Acht Jahre im Bundesrat – eines bleibt in Erinnerung

Didier Burkhalter mag nicht mehr. Was der Neuenburger Freisinnige erreicht hat – und was nicht.

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Am See begann es, am See hört es auf. Didier Burkhalters Grossvater war ein Berufsfischer auf dem Neuenburgersee und Didier beeindruckt. Von seinem Grossvater, von den Fischen, von der harten Arbeit in der harten Natur, vom Wind und vom Wasser. Es war offensichtlich eine prägende Erfahrung.

Als Burkhalter später ein Buch über seine Heimat schrieb, war da ständig Wind, der die Seeoberfläche fast auf ­jeder Buchseite kräuselte. In Interviews schaute er gerne auf den See hinaus ­(metaphorisch) und auch jetzt, zum Zeitpunkt des Abschieds, liefert der See, sein See, die Bilder. Der Entscheid sei wie eine Welle über ihn gekommen, sagte Burkhalter gestern, und nein, die Kritik an seiner Arbeit habe nichts mit seinem Rücktritt zu tun. Die Kritik sei eher wie Wind, Wind auf dem See, der die Schiffe in Bewegung versetze.

Sein Schiff fährt Richtung Neuenburg. Burkhalter, 57 Jahre alt, mag nicht mehr. Er will mehr Zeit für sich, sagte er vor den ­Medien, für sein Privatleben. Für sein Enkelkind, das vor ein paar Monaten auf die Welt gekommen ist. Für seine Frau Friedrun auch, die zu seiner Anfangszeit als Bundesrat so präsent war, dass die «Schweizer Illustrierte» zum Rücktritt eine Bildergalerie mit ihren «schönsten Auftritten» online stellte. Je länger ­Burkhalter im Amt war, desto seltener wurden gemeinsame Auftritte. Sie zog sich zurück – und er ebenso.

Ein Rückzug mit Ansage

Burkhalters Ankündigung kam überraschend. Doch wer wollte, konnte den Rückzug an den See schon länger be­obachten. Seit einiger Zeit mehrten sich im Parlament und in der Bundesverwaltung die Stimmen, die beklagten, dass der Aussenminister regelmässig von ­daheim arbeitet, in seinem ganz normalen, fast schon biederen Einfamilienhaus mit ­roten Fensterläden, Giebeldach und Balkon mit Seeblick.

Oft war in den vergangenen Monaten die Rede von diesem Haus, davon, dass Burkhalter zu viel Zeit dort verbringe und zu wenig in Bern, wo ihn selbst hochrangige Beamte seines Departements immer seltener sahen. Burkhalter und sein Homeoffice, das war ein wenig wie Donald Trump und seine ­Besuche auf dem Golfplatz, über die politische Gegner und Medien akribisch Buch führen.

In einer Zeit, in der jede Amtsstelle, jedes Unternehmen einen Beauftragten für Digitalisierung einstellt, sollte ein Bundesrat, der gelegentlich von zu Hause arbeitet, eigentlich nichts Spezielles sein. Aber die Parlamentarier und Beamten, die über Burkhalters Neuenburg-Aufenthalte spotteten, meinten damit meist etwas anderes: Der Aussen­minister sei nicht spürbar, sagten sie, er sei isoliert. In seinem wichtigsten Dossier, der Europapolitik, bleibe er stumm; und wenn er dann doch einmal kommuniziere, erfahre man nur Widersprüch­liches oder Banales.

Der Gegenwind nimmt zu

Burkhalter kannte diese Stimmen, aber er ging gestern nicht darauf ein. Seinen Abgang verkaufte er als Chance auf eine Erneuerung im Bundesrat, auf eine neue Dynamik im Europadossier. Man kann es auch anders sehen: Der innenpolitische Widerstand in der Frage nach den institutionellen Beziehungen zur EU ist gross, er wurde zusehends grösser. Oder, um es in Burkhalters Sprache zu sagen: Der Gegenwind nahm zu. Und nicht zum ersten Mal in einer solchen ­Situation trat Burkhalter zur Seite.

Dabei hatte sich seine Karriere stets dadurch ausgezeichnet, dass sie relativ oppositionslos verlief. Mit 25 Jahren trat Burkhalter in die FDP ein, die dominierende Kraft in Neuenburg. Er arbeitete als Parteisekretär und als Chefredaktor mehrerer Parteiblätter. 1990, mit 30 Jahren, wurde er ins Kantonsparlament gewählt, ein Jahr später in die Exekutive der Stadt Neuenburg. 2003 folgte die Wahl in den Nationalrat, 2007 wurde er Ständerat. Es war der Gang durch die ­Institutionen, die Burkhalter so schätzt. «Was für ein Glück, diesen Institutionen zu dienen!», schrieb er in seinem Rücktrittsbrief an das Parlament.

