«Am ehesten dürfte ein Sitz der SVP infrage gestellt werden»

Politologe Michael Hermann über die Zauberformel im Bundesrat und die Kritik an den CVP-Kandidaten.

«Was die Öffentlichkeit sagt, geht oft an den Politikern vorbei»: Michael Hermann. Fotos: Sebastian Magnani

«Was die Öffentlichkeit sagt, geht oft an den Politikern vorbei»: Michael Hermann. Fotos: Sebastian Magnani

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Ein Drogistensohn aus dem Städtchen Huttwil BE erklärt die Schweizer Politik: Michael Hermann gehört zu den profiliertesten Politkommentatoren. Derzeit ist er besonders gefragt, da im Dezember zwei neue Bundesräte gewählt werden und in einem Jahr die National- und Ständeratswahlen folgen.

Michael Hermann, trauen Sie sich zu, die Bundesratswahlen beeinflussen zu können?
Nicht wirklich. Nein.

Nicht wirklich oder nein?
Nein, ich wüsste auch jetzt gerade nicht, wie ich das machen könnte.

Indem Sie den Politikern die Vor- und Nachteile der Kandidaturen aufzeigen, auch parteistrategisch gesehen.
Ach wissen Sie, die Bundesversammlung besteht aus 246 Personen, die alle ihre eigene Agenda haben. Da spielen persönliche Interessen eine grosse Rolle. Was die Öffentlichkeit sagt, geht oft an den Politikern vorbei. Selbst die Parteien haben es schwer, die Kontrolle zu behalten.

Führt das zu schlechten Wahlergebnissen?
Nicht generell. Natürlich ist es nicht gut, dass man nicht unbedingt die Besten wählen will, dass man taktisch vorgeht oder dass man vielleicht jemanden wählt, von dem man in Zukunft weniger Widerstand erwartet. Gleichzeitig scheint aber doch diese Vielfalt von Wahl- oder Nichtwahlmotiven zumindest ein guter Filter zur Risiko­minimierung zu sein.

Inwiefern?
Aus meiner Sicht hätte man ja eigentlich Pierre Maudet in den Bundesrat wählen müssen, aufgrund seiner Brillanz. Hinterher muss auch ich feststellen, dass der typisch schweizerische Vorbehalt gegen zu viel Brillanz hier zu einer solideren Wahl führte. Insofern ist es nicht nur schlecht, dass Sie von den Medien keinen sehr grossen Einfluss haben – und ich auch nicht, selbst wenn ich wollte.

Möchten Sie es denn?
Nein.

«Es ist gut, wenn es eine klare Favoritin gibt.»


Wer wird denn Bundesrat?
Bei der FDP habe ich kein Problem, auf Karin Keller-Sutter zu wetten. Das Rennen geht jetzt zwar erst richtig los. Für sie spricht aber, dass sich ihr Name allen sofort wie von selbst aufgedrängt hat. Sie hat nach ihrer gescheiterten Bundesratskandidatur von 2010 die Zeit genutzt, um ihr Profil zu schärfen. Etwas peinlich fand ich einzig, dass sie nun so getan hat, als sei die ­Kandidatur ein Spontanentscheid gewesen.

Ist es eine Farce, dass die FDP neben Keller-Sutter nur Alibikandidaten präsentiert?
Nein. Es ist gut, wenn es eine klare Favoritin gibt. Letztmals war dies bei Doris Leuthard der Fall, sie war die einzige auf dem CVP-Ticket und wurde dann ja durchaus eine gute Bundesrätin. Es ist besser, wenn sich jemand klar aufdrängt, als dass dies bei niemandem der Fall ist.

Video: Leuthards emotionale Rücktrittsrede

Die abtretende CVP-Bundesrätin kämpfte gegen die Tränen. (Tamedia-Webvideo, 27. September 2018)

Wie bei der CVP.
Das Rennen ist dort tatsächlich viel offener. Es gibt keinen klaren Favoriten, und wir kennen noch nicht einmal alle Kandidierenden. Die CVP muss nun erst einmal ihren Sack voller Flöhe ordnen.

