mit der Immunitätsfrage befassen. Bekräftigt sie ihren Nichteintretensentscheid auf das Gesuch der Staatsanwaltschaft (weil sich die Frage der Immunität gar nicht stelle), dann wird Christoph Blocher keine Immunität gewährt. Für diesen Fall hat Blocher bereits rechtliche Schritte angedroht.
Keystone
Nachdem bei der ersten Runde der Parlamentswahlen in Griechenland am 6. Mai keine Partei das absolute Mehr erreicht hat und der Versuch der Regierung ein Parlament zu bilden gescheitert ist, gilt es am Sonntag in der zweiten Runde der Wahlen ernst. Das griechische Volk ist erneut an die Urne gerufen und entscheidet dabei über die Zukunft des krisengeschüttelten Landes. Sollten die bislang regierenden Bürgerlichen und Sozialisten es schaffen, wieder eine Regierung zu bilden, würde der europäische Kurs des Landes wohl zunächst weitergeführt. Beobachter befürchten für diesen Fall aber, dass die Linksradikalen und die Kommunisten mit massiven Streiks alle Reformbemühungen zunichtemachen.Sollten die Linksradikalen eine Regierung mit anderen linken Kräften bilden und ihre Versprechung einhalten, das Sparprogramm zu annullieren, droht dem Land die sofortige Pleite. Die Geldgeber drohen damit, den Geldhahn abzudrehen.
Nachdem bei der ersten Runde der Parlamentswahlen in Griechenland am 6. Mai keine Partei das absolute Mehr erreicht hat und der Versuch der Regierung ein Parlament zu bilden gescheitert ist, gilt es am Sonntag in der zweiten Runde der Wahlen ernst. Das griechische Volk ist erneut an die Urne gerufen und entscheidet dabei über die Zukunft des krisengeschüttelten Landes. Sollten die bislang regierenden Bürgerlichen und Sozialisten es schaffen, wieder eine Regierung zu bilden, würde der europäische Kurs des Landes wohl zunächst weitergeführt. Beobachter befürchten für diesen Fall aber, dass die Linksradikalen und die Kommunisten mit massiven Streiks alle Reformbemühungen zunichtemachen.Sollten die Linksradikalen eine Regierung mit anderen linken Kräften bilden und ihre Versprechung einhalten, das Sparprogramm zu annullieren, droht dem Land die sofortige Pleite. Die Geldgeber drohen damit, den Geldhahn abzudrehen.
AFP
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