So stehen die Chancen für Rytz vor den Bundesratswahlen

Brauchts ein Wunder? Oder gibt es genug Abweichler in den anderen Parteien? Drei Szenarien wie es die Grünen-Chefin doch schafft.

Bundesratsanwärterin Regula Rytz. Foto: Reuters

Bundesratsanwärterin Regula Rytz. Foto: Reuters

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Die Grünen versuchen bis zum letzten Augenblick, Regula Rytz doch noch in den Bundesrat zu bringen. Offiziell unterstützt nur gerade die SP die Kandidatur. Doch nun versuchen grüne Politiker, Abweichler aus anderen Parteien zu gewinnen. Sie arbeiten an drei Szenarien.

CVPler machen inkognito mit: Die Grünen überzeugen möglichst viele CVP- und GLP-Parlamentarier, Bundesrat Ignazio Cassis ­abzuwählen und an seiner Stelle die grüne Kandidatin Rytz in die Regierung zu hieven. In der GLP dürften sie einen gewissen Erfolg haben. Denn die ­Partei wird wohl Stimmfreigabe beschliessen und nachher mit einer relativ grossen Mehrheit Rytz ­wählen. Auf Granit beissen die Grünen aber in der CVP. Zwar ­argumentieren sie: Mit Rytz statt Cassis würde die CVP im Bundesrat massiv an Einfluss gewinnen. Zwischen drei rechten und drei ­linken Bundesräten ­würde CVP-Bundesrätin Viola Amherd das Zünglein an der ­Waage spielen.

Doch trotz der verlockenden Konstellation bewegen sich die CVP-Parlamentarier kaum. Mit viel Überzeugungsarbeit können die Grünen bis zum Mittwoch wohl noch den einen oder anderen CVPler gewinnen. Doch das wird nicht genügen. Denn zusammen mit der SP haben sie gerade mal 83 Stimmen. Kommen noch ein Dutzend von der GLP dazu, brauchte es immer noch rund 30 der 41 CVP-Stimmen, um das ­absolute Mehr von 124 Stimmen zu erreichen. Das ist sehr unwahrscheinlich.

Drohung: Vielleicht hilft etwas Druck und Angst, haben sich ­deshalb manche Grüne gesagt. Seit einigen Tagen verbreiten grüne Politiker das Szenario, im Falle eines Scheiterns bei Cassis auch den CVP-Sitz anzugreifen. Das war bisher tabu. Grüne Politiker bestätigen, dass es in der Fraktion solche Überlegungen gebe. Allerdings geht niemand ­davon aus, dass es tatsächlich so weit kommen wird. Der Angriff wurde offensichtlich nur verbreitet, um ein Drohszenario gegen die CVP aufzubauen. Man hofft, viele CVPler doch noch für eine Abwahl von Cassis gewinnen zu können, wenn sie sonst um den eigenen Sitz fürchten müssen.

SVP legt leer ein: Eine letzte Hoffnung der Grünen liegt in leeren Stimmzetteln. Dass SVP-Mitglieder Rytz’ statt Cassis’ Namen auf den Stimmzettel schreiben, ­wagen die Grünen nicht zu hoffen. Doch sie versuchen nun vom Euro-Turbo Cassis enttäuschte SVP-­Parlamentarier so weit zu gewinnen, dass sie den Wahlzettel leer abgeben. Dann würde nämlich das absolute Mehr gesenkt. Und Rytz brauchte so weniger Stimmen, um die Wahl zu gewinnen. Dass allerdings die halbe SVP-Fraktion leer einlegen würde – so viele brauchte es – ist eher ­unwahrscheinlich. Fazit: Ohne Wunder erzielt Rytz am Mittwoch 90 Stimmen, und Cassis bleibt im Amt.



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Erstellt: 07.12.2019, 23:43 Uhr

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