Die Schweiz als Waffe gegen die politische Elite

Zwei Niederländer planen eine Revolte gegen das Establishment. Sie sind in guter Gesellschaft. In ganz Europa boomen Parteien, die sich gegen «die da oben» stellen.

Feedback

Tragen Sie mit Hinweisen zu diesem Artikel bei oder melden Sie uns Fehler.

Amsterdam-Ost, ein Industriegebiet, ein Hochhaus, eingeklemmt zwischen Dönerladen und Parkhaus: Die Tür dreht sich. Mit jeder Drehung weht sie mehr feuchte Luft in die Eingangshalle. Kein Staubkorn hält sich auf dem Tisch, keine Spinnwebe baumelt von der Decke. In einer Vase langweilt sich eine einzelne Dahlie. Die Ränder der Blüte sind bereits braun. Das Wasser steht nur zwei Zentimeter hoch.

Wir sind im dritten Stock. Zwei ­Männer lehnen sich über einen Holztisch. Sie schlürfen schwarzen Kaffee aus Pappbechern und planen ihren Kampf gegen die Elite. Jan Dijkgraaf, 54, stichelt als Kolumnist. Bart Nijman, 35, witzelt mit seinem Satireblog. Beide kennt man in den Niederlanden als zwei, die kein Blatt vor den Mund nehmen. Mit ihrer neuen Partei Geen Peil (Keine Peilung) brechen sie alle Regeln der politischen Gepflogenheiten. Der Name basiert auf dem Prinzip eines Peilgeräts. Die ­Partei hat keine Peilung, zeigt also in keine klare Richtung. Sie hat keine Positionen, kein Parteiprogramm: «Der Wähler ist der Chef.»

Das grosse Vorbild ist die Schweiz. Mit dem Ideal der direkten Demokratie will die Partei in den Wahlen im März punkten. Sie verspricht: Ihre Abgeordneten werden den Befehlen der Parteimitglieder folgen. Diese können via App demokratisch abstimmen, was die Politiker im Parlament stimmen sollen. Der normale Bürger kann also vom Sofa aus mitentscheiden. Im Gegensatz zu anderen Parteien will Geen Peil nicht verhandeln und keine Kompromisse eingehen.

Die Amsterdammer halten nicht viel von der Idee Geenpeils. Video: Fiona Endres

«Die Leute waren noch nie so wütend auf die Politik wie heute», sagt Dijkgraaf. Er gibt den etablierten Parteien die Schuld, dass sich heute viele Bürger nicht mehr ernst genommen fühlen. Ebenso einer falschen politischen Korrektheit, vor allem in Migrationsfragen, und einem Parlament, das nur der eigenen Machterhaltung diene. Dijkgraaf schnaubt, wenn man ihn fragt, was ihn an Politikern stört: alles! Er zieht die Mundwinkel nach unten. Und kneift die Augen zu.

Die zwei Aushängeschilder der Partei werben damit, keine Politiker zu sein: «Stimm für dich selbst.» Gegen die Elite, gegen das Establishment, gegen den politischen Mainstream. Mit dieser Rhetorik reiht sich Geen Peil in eine grössere Bewegung Europas ein. Auf dem Kontinent wachsen Parteien, die darauf setzen, nicht Teil der Elite zu sein. Und sie haben Erfolg.

Ein Stoss ins Herz der etablierten Parteien

Beppe Grillo ist in Italien mit seiner FünfSternbewegung Movimento Cinque Stelle kaum zu stoppen. Bei den Wahlen 2013 erreichte die Partei auf Anhieb 25,6 Prozent. Ihr Programm: weder rechts noch links, sondern antielitär. Ende Dezember stürzte die Bewegung den italienischen Minister­präsidenten Matteo Renzi mit dem Referendum zur Verfassungsreform. Sie führte das Nein-Lager an, Renzi scheiterte und musste abdanken.

