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Cassis sollte das Departement wechseln

Warum es für den Aussenminister Zeit für einen Neuanfang ist.

MeinungArthur Rutishauser

Der Versuch der Grünen, mit Regula Rytz Bundesrat Ignazio Cassis aus der Regierung zu werfen, ist bald eine Fussnote der Geschichte. Cassis kann dann wieder ruhig schlafen. Doch aus den Schlagzeilen kommt der Aussenminister trotzdem nicht. Denn was jetzt rasch folgen muss, ist eine Initiative des Bundesrats in der Europafrage. Seit dem 7. Juni gab es keine ­Verlautbarung mehr zu diesem Thema. Eine peinlich lange Sommerpause angesichts dessen, was auf dem Spiel steht.

Dingend ist das Thema der Kohäsionsmilliarde. Nachdem letzte Woche der Nationalrat grundsätzlich Ja gesagt hatte zu weiteren Zahlungen, kam es nicht etwa zu einer Entspannung im Verhältnis zur EU, vielmehr droht neuer Streit. Der Grund: die Bedingung, dass, ­bevor wir zahlen, zuerst die Diskriminierung der Schweizer Börse vom Tisch sein soll. Dass das einfach so geschehen wird, glaubt in Bern ­niemand. Gefordert wäre jetzt die Diplomatie auf höchster Ebene. Statt mit Wladimir Putin und saudischen Kronprinzen sollte Ueli Mauer mit der neuen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen das Gespräch suchen, Cassis den zuständigen Kommissar ­Johannes Hahn treffen und seine Unterhändler losschicken, um wenigstens einen temporären Burgfrieden auszuhandeln.

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