Abramowitsch wollte in die Schweiz ziehen, aber ...

Ein Gericht hat verboten, über die brisanten Hintergründe der Pläne für den Umzug des Oligarchen und Chelsea-Besitzers zu berichten.

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Roman Abramowitsch möchte in ein Dorf ziehen, in dem ausserhalb der winterlichen Hoch­saison nur wenige Tausend Menschen leben. Europas bekanntester Oligarch hegt schon länger den Wunsch, seinen Wohnsitz nach Verbier zu verlegen. Bereits im Sommer 2016 liess der heute 51-jährige Russe beim Kanton Wallis ein Gesuch für eine Aufenthalts­bewilligung deponieren. Rund ein Jahr lang hielt er es aufrecht. Dann zog er es plötzlich zurück.

Doch kürzlich vollzog Abramowitsch eine zweite Kehrtwende, die ebenso überraschte: Im November 2017 wandte er sich persönlich mit einem Brief an die höchste Schweizer Polizeidirektorin. In seinem zweiseitigen Schreiben an Nicoletta della Valle, ­Chefin des Bundesamts für Polizei (Fedpol), kündigt der Besitzer des englischen Fussballclubs Chelsea an, dass er sein ursprüngliches Gesuch für die Aufenthaltsbewilligung nun wieder reaktivieren wolle.

Das kantonale Migrationsamt in Sitten und das Staatssekretariat für Migration (SEM) in Bern sowie das Fedpol bestätigen nun alle, dass Abramowitsch um das Recht ersuchte, in der Schweiz zu wohnen. Zu den turbulenten und äusserst brisanten Hintergründen äussern sich die Behörden aber nicht. Abramowitsch selber beantwortete gar keine Anfragen. Ein Sprecher liess ausrichten, man kommentiere keine persönlichen Angelegenheiten oder laufenden Verfahren.

Die SonntagsZeitung kennt den Fall genauer, doch vieles darf nicht geschrieben werden: Abramowitsch hat mit einer Klage vor einem Zürcher Gericht erreicht, dass vorerst über die interessantesten Aspekte im Zusammenhang mit ihm und der Schweiz nicht berichtet werden darf.

Freude bei den Eingeweihten

Das Hin und Her ging vor eineinhalb Jahren los. Als im Juli 2016 das Gesuch des Multimilliardärs und Ex-Politikers im Wallis eintraf, kam unter den wenigen Eingeweihten Vorfreude auf. Dies hing vorab mit dem riesigen Vermögen des potenziellen Zuzügers zusammen. Mit geschätzten neun Milliarden Dollar rangiert Abramowitsch auf Platz 139 der «Forbes»-Liste der reichsten Menschen der Welt. In der Walliser Verwaltung freute man sich schon auf zusätzliche Einnahmen. Abramowitsch hatte die Absicht kundgetan, seinen Steuersitz in die Gemeinde Bagnes zu verlegen, zu der auch das Skiresort Verbier gehört. «Angesichts seiner finanziellen Ausstattung wäre er ein sehr interessanter Steuerzahler für die Gemeinde und den Kanton», sagt Jacques de Lavallaz, Leiter der Walliser Dienststelle für Bevölkerung und Migration mit Blick auf Abramowitsch. «Wir haben ihm einen positiven Bescheid erteilt.» Im Wallis war der Gesuchsteller durch die Bilder aus den Ehrenlogen in der Champions League bestens bekannt.

Verbier hat zahlreiche reiche Unternehmer

In Verbier, dem Skiort auf 1500 Metern, herrscht ein steuerfreundliches Klima. Im Chaletdorf mit 3000 Einwohnern und 25 000 Fremdbetten haben sich zahlreiche vermögende Unternehmer niedergelassen. Die Ausländer unter ihnen, die in der Schweiz keiner Erwerbstätigkeit nachgehen, können von einer Pauschalbesteuerung profitieren. Sie werden nur nach ihrem Lebensaufwand besteuert. Auch Abramowitsch kann darauf hoffen, dass er hoch über dem Rhonetal weit weniger an die Allgemeinheit abgeben muss als anderswo. Falls er je dorthin zieht.

Denn im Juni 2017 zog er seinen Antrag überraschend zurück. Die genaueren Umstände, die den Oligarchen nach beinahe einem Jahr zum Rückzug bewogen hatten, dürfen nicht geschildert werden. Das Zürcher Handelsgericht hat auf einen Antrag Abramowitschs hin fürs Erste verboten, darüber zu berichten. Die Publikation könnte persönlichkeitsverletzend sein, heisst es im vorläufigen Eilentscheid vom Freitagabend. Die SonntagsZeitung wird zur Klage Abramowitschs nun Stellung nehmen. Sie versucht so, zu erreichen, dass doch noch berichtet werden darf. Die Hintergründe dürften von grossem öffentlichem Interesse sein.