In Deutschland triumphierte die heiss diskutierte Alternative für Deutsch­land (AfD) im Regionalen bereits. Bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt erzielte sie mit 24 Prozent ein Rekordergebnis. Anführerin Frauke Petry nennt die AfD eine «Partei des Anti-Establishments» und stellt sich aus Prinzip gegen den politischen Mainstream. Die AfD könnte bei den nächsten Bundestagswahlen drittgrösste Kraft werden.

Gemäss einer ARD-Umfrage hätte sie im Herbst 16 Prozent der Stimmen erhalten. Das hat die linkspopulistische ­Protestpartei Podemos (Wir können) in Spanien bereits geschafft – mit einem Programm, das sich demonstrativ gegen die Elite stemmt. Die Bewegung entstand 2014 als Reaktion auf die ­Wirtschaftskrise und die folgenden ­Proteste gegen Sparmassnahmen. Das Parteimanifest trägt den Titel: «Spielstein bewegen: Die Empörung in politische Veränderung verwandeln.»

Eine Auswahl der Anti-Establishment-Parteien Europas. Klicken Sie für Details.

Die Ukip in Grossbritannien hat mit dem Brexit ganz Europa überrascht. Sie setzte darauf, dass die Bürger den ­etablierten Parteien nicht mehr vertrauten. Genauso punkten der Front National in Frankreich und die ANO in Tschechien. Als Gegenstück zur Elite, zum Establishment, zu den Mächtigen.

In der Schweiz argumentiert die SVP seit vielen Jahren mit einer Anti-Eliten-Rhetorik – und wurde damit die grösste Partei im Parlament. Die Niederlage bei der Durchsetzungsinitiative nannte SVP-Nationalrat und «Weltwoche»-Chef­redaktor Roger Köppel beispielsweise einen «Aufstand der Elite gegen das Volk». Christoph Blocher wetterte gestern an der SVP-Delegiertenversammlung gegen die Totengräber der Schweiz und meinte damit den Bundesrat.

Weltweiter Vertrauensverlust

Die Erfolge dieser Protestparteien sind ein Stoss ins Herz der etablierten Parteien. Sie haben es nicht kommen sehen, sie konnten es nicht verhindern. Parteien, die sich damit brüsten, nicht wie sie zu sein, haben sie übertrumpft. Im kommenden Jahr wird die Politik Europas neu ausgerichtet. Gewählt wird 2017 in Deutschland, Frankreich und in den Niederlanden. Werden die Anti-Establishment-Parteien ihren Siegeszug fortführen können?

Politikverdruss herrscht europaweit. Das zeigt der «Trust Barometer» der PR-Agentur Edelman, die 33 000 Menschen in 28 Ländern befragte. Nur rund die Hälfte der Bevölkerung in den europäischen Ländern gab an, ihren Politikern und der Regierung zu vertrauen. Je informierter und gebildeter jemand ist, desto mehr Zuversicht hat er in die Politik. Dies führt zu einer Kluft des Vertrauens.

Gemäss einer Erhebung des Schweizerischen Kompetenzzentrums für Sozialwissenschaften Fors sind 45 Prozent der Schweizer mit tiefem Bildungsstand der Meinung, die Regierung kümmere sich nicht darum, was Menschen wie sie denken. Jeder Dritte vertraut dem Parlament nicht mehr. Noch weniger Vertrauen schenken die Schweizer den Parteien, 43 Prozent, und den einzelnen Politikern: 48 Prozent.

Nijmans Fingerspitzen trommeln auf dem Holztisch. Eine Viertelstunde hat er über die Fehler etablierter Parteien gepoltert – er könnte wohl noch länger, würde man ihn nicht stoppen. Dijkgraaf nickt. Es sei ein sich selbst dienender Club geworden: «Die Kluft zwischen Politik und Bürger wird immer grösser.» Politiker würden nicht auf die Leute hören und auch nicht mehr für ihre Interessen kämpfen.

Stattdessen würden Positionen beliebig ausgetauscht: «Wie bei einem Quartettspiel», sagt Dijkgraaf. Er verspricht, anders Politik zu machen. Die Augen starren trotzig durch die Brillengläser. Sein Blick frohlockt, provoziert, spottet.