Wen sehen Sie in der Poleposition?
Am meisten hat sich bisher Viola Amherd als logische Kandidatur aufgedrängt. Gegen sie spricht, dass sie am linken Flügel politisiert und das Parlament weiter rechts ist als früher. Doch Amherd reagierte souverän auf die Vorwürfe über zu viel eingezogene Mietgelder. Das macht auch bei den Rechten Eindruck. Sie hat durchaus Chancen, wenn sie denn antritt.

Manche finden, das Feld der CVP-Bewerber sei lamentabel. Daher wird Präsident Gerhard Pfister ins Spiel gebracht.
Das finde ich nicht. Die CVP präsentiert eine solide Auswahl.

Sie könnten jetzt Pfister in den Bundesrat analysieren.
Erstens überschätzen Sie wie gesagt den Einfluss von uns Kommentatoren und auch von Ihnen als Medien. Zweitens denke ich nicht, dass Pfister im Parlament die grösseren Chancen hätte als jene, die jetzt vorgeschlagen werden. Ich verstehe, dass manche ein wenig Spektakel machen wollen in einer Wahl, die wahrscheinlich eher unspektakulär ablaufen wird. Ich vermute, dass Pfister gern Bundesrat werden möchte. Ich denke aber nicht, dass er mehrheitsfähig ist.

Warum nicht?
Pfister gilt zwar als brillanter Kopf und Taktiker, er ist aber auch sehr launisch. Die Parlamentarier wählen lieber einen verlässlichen Partner in den Bundesrat, mit dem sie zusammenarbeiten können.

Pfister will nach wie vor nicht kandidieren. Es gab ohnehin ein Absagerennen in den letzten Tagen. Wieso?
Es wirkt, als wollten auch die, die nicht antreten, einen Moment der Aufmerksamkeit für sich nutzen. Doch es ist mehr als das: Offensichtlich erscheinen Regierungsämter nicht mehr so erstrebenswert wie früher, als Bundesrat das Lebensziel jedes Politikers war. Das hängt damit zusammen, dass man als Bundesrat zwar Macht hat, aber auch in eine durchgetaktete Regierungsmaschine eingebunden ist. Im Vergleich zu einem Parlamentarier hat man viel weniger Freiheiten und steht unter Dauerdruck.

«In der Bundesversammlung wird die Geschlechterfrage ein Faktor sein, aber nicht der einzige.»

Warum stehen die Frauenfrage und die regionale Herkunft der Kandidierenden im Fokus?
Seit die SVP zwei Sitze im Bundesrat hat, sind die politischen Dimensionen von Bundesratswahlen in den Hintergrund gerückt. Keller-Sutter liefert das beste Beispiel dafür: Bei ihrer ersten Kandidatur vor acht Jahren war der Fokus nicht auf ihr Geschlecht und ihre Herkunft ausgerichtet, sondern vielmehr auf die Frage, wo sie politisch steht.

Welche Rolle spielt die Frauenfrage bei der Wahl?
Das Thema polarisiert extrem. Und die Medien neigen dazu, auf solches zu fokussieren. Für die FDP würde es sicherlich schwierig, wenn Hans Wicki anstelle von Keller-Sutter gewählt würde. Man darf jedoch die wahren Verhältnisse nicht aus den Augen verlieren. In der Bundesversammlung wird die Geschlechterfrage ein Faktor sein, aber nicht der einzige.

Ergibt es Sinn, dass ein Jahr vor den Parlamentswahlen noch rasch zwei Bundesräte ausgetauscht werden?
Ich finde das fragwürdig. Die Regierung sollte ein Abbild der politischen Verhältnisse im Parlament sein. Es kann nicht sein, dass wir jetzt eine Bundesratszusammensetzung über die Wahlen hinaus praktisch zementieren. Aber wer kann schon Einfluss auf den Rücktritt von Bundesräten nehmen?

