Handelt SBB-Chef Meyer auf eigene Faust?

Die Annäherung der beiden Bahnen SBB und BLS provoziert ein Déjà-vu.

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SBB-Chef Andreas Meyer möchte die BLS übernehmen. Hatten wir das nicht schon mal? Ende der 1990er-Jahre verhandelte Meyers ­Vorgänger Benedikt Weibel mit der BLS über ­engere Zusammenarbeitsformen bis hin zur ­Fusion. Die Berner Bahngesellschaft hatte ­Finanzprobleme. Der Kanton Bern musste feststellen, dass man als Haupteigner zwar alles ­bestimmen kann, aber unangenehmerweise auch einen Teil der finanziellen Folgen tragen muss. Der ­Regierungsrat erklärte sich deshalb bereit, den Kapitalanteil des Kantons «zu reduzieren oder gegebenenfalls vollständig zu verkaufen».

Aus der Fusion der beiden grössten Schweizer Bahnunternehmen wurde dann doch nichts. Das Eidgenössische Verkehrsdepartement hatte kein Interesse mehr an einer noch grösseren SBB, sondern wollte im Gegenteil die Konkurrenz fördern. Dass die ­Regionalbahn BLS sich um Konzessionen für Fernverkehrslinien ­beworben hat, ist eine Folge dieser Politik.

2002 ging dann nicht die BLS, sondern das dritte grosse Bahnunternehmen in Konkurs. Die Mittelthurgaubahn hatte in den Neunzigerjahren auf der Bodenseelinie demonstriert, was ein moderner ­Regionalverkehr leisten kann – und dass Konkurrenz Innovationen hervorbringt und den Kunden nützt. Allerdings hatte sich das Unternehmen bei seiner Expansion übernommen. Zu Schaden kamen die Kantone Thurgau und St. Gallen, der Bund sowie einzelne Gemeinden.

Auf jeden Fall zu entflechten wären die ­multiplen Rollen von Bund und Kantonen.

Jetzt versuchen es die SBB also erneut. Die Umstände sind allerdings nicht ganz klar. Handelt Meyer auf eigene Faust? Als noch die bürgerliche Doris Leuthard das Verkehrs­departement führte, wäre sein Vorstoss undenkbar gewesen. Gut möglich, dass die Sozialdemokratin Simonetta Sommaruga das Konzept der Konkurrenz auf der Schiene weniger wohlwollend beurteilt als ihre Vorgängerin im Bundesrat.

Auf jeden Fall zu entflechten wären die ­multiplen Rollen von Bund und Kantonen. Sie sind Auftraggeber, Aufsicht, Eigentümer, ­Regulator, Wettbewerbshüter und Entwickler der Verkehrskonzepte – alles in einem. Eine ­Vereinfachung der Eigentümerstruktur brächte Vorteile im Hinblick auf die kommenden Herausforderungen. Ergibt es wirklich Sinn, dass der Bund mehrere in seinem Eigentum stehende Bahnen gegeneinander in den Wettbewerb schickt? Können die Kantone die künftigen ­Investitionen und Risiken tragen?

Kommt die von der EU angepeilte Liberalisierung im Schienenverkehr, sind die heutigen Strukturen den Anforderungen wohl nicht mehr gewachsen. In der Schweiz könnte vor allem der Wettbewerb zwischen Bahn und Bus für die Passagiere und die Steuerzahler gewinnbringend sein.



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Erstellt: 01.06.2019, 23:57 Uhr

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