In den Niederlanden wird GeenPeil kritisiert

Die niederländische Presse lacht über Geen Peil. Eine Eintagsfliege, eine von vielen Splitterparteien, pure Selbstdarstellung. Das schmerzt, sagt Dijkgraaf. Er wurde kürzlich in einer Karikatur als nackter Hund skizziert, der seine eigene Leine im Mund hält.

Während Nijman für Geen Peil die ­Fäden zusammenhält, ist Dijkgraaf der Blitzableiter. «Jemand muss ja die Scheisse auffangen», sagt er. Als Geen Peil vor einem Monat verkündete, bei den Wahlen mitzumachen, schaltete Dijkgraaf sein Handy und Radio ab. Es lebt sich nicht frei als Feind der Elite.

Der Vizepräsident des Raad van State, des Beratungsorgans der Regierung, nannte Geen Peil «das Ende der Demokratie». Das vorgeschlagene System würde nicht funktionieren, weil der Wille der Bevölkerung sich zu schnell ändern könne: «Nichts garantiert, dass morgen nicht der umgekehrte Standpunkt eingenommen würde.»

Ein interessantes «Gedankenexperiment» nannte es Ger Groot, Kolumnist der linken Tageszeitung «Trouw», doch sei es in der Praxis nicht anwendbar. Denn die Politik müsse verhandeln, Kompromisse finden, aufeinander zugehen. Ein Parlament müsse also kein Spiegel des Volks sein, sondern im Sinne des Volks die beste Lösung erspüren.

Nijmans Blog zählt täglich eine halbe Million Leser

Im Raum nebenan schlurft Nijman am Meer vorbei. Das Foto mit dem Steg und den Wogen füllt die ganze Wand. Er lehnt sich an den runden Tisch. Darauf ist eine Krone gedruckt. Für den Wähler, den König. Seine Nägel fahren über den Lack. Das Pink blättert.

In diesem Studio führt Nijman Gespräche für seinen Blog Geen Stijl, zu deutsch: kein Stil. Wie der Name verrät, ist die Partei aus dem Blog geboren. Die Redaktoren beschreiben sich selbst als «tendenziös, unbegründet und unnötig verletzend». Geen Stijl begann als Hoax-Seite. Informationen wurden bewusst verzerrt und mit einem ironischen Unterton in ein anderes Licht gesetzt. Das macht Nijman immer noch. Dazu kam das Politische. Und der Erfolg.

Bei den Europawahlen 2014 tauchte Nijman erstmals in den Schlagzeilen auf. Er und seine Crew wehrten sich gegen ein Embargo der Europäischen Union, die Resultate erst zu verkünden, wenn diese in allen Ländern klar sind. Die Niederländer und die Briten wählten drei Tage vorher. Die EU befürchtete, der Wahlausgang würde beeinflusst, wenn die niederländischen Resultate durch­sickerten. Geen Stijl mobilisierte 2000 Freiwillige, die in den regionalen Wahllokalen die Resultate notierten. In den Niederlanden werden diese am Abend laut vorgelesen. Die Helfer schickten die Zahlen an Nijman. Er verkündete sie auf dem Blog. Mit Konsequenzen. Der EU-Kommissar für Regionalpolitik beschwerte sich in einem Brief an den ­niederländischen Innenminister.

Referendum im Frühling

Seit Frühling politisieren Nijman und Dijkgraaf zusammen. Sie stellten ein ­Referendum gegen den Ukraine-Assoziierungsvertrag der Europäischen Union auf die Beine. Die Empörung war gross: Ausgerechnet diese unanständigen Blogger, vorher nur bekannt dafür, ihre Interviewpartner vorzuführen, schafften es, die nötigen Unterschriften zu sammeln. Die Abstimmung entpuppte sich als Gretchenfrage der niederländischen EU-Politik. Es ging nicht mehr um den Vertrag, sondern um die Loyalität zur EU. Die Niederländer stimmten Nein – ein grosser Sieg für Geen Peil.