Dadurch sinken auch die Chancen für einen grünen oder grünliberalen Bundesrat.
Das ist sowieso nicht realistisch. Die beiden Parteien sind im Ständerat zu wenig verankert, während die CVP dort und in den Kantonen nach wie vor eine Macht ist. Ohnehin werden die Grünen oder Grünliberalen ohne Unterstützung der Mitte und damit auch der CVP kaum je in den Bundesrat einziehen. Für mich ist, wenn überhaupt, eine andere Verschiebung am wahrscheinlichsten.

Welche?
Wenn bei den kommenden Wahlen das Parlament nach links rutschen und die SVP-FDP-Mehrheit durchbrochen würde, dürfte am ehesten ein SVP-Sitz infrage gestellt werden, primär der welsche von Guy Parmelin.

Warum? Die SVP ist die einzige Partei, die rechnerisch zwei Sitze verdient.
Es geht eben nicht nur um die Stärke. Am Schluss muss eine Partei eine Mehrheit organisieren können. Während dies der gut verankerten FDP problemlos gelingen wird, marginalisiert sich die SVP im Parlament mit ihren Positionen und Sprüngen oft selbst. Womöglich fehlen ihr dann auf einmal bei der Bundesratswahl die entscheidenden Stimmen.

Wie realistisch ist es, dass die Rechte bei den Wahlen 2019 verliert?
Ich kann heute auch nicht sagen, wie die Wahlen ausgehen. Wenn es aber eine Korrektur gibt, wird diese eher nach links ausfallen. Der Trend in den Kantonen zeigt in diese Richtung. Zudem ist die Themenlage anders als bei den letzten Wahlen. 2015 profitierte die SVP von der Zuwanderungsfrage oder der Eurokrise. In diesen Bereichen hat sich die Lage mittlerweile entspannt.

Nun sind aber in Bayern die Sozialdemokraten eingebrochen.
Dafür haben die Grünen gewonnen. Der SP Schweiz droht kein solches Szenario. Im Gegensatz zu den Schwesterparteien in Deutschland oder Frankreich hat sie sich schon früh modernisiert und nahm ökologische sowie gesellschaftliche Themen auf. Sie fand dadurch Wähler im soziokulturellen Milieu und ist viel weniger von den klassischen Arbeitern abhängig.

Trotzdem steht die SP vor einer Zerreissprobe aufgrund der Europafrage.
Die SP konzentriert sich, gerade auch unter Präsident Christian Levrat, vermehrt auf das Soziale. Und sie stellt dieses im Gegensatz zu früher auch über die Europafrage. Die Gewerkschaftslinie ist quasi zur Leitlinie der Partei geworden. Die SP kann sich damit bei den flankierenden Massnahmen kaum noch kompromissbereit zeigen. Die moderne Basis der SP besteht jedoch nicht aus Bauarbeitern, sondern vor allem aus Leuten, die im sozialen und kulturellen Bereich arbeiten. Wie Umfragen zeigen, ist für diese die Öffnung der Schweiz nach Europa ein besonders wichtiges Anliegen. Ich bin gespannt, wohin das führt.

Was denken Sie?
Es könnte sein, dass die SP-Wähler den Kurs dulden. Bei der SVP sind die Wähler auch weniger wirtschaftsliberal als die Partei, aber sie akzeptieren dies. Es könnte aber auch so weit kommen, dass sie den Kurs nicht akzeptieren und dadurch Bewegung in die Parteienlandschaft kommt.

Wer würde davon profitieren?
Wohl am ehesten die GLP oder allenfalls die FDP, die sich wieder europäischer positioniert.

«Ich lebe davon, dass die Resultate unserer Wahlumfragen am Ende auch stimmen.»

