Noch vor Wochen Freunde für die Kamera, dürfte sich die Begeisterung füreinander inzwischen deutlich abgekühlt haben: Bundesrat Ueli Maurer und Russlands Präsident Wladimir Putin. (Archivbild Februar 2014)
Keystone
Eineinhalb Stunden diskutierte die Aussenpolitische Kommission (APK) des Nationalrats am Dienstag die ganz grossen Fragen. Wie zeitgemäss ist der Schweizer Neutralitätsbegriff? Sind Sanktionen damit vereinbar? Welche Rolle kann und soll die Schweiz in der Krimkrise überhaupt spielen? Es seien intensive eineinhalb Stunden auf einem hohen Niveau gewesen, sagt APK-Vizepräsident Rino Büchel (SVP, SG). Und eine Diskussion mit der üblichen politischen Schlagseite. Während das rechte Lager den Begriff möglichst strikt auslegt, plädierte das linke für eine möglichst offensive Gestaltung der Neutralität.
Schweizer Neutralität im Krim-Test
Wären wirtschaftliche Sanktionen der Schweiz in der Krimkrise mit der Neutralität vereinbar? Rechtlich ist der Fall klar – anders sieht es politisch und emotional aus.