Ein misslungener Versuch, Trump zu erledigen

Weil er keine Russen-Absprache fand, handelte Sonderermittler Mueller wie ein Politiker.

Illustration: Kornel Stadler

Illustration: Kornel Stadler

Feedback

Tragen Sie mit Hinweisen zu diesem Artikel bei oder melden Sie uns Fehler.

«Orange man bad!» Auf diese drei Worte reduziert sich bei vielen in den USA die tiefe, durch nichts zu erschütternde Abneigung gegen Präsident Donald Trump. Der Hass machte sich früh im Wahljahr 2016 breit, verdichtete sich nach dem Sieg Trumps im Herbst und ist seither für dessen politische Gegner eine Quasi-Religion.

In der Kirche von «Oranger Mann schlecht!» galt Sonderermittler Robert Mueller als Prophet. Sein am Donnerstag veröffentlichter Untersuchungsbericht über die russische Einmischung in die Wahlen war wie eine Offenbarung erwartet worden. Nach fast zwei Jahren Arbeit würde der untadelige Staatsanwalt endlich eine Faktengrundlage für das Ziel liefern, das Land von Trump zu befreien.

Trotz einer Länge von 448 Seiten gelingt dem Bericht aber nichts dergleichen. Muellers Problem: Er und sein hochkarätiges Ermittlerteam fanden in Trumps Umfeld zwar viele Russenkontakte, konnten aber keinerlei Absprachen mit Putin-Leuten nachweisen, schon gar keine strafbaren. Damit bricht das ganze politische Konstrukt eines verräterischen Präsidenten, der nur dank einvernehmlicher Hilfe eines gegnerischen Staats ins Weisse Haus gewählt wurde, in sich zusammen.

Mueller liess nichts unversucht. Wie der erste Teil seines Berichts penibel genau dokumentiert, nahm er jedes Treffen und auch das kürzeste Telefongespräch unter die Russen-Lupe. Fähigste juristische Köpfe durchforsteten Bibliotheken nach Gesetzen, um Trump oder jemandem in seinem Umfeld rechtlich einen Strick drehen zu können – ohne Erfolg.

«Bei keinem der Fälle legt sich Mueller fest, ob strafbares Verhalten vorliegt oder nicht.»

Mit diesem Ergebnis, das wahrscheinlich schon seit vielen Monaten feststand, hätte Mueller eigentlich aufhören können. Stattdessen liess er ebenso detailliert abklären, ob der Präsident sich den Untersuchungen widersetzte. Im zweiten Teil seines Berichts listet Mueller zehn Handlungen auf, mit denen sich der Präsident womöglich der Justizbehinderung schuldig machte.

Doch dann kommt der Clou: Bei keinem der Fälle legt sich Mueller fest, ob strafbares Verhalten vorliegt oder nicht. Und es geht völlig unter, dass Trump unter dem Strich die Ermittlungen nicht störte und sogar zuliess, dass alle seine Mitarbeiter ungehindert einvernommen werden durften.

Der Sonderermittler rechtfertigt seine Nichtentscheidungen mit juristischen Spitzfindigkeiten. Glaubwürdiger ist der Verdacht, dass Mueller den Ball an den Kongress weiterspielen will. Statt eine Anklage vorzuschlagen oder zu schweigen, wie das ein Staatsanwalt tun müsste, schwärzt Mueller den Präsidenten an und liefert dessen Gegnern Munition. Er handelt selbst wie ein Politiker.

Man kann argumentieren, dass die Öffentlichkeit von den – zugegeben peinlichen bis schlimmen –Vorgängen im Weissen Haus wissen muss. Aber dies aufzudecken, ist die Aufgabe der Medien und der Aufsichtsorgane im US-Kongress, nicht eines Sonderermittlers. Indem sich Mueller ganz hinter die Trump-Kritiker stellte, hat er viel von seiner Glaubwürdigkeit verloren – ausser als Racheengel der Sekte «Orange man bad!».



Dieser Text stammt aus der aktuellen Ausgabe. Jetzt alle Artikel im E-Paper der SonntagsZeitung lesen: App für iOSApp für AndroidWeb-App

Erstellt: 20.04.2019, 21:08 Uhr

Artikel zum Thema

Die erschütternd tiefe Messlatte für Trump

Kommentar Sonderermittler Robert Mueller entlastet den Präsidenten nur bedingt. Doch ohne Beweise für strafbares Verhalten bleibt sein Bericht folgenlos. Mehr...

«Eine peinliche Propaganda-Darbietung»

Nach der Veröffentlichung des Mueller-Berichtes fallen die Reaktionen in den USA gemischt aus. Die Demokraten gehen besonders mit dem Justizminister hart ins Gericht. Mehr...

Das sind die wichtigsten Punkte aus dem Mueller-Bericht

US-Präsident Donald Trump gibt sich nach der Veröffentlichung triumphal. Doch der Report deckt Ungereimtheiten auf. Mehr...

Die Redaktion auf Twitter

Stets informiert und aktuell. Folgen Sie uns auf dem Kurznachrichtendienst.

Abo

SonntagsZeit. Im Digital-Abo.

Die SonntagsZeitung digital ohne Einschränkung nutzen. Für nur CHF 10.- pro Monat.
Jetzt abonnieren!

Kommentare

Weiterbildung

Gamen in der Schule

Die Schule bereitet Kinder auf die Arbeitswelt vor. Das Rüstzeug soll auch spielerisch vermittelt werden.

Die Welt in Bildern

In allen Farben: Die Saint Mary's Kathedrale in Sydney erstrahlt in ihrem Weihnachtskleid. (9. Dezember 2019)
(Bild: Steven Saphore) Mehr...