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Zero Tolerance bei ausländischen Sozialhilfebezügern

Ausländern, die Sozialhilfe beziehen, droht der Landesverweis. Die härtere Gangart möglich gemacht hat der verbesserte Datenaustausch zwischen den Ämtern. Sie kann auch unerwünschte Folgen haben.

Mehr Personal eingestellt: Offene Telefonkabinen beim Sozialamt der Stadt Zürich. Auch hier herrsche eine klar härtere Gangart bei der Ausweisung von Ausländern, die Sozialhilfe beziehen.
Mehr Personal eingestellt: Offene Telefonkabinen beim Sozialamt der Stadt Zürich. Auch hier herrsche eine klar härtere Gangart bei der Ausweisung von Ausländern, die Sozialhilfe beziehen.
Keystone

Die Verschärfungsspirale im Ausländerrecht dreht sich weiter. Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit sind verschiedene Kantone dazu übergangen, ausländischen Sozialhilfebezügern den weiteren Aufenthalt zu verweigern.

Eine der Betroffenen ist die Türkin H., deren Fall die Beobachtungsstelle für Asyl- und Ausländerrecht dokumentiert hat: H. reist 2006 in die Schweiz ein, wo sie einen Türken heiratet. 2010 kommt die gemeinsame Tochter zur Welt. Kurz nach der Geburt verlässt die Frau die gemeinsame Wohnung; ihr Ehemann hat sie über Jahre geschlagen. Es kommt zur Scheidung. 2011 verfügt das Zürcher Migrationsamt die Wegweisung von Mutter und Kind. Begründung: H. habe dauerhaft Sozialhilfe bezogen.

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