Die pinke Krone wird goldig, das Meerfoto wird schwarzem Stoff weichen müssen. Nijman will das Studio umbauen und von hier aus in die Kampagne ziehen. Sein Blog zählt täglich eine halbe Million Leser – darauf kann die junge Partei aufbauen. Nijman und Dijkgraaf haben sich von der Schweiz inspirieren lassen. «Die Macht muss wieder mehr zu den Leuten», sagt Nijman. Sie sollen eingebunden sein, gefragt werden, mitgestalten können. «Die Schweiz zeigt doch, dass es geht», sagt Nijman. Das sei eine Politik, die dem Jahr 2017 würdig sei: «Es ist nicht mehr so, dass eine schlaue ­Elite das Land regiert und die dummen Barbaren auf dem Land arbeiten müssen.»

Bart Nijman und Jan Dijkgraaf erklären, warum die Schweiz ihr grosses Vorbild ist. Video: Fiona Endres

Auch andere europäische Parteien haben sich in der Vergangenheit an der Schweiz orientiert. Die meisten davon arbeiten mit rechtspopulistischen, anti-elitären Mitteln. Die belgische Partei Vlaams Belang kopierte 2010 das Schäfchenplakat der SVP: Ein weisses Schaf kickt ein rotes in den Hintern. Dieses trägt die Flaggen Marokkos und ­Tunesiens. In hohem Bogen fliegt es aus dem Land.

Eine belgische Partei kopierte ein SVP-Plakat

Der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders spannte die Schweiz ­bereits mehrmals als Vorbild ein: in ­seinem Manifest für mehr Referenden in den Niederlanden sowie bei der EU-Politik. Und der AfD-Politiker Leif-Erik Holm sagt: «Wir wollen mehr Demokratie. Mehr Bürgerbeteiligung nach Schweizer Vorbild.»

Mit drei Sitzen wäre Geen Peil für die Wahlen im März zufrieden. Dafür braucht die Partei um die 180 000 Wähler. Das längerfristige Ziel sei aber, sich selbst überflüssig zu machen: «Wenn die Leute der Politik wieder vertrauen, hören wir wieder auf», sagt Dijkgraaf, während er zum Abschied die Hand schüttelt. «Hätten wir das Schweizer System, wären die Niederländer nicht so wütend.» Er fährt sich mit den Fingern über den kahl geschorenen Schädel. Dijkgraaf lächelt.

Die Ränder der Blüte sind immer noch braun. Doch jemand hat Wasser nachgegossen. Feuchte Luft streicht an der Wange vorbei. Die Türe dreht sich.

Erstellt: 14.01.2017, 23:09 Uhr

Artikel zum Thema

«Demokratie ist überschätzt – und selber autoritär»

Interview Trump sei schlecht für die Welt, aber nicht der Untergang, sagt Philosophieprofessor Jason Brennan. Mehr...

Diese fünf Wahlen werden 2017 für Aufsehen sorgen

Infografik Im kommenden Jahr stehen Entscheidungen von grosser politischer Bedeutung an. Eine Liste zeigt, welche Länder Sie im Auge behalten müssen. Mehr...

Die Ohnmacht der Elite

Analyse Wie bei früheren Abstimmungen zeichnet sich auch bei der Durchsetzungsinitiative ein Konflikt zwischen Elite und Basis ab. Das hat mit dem Thema zu tun – und nützt der SVP. Mehr...

Die Redaktion auf Twitter

Stets informiert und aktuell. Folgen Sie uns auf dem Kurznachrichtendienst.

Abo

SonntagsZeit. Im Digital-Abo.

Die SonntagsZeitung digital ohne Einschränkung nutzen. Für nur CHF 10.- pro Monat.
Jetzt abonnieren!

Kommentare

Die Welt in Bildern

Spielvergnügen: Kinder spielen in einem 20'000 Quadratmeter grossen und zwei Kilometer langen Maislabyrinth bei «Urba Kids» in Orbe, Waadt. (22. August 2019)
(Bild: Laurent Gillieron) Mehr...