Didier Burkhalters Jahre als Bundesrat: Bilder seiner Laufbahn. Video: TA/lko

Auch seine Wahl in den Bundesrat verdankt Burkhalter diesen Institutionen – und seiner Stellung darin. Als Pascal Couchepin 2009 seinen Rücktritt bekannt gab, galt Burkhalter rasch als aussichtsreicher Kandidat. Als Chef der freisinnigen Gruppe im Ständerat genoss er grossen Rückhalt. Zugute kam ihm auch, dass er nie ein Rechtsfreisinniger war, sondern als Neuenburger der Vertreter eines Freisinns, der etatistisch ist wie kaum eine andere FDP-Kantonalpartei.

Er begann als Innenminister und blieb so unsichtbar wie in seiner Zeit ­zuvor. «Gibt es den Burkhalter eigentlich noch?», fragten sich die Journalisten zu Beginn seiner Zeit im Bundesrat und rissen böse Witze über den Singsang des Neuenburgers, der regelmässig ganze Säle einschläferte. Zum ersten Mal ­richtig auf sich aufmerksam machte Burkhalter erst nach zwei Jahren in der Regierung, als er – ähnlich überraschend wie seinen Rücktritt – den Wechsel ins Aussendepartement verkündete.

Er hinterliess am alten Ort eine bescheidene Bilanz und seinem Nachfolger Alain Berset (SP) viel Arbeit. Burkhalter verantwortete die Managed-Care-Vorlage, die später in der Volksabstimmung abgelehnt wurde. Er scheiterte bei der Senkung des Umwandlungssatzes in der beruflichen Vorsorge und scheute sich davor, die Sanierung der AHV voranzutreiben. Er spürte Widerstand. Seine Reaktion: die Flucht. Das Unverständnis im Bundeshaus war gross und auch in der eigenen Partei liess der damalige Präsident Fulvio Pelli alle seine Irritation spüren. Das Po­sitivste, was Pelli damals über den ­Wechsel sagte, tönt im Nachhinein wie eine Zusammenfassung der Bundesrats­karriere von Didier Burkhalter: «Die Probleme im Innendepartement sind grösser als im Aussenministerium. Gleichzeitig ist dort die mediale Wirkung besser.»

Guter Nachbar

Das war sie in der Tat. Nicht am Anfang seiner Zeit als Aussenminister, auch da machten sich noch viele lustig über die grauen und wenig inspirierten Auftritte von Burkhalter. Wenigstens zu Beginn verstand er sein Amt ganz anders als Vorgängerin Micheline Calmy-Rey, die einen Hang zur opulenten Geste hatte. Immer bescheiden bleiben, lieber gute Beziehungen mit den Nachbarn als die grosse Diplomatie in der grossen Welt – das war die Strategie des neuen Aussenministers.

Das alles änderte 2014, als Burkhalter Bundespräsident wurde und gleichzeitig den Vorsitz der OSZE übernahm. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa war eigentlich nicht der Rede wert, eine zunehmend unbedeutende Verbindung, wie es viele in Europa gibt. Doch dann, im März 2014, fielen die ersten Schüsse auf der Krim und plötzlich war die OSZE jene Organisation, die mit beiden Seiten verhandeln konnte. Mitten drin: Didier Burkhalter. Er machte das geschickt, er machte das ­sogar richtig gut, so gut, wie ihm das ­niemand zugetraut hatte.

Eine neue Liebe

Die gleichen Medien, die zuvor nicht genug über den langweiligen Mann vom Neuenburgersee spotten konnten, entdeckten ihren Aussenminister neu – und verliebten sich Hals über Kopf. Plötzlich war Burkhalter ein Staatsmann mit Format, Überbringer von Frieden, Retter von Welten, und es schien einzig eine Frage der Zeit, bis Burkhalter die UNO übernehmen oder zumindest (mindestens!) den Friedensnobelpreis erhalten würde. Sein Umfeld bediente die Journalisten mit Avancen in diese Richtung, und es gab einen Moment, da diskutierte die Schweiz ganz ernsthaft darüber, was ein UNO-Generalsekretär Burkhalter für das Land bedeuten würde.

Burkhalter war jetzt ein Star, und sein Auftritt mindestens so opulent wie jener von Calmy-Rey. Er erhielt Awards im Fernsehen, er tauschte SMS mit den Mächtigen dieser Welt aus und zeigte eine offensichtliche Nähe zu diesen Mächtigen, die es dem Schweizer ganz warm ums Herz werden liess. Wir sind ja doch jemand. Wir sind wichtig. Wir bringen den Frieden.

Er wisse kaum mehr, wie er dieses Jahr überstanden habe, sagte er kürzlich einem Vertrauten. Das Pensum war tatsächlich übermenschlich. Enge Mitarbeiter klagten über das Tempo ihres Chefs, der die Arbeit als Bundespräsident und Chef der OSZE so gewissenhaft und fleissig erledigte, wie das gläubige Protestanten wie er zu tun pflegen. Und weil das Jahr so dicht und glänzend und glamourös war, wirkte die Rückkehr in den Alltag der Schweiz umso kälter. Burkhalter fiel in ein Loch.

Plötzlich war der langweilige Mann ein Staatsmann mit Format.

