Der Wiederaufbau der Berliner Mauer

Markus Somm über die DDR und ihre Folgen.

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Vor einer Woche wurde in Thüringen, einem ostdeutschen Bundesland, der Landtag neu bestellt – und seither wartet man auf eine Regierung, weil die Bildung einer solchen sehr schwierig geworden ist. Die Linke, die Nachfolgerin der kommunistischen SED, und die AfD, die rechten Populisten, haben dermassen zugelegt, dass sich alle anderen Parteien ausserstande sehen, ohne sie zu regieren, selbst wenn sie sich zu einer Monumental-Koalition aus CDU, SPD, FDP und Grünen zusammenschliessen würden. Mit anderen Worten, die Parteien der alten, so erfolgreichen BRD sind in der ehemaligen DDR nicht mehr besonders erwünscht. Was 1990 mit der Wiedervereinigung hätte beginnen sollen – die friedliche Übernahme der DDR durch den Westen –, scheint gescheitert zu sein. Wiederholt sich die Geschichte? Auch die Weimarer Republik zerfiel, weil radikale Aussenseiter von links und rechts auf den Plan traten und als selbst ernannte Retter Deutschlands die sogenannten Altparteien für obsolet erklärten. Ausgerechnet in Thüringen beteiligten sich die Nazis zum ersten Mal an einer Regierung, das war 1930; drei Jahre später errang Hitler die Macht in ganz Deutschland. Die Katastrophe nahm ihren Lauf. Müssen wir uns in Acht nehmen?

In der Regel zieht man aus der Geschichte die falschen Lehren. Von einer gewalttätigen Revolution, ob von links oder von rechts, befindet sich Deutschland sehr, sehr weit entfernt. Und dennoch hat es etwas zutiefst Deprimierendes. Vor genau 30 Jahren, am 9. November 1989, fiel die Berliner Mauer, und ich kann mich gut erinnern an die beispiellose Euphorie, die Europa erfasste: Überall glaubte man, eine neue, vor allem bessere Epoche zu erleben. Zuversicht und Wahn. Insbesondere die Politiker – darin bestärkt von uns Journalisten – vermeinten, die Gesetze der politischen Physik seien auf immer ausser Kraft gesetzt worden. Man beging Fehler – wie kaum je zuvor. Einige ­dieser Fehler ­lassen sich in der ehemaligen DDR besichtigen, an einigen ­leidet dieses malträtierte Land noch heute.

Am Anfang stand der Verrat an der Demokratie. Zwar hat Helmut Kohl, der Kanzler der Einheit, sehr vieles richtig gemacht, als er mit Mut die Chance ergriff, die sich 1989 unerwartet ergeben hatte. Ohne Kohl, das ist anzuerkennen, hätte es vermutlich nie eine Wiedervereinigung gegeben. Wäre etwa Angela Merkel damals im Amt gesessen, hätte sie – so, wie wir sie inzwischen kennen – so lange gezaudert oder geschwiegen, bis Russland, Frankreich und Grossbritannien sich in ihrem Widerstand dagegen wirksam verbündet hätten. Selbst die Amerikaner, die einzigen loyalen Freunde der deutschen Einheit, hätten wohl irgendwann entnervt die Sache aufgegeben. Leider gibt es nichts Verführerisches als den Erfolg. Weil Kohl so recht bekam, verlor er den Kontakt zum Planeten Erde. Den seit Jahrzehnten gebeutelten DDR-Bürgern versprach er «blühende Landschaften» und leitete gleichzeitig so vieles ein, was sicherstellte, dass es nie dazu kommen würde.

Folgenreiche Entscheide ohne Legitimation

Am schädlichsten erwies sich die Währungsunion zwischen West und Ost, die Kohl zu überstürzt und vor allem zu falschen Bedingungen durchgesetzt hatte: Einsam und ohne demokratische Absprache, gegen den Rat der Bundesbank und der meisten Ökonomen, verfügte Kohl, dass eine Mark der DDR eins zu eins dem Wert der D-Mark entsprechen sollte. Was auf den ersten Blick fair erscheint, zerstörte die Wirtschaft der DDR innert kürzester Zeit. Von einem Tag auf den andern büsste sie jede Konkurrenzfähigkeit ein, weil die Löhne nun in ­D-Mark auszuzahlen waren, was einer fulminanten Kostensteigerung gleichkam. Das konnten sich die meisten Unternehmen nicht leisten. Sie gingen ein. Bis heute hat sich Ostdeutschland davon nicht erholt.

In den gleichen 90er-Jahren, da Kohl oft schaltete und waltete, als gäbe es keine Demokratie mehr, gewöhnten sich Politiker auch in anderen westlichen Ländern daran, folgenreiche Entscheide ohne ausreichende demokratische Legitimation voranzutreiben. Ob die Einführung des Euro oder eine viel laxere Immigrationspolitik, ob permanente Kriege im Nahen Osten oder der Eintritt Chinas in die WTO: Hier wurde von Politikern die Welt verändert, ohne dass die Bürger allzu viel dazu zu sagen gehabt hätten. Kein Wunder, begehren sie nun auf, nicht nur in Thüringen.

Ist es nicht paradox? Genau zu jenem Zeitpunkt, da die liberale Demokratie den undemokratischen, totalitären Sozialismus besiegt hatte, liessen sich manche westliche Politiker dazu verleiten, die Demokratie abzubauen. Die ­Rache der Entmachteten erfahren wir heute.

Markus Somm ist Autor der SonntagsZeitung.



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Erstellt: 02.11.2019, 23:27 Uhr

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