«Eine Opportunistin bin ich deswegen nicht»

Elisabeth Schneider-Schneiter hat bei 98,5 Prozent der Fälle im Nationalrat gleich wie die Mehrheit gestimmt. Manchmal müsse man vom eigenen Standpunkt etwas abrücken.

Dass sie oft mit der Mehrheit stimme, zeige, dass sie für wichtige Kompromisse in der Schweiz kämpfe: Elisabeth Schneider-Schneiter. Foto: Keystone

Dass sie oft mit der Mehrheit stimme, zeige, dass sie für wichtige Kompromisse in der Schweiz kämpfe: Elisabeth Schneider-Schneiter. Foto: Keystone

Feedback

Tragen Sie mit Hinweisen zu diesem Artikel bei oder melden Sie uns Fehler.

SVP-Nationalrat Erich Hess ist der konsequenteste Oppositionspolitiker im Nationalratssaal. Keiner hat so oft anders gestimmt als die Mehrheit. Das zeigt eine Auswertung aller Gesamtabstimmungen in der laufenden Legislatur. Dass Hess auf dem Schlussrang liegt, ist für ihn keine Schande, sondern vielmehr ein Kompliment: «Es zeigt meine konsequente Linie.» Er könne sich gut erklären, warum er auf diesem letzten Rang gelandet sei. Seine Partei stimme sehr oft gegen eine Mitte-links-Mehrheit. Er stimme meist im Einklang mit der Parteilinie. Nur in einem Punkt sei er noch strikter als viele in seiner Partei. «Wenn ich ein Projekt ablehne, stimme ich später konsequent auch gegen dessen Finanzierung.» Ein Verhinderer sei er deswegen noch lange nicht. Guten Erneuerungen stimme er jederzeit zu, vor allem wenn es um tiefere Steuern gehe.

Tatsächlich befindet sich Hess auf der Rangliste in guter Gesellschaft mit seinen Parteikollegen: Die 68 Schlussränge werden durchs Band von Mitgliedern der SVP-Fraktion belegt. Danach folgen die Nationalräte der Grünen und der SP. Die nach der SVP striktesten Oppositionspolitiker sind die grüne Genferin Lisa Mazzone und Grünen-Präsidentin Regula Rytz.

Nicht nur der letztplatzierte Hess, auch die auf dem ersten Rang liegende Elisabeth Schneider-Schneiter ist stolz auf ihren Rang. Sie hat bei 98,5 Prozent der Fälle im Nationalrat gleich wie die Mehrheit gestimmt. Die Kritik, sie sei überangepasst, lässt sie nicht gelten: Dass sie oft mit der Mehrheit stimme, zeige, dass sie für wichtige Kompromisse in der Schweiz kämpfe. «Eine Opportunistin bin ich deswegen nicht.» Manchmal müsse man vom eigenen Standpunkt etwas abrücken, um gute Lösungen zu finden. «Sonst blockiert man das System.» Sie sei eine «Brückenbauerin». Frustrierend findet Schneider-Schneiter, dass sich diese «Brückenbauerfunktion im Wahlkampf nicht so gut vermarkten lässt, weil Kompromisse weniger wahrgenommen werden als Maximalforderungen».

Auf den ersten zehn Rängen liegen ausschliesslich Politiker der Mitteparteien: Nationalräte der CVP und der BDP. Sie haben alle in über 97 Prozent der Gesamtabstimmungen mit der Mehrheit gestimmt. Erst auf Rang 13 folgt mit dem freisinnigen Laurent Wehrli ein Ratsmitglied, das keiner Mittepartei angehört.



Dieser Text stammt aus der aktuellen Ausgabe. Jetzt alle Artikel im E-Paper der SonntagsZeitung lesen: App für iOSApp für AndroidWeb-App

Erstellt: 10.08.2019, 23:24 Uhr

Artikel zum Thema

Alle gegen die SVP

Trotz dem Rechtsrutsch von 2015 entschied in den letzten vier Jahren im Nationalrat oft eine Allianz von FDP, CVP und SP. Mehr...

Nur die SVP meint, in der Opposition verharren zu können

Kommentar Entscheide brauchen zwar Zeit, dafür sind sie dann aber austariert. Mehr...

Die Redaktion auf Twitter

Stets informiert und aktuell. Folgen Sie uns auf dem Kurznachrichtendienst.

Abo

SonntagsZeit. Im Digital-Abo.

Die SonntagsZeitung digital ohne Einschränkung nutzen. Für nur CHF 10.- pro Monat.
Jetzt abonnieren!

Kommentare

Die Welt in Bildern

In allen Farben: Die Saint Mary's Kathedrale in Sydney erstrahlt in ihrem Weihnachtskleid. (9. Dezember 2019)
(Bild: Steven Saphore) Mehr...