Zwei Fahndungstreffer pro Stunde

Seit zehn Jahren fahndet die Schweiz per Schengen-System. Es lieferte 4037 Festnahmen und spürte 3225 Vermisste auf.

Für Polizisten und Grenzwächter ist es das zentrale Fahndungswerkzeug: Das Schengener Fahndungssystems (SIS).

Für Polizisten und Grenzwächter ist es das zentrale Fahndungswerkzeug: Das Schengener Fahndungssystems (SIS). Bild: Gaetan Bally/Keystone

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Seit Januar lebte der junge Mann unbehelligt in der Westschweiz. Bis er letzte Woche auf der Genfer Rue des Deux-Ponts in eine Routinekontrolle der Polizei gerät. Die Beamten tippen seine Personalien in ein Gerät. Und verhaften ihn auf der Stelle – Luxemburg sucht den 23-Jährigen wegen mehrfacher Vergewaltigung.

Aufgeflogen ist er dank des Schengener Fahndungssystems (SIS). Mitte August sind es genau zehn Jahre, seit die Schweiz darauf Zugriff hat. Vorgestellt wurde es als Kernstück im Kampf gegen internationale Kriminalität, als Gegengewicht zu wegfallenden Grenzkontrollen durch Schengen. Nun zeigen Daten des Bundesamts für Polizei (Fedpol), wie erfolgreich das System läuft. Allein letztes Jahr erzielte es 17'597 Fahndungstreffer mit Bezug zur Schweiz, im Durchschnitt zwei pro Stunde.

«Es ist für Polizisten, aber auch für Grenzwächter das zentrale Fahndungswerkzeug schlechthin», sagt Benedikt Scherer, Chef für Internationale Polizeikooperation beim Fedpol. Europaweit geben Beamte Personen oder Sachen im SIS ein, nach denen sie fahnden. «Solche Angaben sind in null Komma nichts einsehbar, für Behörden vom Nordkap bis nach Sizilien.»

Rund 75 Millionen Einträge zählt die Datenbank. Auch die Schweiz sucht intensiv. Nach 828 Personen, die Polizeien oder Staatsanwaltschaften zur Verhaftung ausgeschrieben haben. Oder nach 551 Vermissten, 6813 Waffen und 27 571 Autos. Den grössten Teil machen über 1,2 Millionen gesuchte Ausweise aus.

Gefunden werden sie von den verschiedensten Behörden. Das SIS schlägt an, wenn Polizisten oder Grenzwächter eine gesuchte Person oder Sache überprüfen. Auch Migrationsbehörden, Zollfahnder und Strassenverkehrsämter gleichen täglich Daten ab und erzielen so Treffer. Die meisten dieser «Hits» gibt es an Flughäfen aufgrund der vielen Passagierdaten.

Zahl der Treffer hat sich seit Einführung von SIS verdoppelt

So war es bei einem Mann aus Wettingen AG. Er verliess nach einem Streit mit der Partnerin das Haus mit beiden Töchtern. Die Mutter alarmierte die Polizei, welche den Vater im SIS ausschrieb. Es meldete ihn, als er schon in München am Flughafen war, sich mit den Kindern in einen Flieger nach Kanada setzte. Er wurde wegen Verdachts auf Entführung festgenommen.

Das SIS führt aber auch in der Schweiz laufend zu Hits, aufgrund von Fahdnungen anderer Staaten. Österreichische Ermittler suchten zum Beispiel nach einem Mann, der in Wien ein Au-pair-Mädchen ermordet haben soll. Hier schlug das System Alarm, als es den Verdächtigen im Verfahrenszentrum Kreuzlingen TG registrierte.

Er wurde verhaftet und ausgeliefert. Wie Tausende andere auch. Die 17'597 Fahndungstreffer im In- und Ausland bedeuten für die Schweiz Rekord. Es sind 30 Prozent mehr als im Vorjahr und doppelt so viele wie nach der Einführung des SIS. Zum Ärger von Kriminellen: 4037 Festnahmen mithilfe des SIS hat das Fedpol mit den Schweizer Korps bisher verbucht.

