Otto’s gegen Otto

Die deutsche Otto Group drängt auf den Schweizer Onlinemarkt. Dagegen geht Otto’s rechtlich vor – und erreicht einen Teilerfolg.

Bekam vom Kantonsgericht Luzern und vom Bundesgericht recht: Otto’s-Chef Mark Ineichen. Foto: Herbert Zimmermann/13 Photo

Bekam vom Kantonsgericht Luzern und vom Bundesgericht recht: Otto’s-Chef Mark Ineichen. Foto: Herbert Zimmermann/13 Photo

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Sursee LU Von der Öffentlichkeit unbemerkt liefern sich der Schweizer Detailhändler Otto’s und die Hamburger Otto Group einen Rechtsstreit bis vor Bundesgericht. Es geht um die Frage, wer hierzulande online als «Otto» auftreten darf.

In der Schweiz ist das Unternehmen des verstorbenen Firmengründers Otto Ineichen bestens etabliert. Jeder Schnäppchenjäger kennt das Logo mit dem Zeigefinger auf rotem Hintergrund. Damit wirbt der Discounter nicht nur in seinen Filialen, sondern auch in seinem Webshop, in dem Parfüms, Kleider und Esstische nach Hause bestellt werden können.

In das Schweizer Onlinegeschäft will auch die nach dem Firmengründer Werner Otto benannte deutsche Otto Group einsteigen. Über ihre österreichische Tochter ­Unito wollte das Versandunternehmen die Website Otto-Shop.ch bereits 2017 lancieren und damit neue Zielgruppen ansprechen. Im Fokus sind modeaffine Kreise, ins Sortiment sollen aber auch Möbel und Unterhaltungselektronik.

Otto’s hat Angst, dass die Kunden die Angebote verwechseln

Mit der Otto Group droht Otto’s Konkurrenz durch einen Giganten des Versandhandels. Im Geschäftsjahr 2017/18, das Ende Februar ablief, vermeldete das Hamburger Familienunternehmen nach vorläufigen Zahlen einen Umsatz von 13,4 Milliarden Euro. Mehr als die Hälfte davon stammt aus dem Onlinehandel. Unternehmenschef Alexander Birken sieht Otto als einzigen Onlinehändler in Europa, «der in der Lage ist, Amazon überhaupt noch die Stirn zu bieten».

Der Umsatz von Otto’s wird auf vergleichsweise bescheidene 700 Millionen Franken geschätzt. Am Hauptsitz in Sursee befürchtet man Einbussen, weil Kunden einen möglichen Online-Auftritt der Otto Group mit der eigenen Website verwechseln könnten. Die Hamburger vermuteten denn auch von Anfang an, dass Otto’s «keine Freude» an den Expansionsplänen habe. So steht es in den Gerichtsunterlagen.

Die Otto Group spricht von einer möglichen «friedlichen Koexistenz» zwischen den beiden Unternehmen. Allerdings scheiterten sämtliche Vergleichsverhandlungen. Unter anderem bot Otto’s an, die Hamburger könnten ihr Schweizer Onlinegeschäft über die Sub-Internetadresse www.otto.de/ch betreiben. Das wiederum wollte die Otto Group nicht, womit der Plan der «friedlichen Koexistenz» bereits gescheitert war.

Am 7. April vergangenen Jahres gelangte Otto’s vor das Kantonsgericht Luzern, um den Markteintritt der Hamburger zu verhindern. Zusätzlich forderte das Unternehmen ein vorsorgliches Verbot bis zum definitiven Gerichtsentscheid. Das Kantonsgericht Luzern entschied in einem ersten Entscheid zugunsten des Schweizer Discounters. Die Otto Group darf bis auf weiteres nicht mit einer Schweizer Internetadresse als «Otto» oder «Otto-Versand» auftreten. Das Bundesgericht bestätigte dieses Urteil am 12. Februar. Das Hauptverfahren ist noch hängig. Aufgedeckt hat das der Markenexperte Martin Wilming auf seinem Blog www.patentlitigation.ch.

Otto Group beruft sich auf einen Staatsvertrag aus der Kaiserzeit

Dass die Gerichte dem Discounter aus Sursee recht geben, ist zunächst überraschend. Die Otto Group hatte ihre Marke nämlich in der Schweiz als Erste schützen lassen. «Otto-Versand» haben die Hamburger seit 1979, «Otto» seit 1994 ins Schweizer Markenregister eingetragen. Otto’s liess seine Marke erst ab 1998 schützen.

Das Kantonsgericht Luzern spricht Otto’s aber die sogenannte Gebrauchspriorität zu. Die Begründung: Die Otto Group hat ihre Marke in der Schweiz zwar geschützt, aber nie verwendet. In der Zwischenzeit habe Otto’s eine «schutzwürdige Marktposition» aufgebaut. Da half den Hamburgern auch der Verweis auf einen deutsch-schweizerischen Staatsvertrag aus dem Jahr 1892 nicht. Im Markenrecht gilt der Grundsatz: Eine Marke ist nur dann geschützt, wenn sie auch benutzt wird, und auch nur dort, wo sie benutzt wird. Gemäss dem 1892 abgeschlossenen Abkommen würde eine Nutzung in Deutschland aber auch in der Schweiz anerkannt. Daraus leiteten die Hamburger ab, der Staatsvertrag würde jetzt, 125 Jahre später, auch den geplanten Online-Auftritt in der Schweiz erlauben. Ob die Otto Group damit den Staatsvertrag aus der Kaiserzeit nicht überstrapaziert, will das Bundesgericht erst in der Hauptverhandlung abschliessend entscheiden.

Mark Ineichen, Chef von Otto’s, will sich mit Hinweis auf das laufende Verfahren nicht äussern. Die Otto Group gibt sich weiter kämpferisch. «Es handelt sich hierbei um eine rein vorläufige Massnahme-Entscheidung, die aufgrund einer rein summarischen Prüfung des Falles erfolgt ist und die wir im Übrigen inhaltlich nicht teilen», sagt Sprecher Frank Surholt. Mehrere Rechtsfragen seien vom Gericht noch gar nicht geprüft worden. Im laufenden Hauptverfahren würde die Angelegenheit «ausführlich und nicht nur vorläufig» erörtert werden. Das Verfahren sei «weiterhin vollkommen offen.»

(SonntagsZeitung)

Erstellt: 08.04.2018, 08:14 Uhr

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