In seinem damaligen Aufenthaltsgesuch hatte Abramowitsch das gleiche Argument vorgebracht: Es sei von öffentlichem Interesse, dass er in die Schweiz ziehe. Nichtsdestotrotz wollte der Oligarch nun in letzter Minute sogar noch erreichen, dass überhaupt nicht über seine Umzugsabsichten in die Schweiz berichtet wird. Sein absoluter Verbotsantrag ging dem Gericht aber zu weit. Es erlaubte die Berichterstattung über Abramowitschs Bemühungen, ins Land zu kommen. Damit fügte es dem Chelsea-Besitzer eine Teilniederlage zu.

Polizeidirektorin schickte Mitarbeiter vor

Somit ist es zulässig, in Grundzügen auch über die eingangs erwähnte zweite Kehrtwende Abramowitschs und deren Folgen zu berichten. Wie antwortete Polizeichefin della Valle auf die Oligarchen-Post? Gar nicht, zumindest nicht direkt. Die Antwort nach Moskau verfasste im Dezember 2017 nicht die Fedpol-Direktorin, sondern ein ihr unterstellter Jurist. Doch auch aus dessen nüchternen Schreiben können aufgrund der Verfügung des Handelsgerichts die zentralen Stellen vorläufig nicht wiedergegeben werden.

Erlaubt ist immerhin, Folgendes zu sagen: Der Fedpol-Abteilungsleiter beschied Abramowitsch, dass sein zurückgezogenes Gesuch nicht wiedereröffnet werden könne. Eine Reaktivierung sei aus formellen Gründen nicht möglich. Zudem sei die Polizei des Bundes für solche Fragen die falsche Adresse. Der Fedpol-Jurist lud Abramowitsch aber ein, allenfalls ein neues Aufenthaltsgesuch beim Migrationsamt des Kantons Wallis einzureichen. Aus Stellungnahmen der zuständigen Ämter in Bern und Sitten lässt sich schliessen, dass dies bislang nicht geschehen ist.

Nur wenige Anträge werden abgelehnt

In der Gemeinde, zu der Verbier gehört, weiss man nichts von dem Hickhack. Das Einwohneramt Bagnes hat laut dem zuständigen kommunalen Amtschef Stéphane Michellod vom kantonalen Bevölkerungs- und Migrationsamt erfahren, dass die Aufenthaltsgenehmigung nicht erteilt worden ist. Dazu sagt Michellod: «Das kommt selten vor.»

Dasselbe merkt allgemein auch ein Sprecher des SEM an. Generell und ohne Bezug zu Abramowitsch schreibt SEM-Informationschef Martin Reichlin zu Aufenthaltsgesuchen, die auf öffentliche wichtige Interessen gestützt werden: «Das SEM lehnt wenige Anträge auf Zulassung aus wichtigen öffentlichen Interessen ab.» Die Migrationsexperten des Bundes machen – wiederum generell und ohne Bezug zum konkreten Fall – die Erfahrung, dass Anträge in aller Regel nur gestellt werden, wenn Aussicht auf eine Zulassung besteht.

Bei der Prüfung der Gesuche tauschen sich Migrations- und Sicherheitsämter aus. Laut SEM-Sprecher Reichlin «leisten die für den Vollzug des Ausländergesetzes zuständigen Behörden im Einzelfall Amtshilfe». Man stelle sich gegenseitig die notwendigen Daten zur Verfügung. Das SEM konsultiert vor der Erteilung von Aufenthaltsbewilligungen in der Regel das Fedpol, den Nachrichtendienst des Bundes und das Aussendepartement.

Kaum Bezüge Abramowitschs zur Schweiz bekannt

Roman Abramowitsch, der bei seinen Behördenkontakten eine Postadresse in Moskau angibt, hält sich auch oft in London auf. Vor diesem Hintergrund überrascht es wenig, dass er – wie sein direktes Schreiben an die Fedpol-Chefin zeigt – mit dem föderalen System und den schweizerischen Gepflogenheiten nicht vertraut scheint. Aktuelle Bezüge Abramowitschs zur Schweiz sind nicht bekannt.

Fragen an seinen Sprecher, ob der Oligarch in seiner anvisierten Wahlheimat Immobilien oder Unternehmen besitze oder ob er eine Landessprache beherrsche, blieben unbeantwortet. Früher hatte Abramowitsch über eine Firma im Kanton Freiburg sein Rohstoffhandelsimperium geführt. Sein damaliges Unternehmen ist aber längst aufgelöst worden.

(SonntagsZeitung)

Erstellt: 03.02.2018, 22:04 Uhr

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