«Ohne SIS wäre die Polizei über die Schweizer Grenze hinaus plötzlich blind.»Benedikt Scherer, Chef für Internationale Polizeikooperation 

«Zahlen dieser Grössenordnung waren vor Schengen undenkbar», sagt Direktionsbereichsleiter Scherer. Kriminalität verlaufe zunehmend über Landesgrenzen hinaus. «Daher wenden die Korps das SIS konsequent an, was zu vielen Hits führt.» Das System habe die Prozesse enorm vereinfacht. «Alle internationalen Fahndungen mussten früher einzeln via Interpol an jeden Staat verschickt werden. Und dann hatte man keine Ahnung, ob diese die Suche auch tatsächlich ausschreiben.»

Die Bundespolizei berechnete, dass der Aufwand für Korps um zehn Prozent steigen würde, wollten sie den Ermittlungsstandard ohne SIS gleich halten wie heute. Das sind im Jahr bis zu 500 Millionen Franken. Scherer: «Ohne SIS wäre die Polizei über die Schweizer Grenze hinaus plötzlich blind.»

Heimliche Überwachung gegen Terrorverdächtige

Kritiker bemängeln, das System werde nicht wie versprochen zur Verbrechensbekämpfung genutzt. Sondern vor allem zur Kontrolle von Migranten. 6986 Hits gab es 2017, weil eine Einreisesperre mit Bezug zur Schweiz missachtet wurde. Das ist der Grossteil aller Treffer. Scherer sagt dazu: «Die Zahl zeigt nur, wie effizient das SIS auch gegen irreguläre Migration ist.»

Es gehe eben nicht nur um den Kampf gegen Verbrecher, wie ein Beispiel vom letzten Herbst zeige. Tagelang suchten Polizei, Armee und Feuerwehr eine 14-Jährige, die in Vechingen BE spurlos verschwunden war. Doch der Grosseinsatz samt Hunden und Helikoptern blieb erfolglos. Bis Beamte das Mädchen im französischen Doubs anhielten und per SIS feststellten, dass man nach ihr sucht. Solche Treffer haben sich in zehn Jahren fast verdreifacht, 3225 Vermisste wurden gefunden.

Noch stärker legten «verdeckte Registrierungen» zu. Hier landen Personen im SIS, obwohl sie nichts verbrochen haben. Bei jeder Kontrolle durch Behörden erhalten sie einen Eintrag. Strafverfolger können dann später nachzeichnen, wo sich jemand bewegte und mit wem. Die Zahl solcher Treffer stieg von 626 auf 4223 an. Laut Fedpol vor allem, weil man mehr Terrorverdächtige auf dem Radar hat.

Nur schwere Delikte

Betroffene merken von der Überwachung nichts. Überhaupt gibt es keine aktive Meldung, wenn jemand ins SIS aufgenommen wird. Der Eidgenössische Datenschutzbeauftragte prüft deshalb periodisch, ob alles korrekt abläuft. Bisher stellte er keine Verstösse fest, wie es auf Anfrage heisst.

Bereichsleiter Scherer betont, dass es um schwere Delikte gehe. «Den Velodieb zum Beispiel kann man nicht international ausschreiben», sagt er. «Wir sprechen von schweren Straftaten, auf die mindestens ein Jahr Strafe steht.» Welches Urteil der mutmassliche Vergewaltiger aus Genf erhält, könnte sich bald zeigen. Er stimmte der Auslieferung zu und wird demnächst nach Luxemburg gebracht.

(SonntagsZeitung)

Erstellt: 05.08.2018, 17:54 Uhr

Schengen wegen Waffenrecht auf der Kippe

Nach den Attentaten 2015 in Paris verschärfte die EU ihr Waffenrecht. Die Schweiz müsste mitziehen, um nicht aus Schengen/Dublin verbannt werden zu können. Im Herbst entscheidet der Ständerat. Ohne Schengen wäre der Zugriff auf SIS vorbei. Laut Bundesrat könnten jährliche Gesamtverluste bis zu 10,7 Milliarden entstehen, etwa durch Einbussen im Handel und Mehrkosten bei Asylwesen und Grenzschutz.

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