Nun trat er nicht mehr im Kreml auf und am UNO-Sitz in New York, sondern musste sich wieder um das kümmern, was er in seinem Jahr als Bundespräsident liegen gelassen hatte: die Europapolitik. Gut möglich, dass auch andere Politiker da eine Motivationskrise gehabt hätten – aber bei Burkhalter war sie ziemlich offenkundig. Nach der Annahme der Masseneinwanderungsinitiative am 9. Februar 2014 hörte man vom Aussenminister dazu nur wenig. Als es darum ging, den neuen Verfassungs­artikel umzusetzen, überliess er die Arbeit phasenweise fast ganz Bundes­rätin Simonetta Sommaruga (SP) und ihrem Justizdepartement. Schliesslich versuchte Burkhalter dann doch noch, Einfluss zurückzu­gewinnen. Der Gesamtbundesrat blockierte aber die Ernennung seines Staatssekretärs Yves Rossier zum Chefunterhändler – eine Niederlage für beide Männer.

In der Zuwanderungsfrage war ­Burkhalter wenigstens auf einer Linie mit seiner Partei. Für eine andere, nicht weniger wichtige Frage galt das schon lange nicht mehr: Wie soll die Schweiz künftig EU-Recht übernehmen und den bilateralen Weg weiterentwickeln? Früh schon legte sich Burkhalter darauf fest, dass es ein Rahmenabkommen brauche – einen «grossen Wurf». Und früh schon setzte sich Burkhalter im Bundesrat mit der Idee durch, den ­Europäischen Gerichtshof über die Streitschlichtung entscheiden zu lassen.

Kälter wurde darum nicht nur ­Burkhalters Alltag, sondern auch sein Verhältnis zur FDP. Die Freisinnigen mochten Burkhalter, wenn er in Genf über Menschenrechte sinnierte oder in Washington über den Kampf gegen den ­Extremismus sprach. Doch wenn ­Burkhalter über Europa redete und über seine Vorstellungen vom «grossen Wurf», wurde es ihnen unangenehm. Nicht einfacher wurde die Situation nach dem Rechtsrutsch in den Wahlen 2015, der mit dem Rücktritt Eveline Widmer-Schlumpfs auch eine andere Mehrheit im Bundesrat brachte. Eine ungemütliche Situation für Burkhalter: Jedes Mal, wenn die Regierung einen Entscheid traf, der nicht im Sinne der Rechtsbürgerlichen im Parlament war, stand er, der Linksfreisinnige, im ­Verdacht.

Das Problem der FDP

Auf solche Kritik reagierte er kaum. Seit seinem gloriosen Jahr 2014 wirkte er auf viele im Parlament abwesend, stur, arrogant gar. Erschwerend für die eigene Partei kam hinzu, dass Burkhalter mit seinem Parteikollegen Schneider-Ammann nicht wirklich eine gemeinsame Basis fand. Es ist kein Geheimnis im ­Bundeshaus, dass sich die beiden freisinnigen Bundesräte nicht mögen und sich oft nicht einig sind.

Für die FDP wurden die beiden Bundesräte in den vergangenen Wochen ­zunehmend belastend. Mit dem Rücktritt von Burkhalter verkleinert sich nun das Problem – und gleichzeitig erhöht sich der Druck auf Schneider-Ammann. Gerade in dieser Session zeigte sich erneut: Der Volkswirtschaftsminister leidet an seinem Amt und wirkt abgekämpft. Mehrere Parlamentarier waren in der ersten Sessionswoche kurz davor, dem Bundesrat zu Hilfe zu eilen, weil Schneider-Ammann auf der Regierungsbank einen so schlechten Eindruck machte.

Der Fitnesszustand des Volkswirtschaftsministers scheint derart prekär, dass man in der Partei einen erfolg­reichen Auftritt von Schneider-Ammann am Fraktionsausflug vor einer Woche (samt «witziger» Rede) den Journalisten als Beweis für die gute Stamina des Bundesrats präsentiert. Selbst in der eigenen Partei redet man über Schneider-Ammann wie über einen rüstigen Grossvater, der erstaunlicherweise noch mit auf die Turnfahrt kann und abends den Weg wieder selber nach Hause findet.

Auch über Didier Burkhalter wurden in den vergangenen Wochen gemeine Dinge gesagt. In der Zeitung «Le Temps» stellte ein (natürlich anonymer) frei­sinniger Welscher kürzlich fest, dass Burkhalter 2019 bereits zehn Jahre im Bundesrat sitzen würde – und fügte an: «Es wäre gut, wenn er geht.»

Das tut er jetzt tatsächlich. Zwei Jahre früher. Er wisse noch nicht, was er in Zukunft tun werde, sagte Burkhalter gestern. Vielleicht macht er auch erst einmal gar nichts. Der Glaube sei für ihn mit der Liebe zur Natur verbunden, sagte er einmal. Mit der Fähigkeit, die Zeit und das Leben zu respektieren und zu wissen, wann man einmal innehalten müsse. «Um die Farben des Sees zu betrachten oder die Botschaften zu hören, die der Wind einem zuträgt.» Das, auf jeden Fall, scheint der scheidende Aussenminister zu wissen. Er will zurück, zurück an seinen See.

Erstellt: 15.06.2017, 06:32 Uhr

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