Tausendfach denunziert

Wie Regimekritiker über Social Media an die türkische Polizei verraten werden – auch von der Diaspora in der Schweiz.

Einschüchterungen wegen eines Tweets: Yunus K. wartet derzeit in der Schweiz auf den Asylentscheid. Foto: Michele Limina

Einschüchterungen wegen eines Tweets: Yunus K. wartet derzeit in der Schweiz auf den Asylentscheid. Foto: Michele Limina

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Yunus K. ist türkischer Kurde und lebt in der sicheren Schweiz. Zumindest meinte er, er sei sicher. Bis er kürzlich auf Twitter folgende Meldung eines Landsmanns las: «Es gibt viele Leute wie Yunus K., Verräter, Hurensöhne mit schlechtem Blut. Holen wir diese degenerierte Person aus seinem Haus @EmiyetGM.»

Der Grund für den Angriff auf Yunus K.: Er hat sich in den sozialen Medien mehrfach über Pauschalurteile gegenüber der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) gewundert. Im Gegensatz zur Schweiz gilt die PKK in der Türkei als Terror-Organisation. Für nationalistische Türken ist Yunus K. deshalb ein Terrorist. Mit dem Zusatz «EmiyetGM» in der Meldung wurde die türkische Polizei darüber informiert und Yunus K. denunziert.

Das Phänomen der öffentlichen Denunziation von Türken durch Türken ist bei Social Media tausendfach zu beobachten. Das zeigt eine Analyse dieser Zeitung. Allein seit dem 12. Februar sind über 68 812 Meldungen von türkisch-stämmigen Denunzianten auf Twitter eingegangen. Am Spitzentag waren es 3646 Meldungen. In 2 Prozent der Fälle publizieren Nutzer Meldungen mit Standortdaten, die ihre Smartphones mitliefern. Somit lässt sich eruieren, wo Tweets abgesondert wurden.

Nicht nur Kurden im Visier der Denunzianten

Die meisten Denunziationen werden von Nutzern verfasst, die sich in der Türkei befinden: in der Metropole Istanbul oder in der Hauptstadt Ankara etwa. Doch etliche Tweets stammen von der türkischen Diaspora – auch von derjenigen in der Schweiz.

Besonders aktiv ist ein Konto, das auf den Namen @YaseminAydin4. lautet. Es meldete etwa den in Deutschland wohnhaften, armenischen Autoren Hayko Bagdat wegen einer Erdogan-kritischen Twitter-Meldung bei der türkischen Polizei. Recherchen ergaben, dass die Denunziantin im Kanton Zürich zu Hause ist und bis vor kurzem bei einer Kinderkrippe als Gruppenleiterin angestellt war. Auf Anfragen, weshalb sie Landsmänner oder -frauen bei der türkischen Polizei denunzieren würde, reagierte die Nutzerin nicht.

Nicht alle Hinweise aus der Schweiz, die an die türkische Polizei weitergereicht werden, betreffen Kurden oder Armenier. Aus Rorschacherberg TG twitterte etwa der Nutzer mit der Adresse @phantom88342823 kürzlich ein Video aus einem türkischen Kinderheim, in dem angeblich Kinder geschlagen würden. Der Kommentar dazu: «Möge Dich Gott verdammen.» Dann folgt die Information an die Twitter-Adresse der türkischen Polizei: «@EmiyetGM».

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Wie bewältigt die türkische Polizei diese digitale Denunzierungswelle? Nimmt sie die Meldungen tatsächlich ernst?

Die türkische Regierung hat bestätigt, seit Anfang Jahr bereits 845 Menschen wegen Türkei-kritischen Äusserungen bei Twitter oder Facebook in Zusammenhang mit dem andauernden Krieg in der nordsyrischen Region Afrin verhaftet zu haben. Offizielle Angaben dazu, ob das Regime Social-Media-Hinweisen systematisch nachgeht, gibt es bis jetzt keine.

Bülent Tezcan, Anwalt und Abgeordneter der republikanischen Volkspartei (CHP), erkennt allerdings ein System. Er habe Hinweise, dass die Regierung zehntausend Zivilisten angestellt habe, der Polizei bei der Arbeit zu helfen. Sie und lose organisierte türkische Hacker-Gruppen wie «Sibertim» seien damit beschäftigt, die Namen von regimekritischen Social-Media-Konten mit Personendatenbanken abzugleichen. Lokalisierte Personen würden von der Polizei einvernommen und oft ohne Prozess monatelang eingesperrt. Befinden sich die Verdächtigen nicht in der Türkei, würden deren Verwandte eingeschüchtert.

Der Fall des eingangs erwähnten Yunus K. untermauert diese Behauptung. Zwei Tage nach der Denunzierung von K. sitzen dessen Eltern morgens in ihrem Wohnzimmer in einem Dorf im Osten der Türkei. Sie heben eben den Schwarztee an die Lippen, als jemand an die Türe hämmert. Draussen stehen sieben Polizisten. Sie weisen Herr und Frau K. an, neben einem gepanzerten Polizeiauto zu warten, während sie das Haus durchsuchen. Die SonntagsZeitung verfügt über Bilder und ein Video der Hausdurchsuchung sowie über eine schriftliche Zusammenfassung der Ereignisse.

