Sozialistisches Nirwana
Markus Somm über Amerikas Demokraten und ihren Weg nach links.
Was in Amerika derzeit zu beobachten ist, hat zwar Unterhaltungswert, aber gleichzeitig etwas Deprimierendes: Die Demokratische Partei, die dieses Land seit dem Zweiten Weltkrieg mit einigen interessanten oder hervorragenden Präsidenten geprägt hat (Truman, Johnson, Clinton), ist dabei, sich selber in die Luft zu sprengen. Selten hat man erlebt, dass eine vernünftige Partei, die durchaus vernünftige Wähler anzieht, sich selber so schadet – indem sie zulässt, dass ein paar wenige Radikale sie übernehmen und mit Ideen vergiften, die derart links von dem liegen, was der Wähler in Amerika je akzeptieren dürfte, dass derzeit manches darauf hinweist, dass Donald Trump einer zweiten Amtszeit entgegenblicken darf. Trump, der unanständigste und wirkungsvollste, in linken Kreisen aber unbeliebteste Präsident der Geschichte – er wirkt unverwundbarer, umso entschlossener sich die Demokraten ins sozialistische Nirwana verabschieden.
Es ist die Zeit des Irrsinns. Ein demokratischer Präsidentschaftskandidat nach dem anderen lässt sich nach links treiben, in der Hoffnung, die linken Populisten zu besänftigen. Kamala Harris, eine Senatorin aus Kalifornien mit intakten Chancen gegen Trump, war früher eine sehr fähige Staatsanwältin und hat in dieser Eigenschaft auch Verbrecher verhaften lassen. Heute steht allein dieser Akt der Repression bei den Progressiven ihrer Partei unter Generalverdacht, sodass Harris sich fast verzweifelt darum bemüht, jede Härte, wofür sie einmal stand, in Abrede zu stellen. Wohin sind die Demokraten geraten, wenn nicht einmal Kriminelle ins Gefängnis gebracht werden dürfen? In einer ähnlichen Erklärungsnot fand sich Cory Booker wieder, ein Senator aus New Jersey, ein fantastischer, wenn auch etwas eingebildeter Redner: Früher unterstützte er die sogenannten Charter Schools – das sind Schulen, die zwar staatlich finanziert, aber nicht vom Staat betrieben werden, weswegen sie von den mächtigen Lehrergewerkschaften bekämpft werden, als würde hier der Teufel den Unterricht erteilen.
Noch nie hat ein Kandidat so schnell so viel Geld erhalten – um den Kapitalismus zu überwinden.
Inzwischen Kandidat, will Booker von seinem einst mutigen Positionsbezug nichts mehr wissen. In diesem Kontext erstaunt es nicht, dass sowohl Harris als auch Booker den angeblichen Angriff auf den schwarzen, homosexuellen Schauspieler Jussie Smollett sofort verurteilten, lange bevor die lästigen Details geklärt waren. Sehr wahrscheinlich hat Smollett die Attacke selber inszeniert. Es droht ihm eine Freiheitsstrafe von bis zu zehn Jahren. Wenn ein Vorgang den geradezu halluzinatorischen Zustand der Linken in den USA belegt, dann dieser: Verliebt in den Kult um das Opfer, sind manche Linke (und viele Journalisten, was oft das Gleiche ist) bereit, alles zu glauben, wenn es nur die «richtigen» Opfer sind, die etwas behaupten. Schwul und schwarz: Kann es sein, dass einer wie Smollett je lügt?
Diese Woche gab Bernie Sanders bekannt, dass auch er sich für die Demokraten um die Präsidentschaft bemüht. Der Senator aus Vermont war schon 2016 im Rennen und hatte Hillary Clinton, die gesetzte Kandidatin, hart bedrängt. Nun ist er bereits 77 Jahre alt, also älter als Trump (72), und bezeichnet sich so selbstverständlich als Sozialist, als lebte er in der Sowjetunion, wo das half. Offenbar hilft es jetzt in der Demokratischen Partei: Innert 24 Stunden sammelte er 6 Millionen Dollar für seinen Wahlkampf. Noch nie hat ein Kandidat so schnell so viel Geld erhalten – um den Kapitalismus zu überwinden. Manche Beobachter gehen davon aus, dass Sanders gar nominiert wird, so links steht die Basis der Demokraten mittlerweile. Ob die Amerikaner aber je einen so unbeirrbaren Sozialisten aus der Steinzeit ins Weisse Haus schicken, steht auf einem anderen Blatt. Noch ist Amerika nicht Venezuela.
Warum haben sich die Demokraten auf diesen selbstmörderischen Weg nach links begeben? So links, dass selbst die SP Schweiz vernünftig wirkt? Schon immer beherbergten die Demokraten linke Spinner. Sie hatten wenig zu sagen. Doch mit Hillary Clinton haben die Demokraten der Mitte – Leute, die wissen, wie man regiert und eine Wirtschaft am Leben erhält – ihre schwerste Niederlage erlitten. Sie haben in den Augen mancher Demokraten in einem Ausmass versagt, dass nun alles besser erscheint, solange es linker ist – und vor allem weiter davon entfernt liegt, was der Poltergeist im Weissen Haus vertritt. Trump ist der heimliche Gewinner. Er hat nicht nur seine Partei, die Republikaner, verwandelt, sondern er zerstört wohl auch die Demokratische Partei.
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