Unter den Politanalysten fallen Sie auf, weil Sie auch eigene Positionen vertreten.
Ich kann meine Haltung ja nicht verstecken. Und als Bürger darf ich sagen, was ich denke. Ich finde überhaupt, dass man in der Schweiz lange eine etwas eigenartige Vorstellung von der Rolle von Experten hatte. Man glaubte oder glaubt das teilweise immer noch: Wir müssten neutrale Schiedsrichter sein. Man kann aber nicht ignorieren, dass wir alle, die in diesem Bereich tätig sind, durchaus politisch sind. Unsere Analysen werden von diesen Haltungen immer beeinflusst. Dann ist es ehrlicher, wenn wir sie offenlegen.

Sind Sie Mitglied eine Partei?
Nein.

Sie sagten vor Jahren, Sie seien zwischen SP und FDP, aber nicht grünliberal.
Das stimmt immer noch. Die Grünliberalen haben sich inzwischen aber weiterentwickelt. Zumindest entsprechen sie am ehesten meinen Positionen.

Können Sie garantieren, dass Ihre Wünsche nicht auch Ihre Ergebnisse bestimmen? Man weiss ja, dass Umfragen durchaus die Haltung der Leute beeinflussen können.
Ja, das können sie. Aber man weiss eben nicht, wie Umfragen wirken. Mobilisieren gute Umfragewerte für die Partei noch mehr, oder mobilisieren sie die Gegner? Als wir 2015 den Wahlsieg der SVP vorausgesagt haben, hat uns Christoph Mörgeli vorgeworfen, wir wollten mit der Umfrage nur die SVP-Gegner mobilisieren. Zudem lebe ich ja davon, dass die Resultate unserer Wahlumfragen am Ende auch stimmen. Wenn ich wählen könnte, wäre es mir zehnmal lieber, genau zu sein, als etwas zu beeinflussen.

Wie rentiert Ihr Geschäft?
Von den Medienauftritten können Sie nicht leben. Für einen Auftritt im «10 vor 10» bekomme ich zwei Flaschen Wein. Wir leben von unsichtbaren Datenanalysen. Die Medienauftritte bescheren mir aber die Aufmerksamkeit, die uns wieder Aufträge bringt.

Dabei haben Sie nicht einmal Politologie studiert, sondern Geografie.
Das ist kein Nachteil. Politik interessierte mich immer, für mich ist sie ein Abbild der gesellschaftlichen Prozesse. Politische Entwicklungen lassen sich gerade auch mit Vergleichen über verschiedene Gemeinden oder Regionen aufzeigen. Zudem bin ich freier und verwende eine andere Sprache, als wenn ich eine klassische Politologen­ausbildung gemacht hätte.

Können Sie sich vorstellen, einmal selbst Politiker zu werden?
Nein, überhaupt nicht. Ich finde die intellektuelle Auseinandersetzung mit der Politik spannender. Zudem bin ich der falsche Typ dafür. Als Perfektionist gestalte ich lieber in meinem Unternehmen, als dass ich mich wie in der Politik mit tausend unterschiedlichen Interessen zu einem Kompromiss durchringen möchte. Ich kann mit meiner jetzigen Rolle als Experte in der Politik sogar etwas mitschwatzen – und muss dafür nicht einmal gewählt werden.

(SonntagsZeitung)

Erstellt: 20.10.2018, 21:42 Uhr

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Michael Hermann hat den Smartspider für Politikerprofile erfunden, erstellt für die SRG das Wahlbarometer und tritt immer wieder in den Medien auf, wo er das politische Geschehen analysiert und kommentiert. Der 47-Jährige ist Geschäftsführer der Forschungsstelle Sotomo und lehrt am Geographischen sowie am Politikwissenschaftlichen Institut der Universität Zürich. Aufgewachsen ist Hermann in Huttwil BE, seit über zwei Jahrzehnten wohnt er in Zürich.

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