«Warum tun sie das?», fragt Herr K.. Ein Polizist antwortet: «Ihr Sohn Yunus muss auf der Wache eine Aussage machen. Uns wurde mitgeteilt, dass er sich zu Hause aufhalten soll.»

Glücklicherweise für Yunus K. befindet er sich in der Ostschweiz, in 3000 Kilometer Entfernung. Vor einem Jahr flüchtete er aus der Türkei. Nach dem Studium der Verwaltungswissenschaft war der 28-Jährige aus seinem Heimatdorf nach Istanbul gezogen, auf Arbeitsuche. Nach erfolglosen Bewerbungen für diverse Verwaltungsjobs heuerte K. auf einer Baustelle des Flughafens Istanbul an. Die Atmosphäre unter den Arbeitern sei aggressiv gewesen, sagt er. Ein Arbeitskollege, wie er Kurde, sei eines Nachts von nationalistischen Türken angegriffen und bei lebendigem Leib verbrannt worden. Der Vorfall ist auf Youtube dokumentiert. Darauf beschloss K., die Türkei zu verlassen.

Anonyme Drohungen gegen Yunus K. gehen weiter

Der Mord an dem kurdischen Arbeitskollegen und die Schlussfolgerung von Yunus K. daraus, er sei als Kurde ebenfalls bedroht, genügte den hiesigen Behörden als Asylgrund nicht. Auch seine frühere Parteimitgliedschaft der Demokratischen Partei der Völker (HDP), eine Pro-Kurdenpartei, tat das nicht. Sowohl das Staatssekretariat für Migration (SEM) als auch das Bundesverwaltungsgericht in St. Gallen lehnten den Antrag von K. ab. Die neuerliche Denunziation via Twitter und die Hausdurchsuchung bei seinen Eltern haben den Kurden allerdings dazu bewogen, ein Wiedererwägungsgesuch einzureichen. Dem Gesuch hat das SEM stattgegeben, sein Asylantrag wird nochmals geprüft.

Derweil gehen die Drohungen und Einschüchterungen auf Twitter weiter. Ein anonymes Konto hat sich besonders auf K. eingeschossen: @Edes84379891. «Sei nicht so mutig. Du bekommst Deine Strafe.» Oder: «Der geduldige Derwisch ist immer erfolgreich. Wir bekommen Dich noch.» K. nimmt das ernst. Er will auf keinen Fall in die Türkei zurückkehren.

Die Schweizer Behörden sehen derweil keinen Handlungsbedarf, die Risikoeinschätzung der Türkei generell zu überarbeiten. Zur steigenden Anzahl denunzierender Social-Media-Meldungen, die unter anderem auch von Personen in der Schweiz verfasst werden, schrieb der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) auf Anfrage: «Der NDB analysiert die Lageentwicklung in der Türkei und deren Auswirkungen auf die türkische Diaspora in der Schweiz aufmerksam und laufend. Bei Bedarf werden Massnahmen von den Sicherheitsbehörden ergriffen.» Welche, wollte das NDB nicht kommentieren.

(SonntagsZeitung)

Erstellt: 24.03.2018, 21:15 Uhr

Die aktivsten türkischen
Twitter-Denunzianten

1. @kaldurum_hali Das Twitter-Konto, das in der Messperiode am meisten angebliche Missstände bei der türkischen Polizei gemeldet hat, ist profan. Es hat sich darauf spezialisiert, blockierte Trottoire in der Türkei ausfindig zu machen und zu melden. 127 Meldungen kamen seit dem 12. Februar zusammen.

2. @Kronik Dieses anonym geführte Twitter-Konto ist weniger harmlos. Es wurde am 5. Februar eröffnet und funktioniert seither als Propaganda-Schleuder der türkischen Operation «Olivenzweig». So taufte das türkische Militär den Krieg in der nordsyrischen Region Afrin. Das Konto hat in der Messperiode 121 Meldungen an die türkische Polizei gemacht.

3. @Seyyahh_44 Schon die Beschreibung dieses Kontos ist als Bedrohung zu verstehen: «Jeder kann davonlaufen, aber niemand kann sich verstecken.» In der Messperiode hat das Twitter-Konto 85 andere Nutzer, meist Kurden, denunziert.

4. @hayro61 Das Konto wird von einem gewissen Hayrettin Alt?nta? geführt, 51-jähriger Bürger aus der Provinz Trabzon am Schwarzen Meer. Er hat es besonders auf «gefährliche» Armenier abgesehen und hat 83 Twitter-Polizeimeldungen verfasst.

5. @mst_2023 Dieses Konto, anonym geführt, bezeichnet sich als «nationalistisches Schwergewicht». 81 Polizeimeldungen.

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