Warten auf Regula Rytz

Selten hat eine Partei, die in den Bundesrat will, dies derart dilettantisch vorangetrieben wie die Grünen. Haben sie sich zu sehr an die Rolle des linken Juniorpartners gewöhnt?

Als Regula Rytz ihre Kandidatur offiziell ankündigte, wirkte das groteskerweise überstürzt – obschon man seit Tagen darauf gewartet hatte. Foto: Raphael Moser

Als Regula Rytz ihre Kandidatur offiziell ankündigte, wirkte das groteskerweise überstürzt – obschon man seit Tagen darauf gewartet hatte. Foto: Raphael Moser

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Selten hat eine Partei, die in den Bundesrat will, dies derart dilettantisch vorangetrieben wie die Grünen. Seit sie (und die Grünliberalen) die Wahlen gewonnen haben, scheint sich ihr Selbstbewusstsein fast täglich zersetzt zu haben. Zwar meldeten sie bald ihren Anspruch an, doch zuerst geschah das kleinlaut, sozusagen per Äxgüsi, dann tapfer, aber melancholisch; schliesslich zog sich ein potenzieller Kandidat nach dem andern zurück, am Ende blieb Regula Rytz, die Präsidentin, die aber selber noch einmal ein Drama des Zögerns und Sinnierens vorführte. Will sie, will sie nicht? Möchte sie, passt es doch? Warten auf Regula Rytz. Inzwischen würde sie gerne, doch ihr taktisches Verhalten hat sich nicht verfeinert.

Als sie vor gut einer Woche ihre Kandidatur offiziell ankündigte, wirkte das groteskerweise überstürzt – obschon man seit Tagen darauf gewartet hatte –, zumal die Grünen erst einen Tag später beschliessen wollten, ob sie überhaupt antreten möchten. Von einem unwiderstehlichen Drang zur Macht war wenig zu spüren. Sodass es kam, wie es kommen musste: Rytz wird von den meisten Parteien nicht einmal zu einem Hearing eingeladen, geschweige denn unterstützt. Die Bürgerlichen, selbst die CVP, die vorher den Grünen gewogen schienen, haben die Reihen geschlossen. Eine grüne Bundesrätin? Vielleicht in vier Jahren, aber nicht in zehn Tagen.

Woran liegt es, dass die Grünen Sprintern gleichen, die kurz vor dem Ziel auf die Uhr schauen und sich hinknien, um die Schuhe zu binden? Womöglich haben sie sich zu sehr an die Rolle des linken Juniorpartners gewöhnt. Sie warten nicht auf Regula Rytz, sondern auf Christian Levrat, den SP-Präsidenten, der für sie die Dinge in Ordnung bringen soll. Selber sind sie dazu nicht in der Lage. ­Obwohl mehr als 40 Jahre alt, haben sie sich in der Kinderkrippe gemütlich eingerichtet.

«Wer als Aussenminister nicht tut, was ihm die so viel weltläufigeren, oft etwas blasierten Diplomaten empfehlen, überlebt nicht lange.»

Tatsächlich arbeitet die SP nach wie vor auf die Abwahl eines freisinnigen Bundesrates hin. Konkret soll Ignazio Cassis, der ungeliebte Tessiner, vorzeitig in Pension geschickt werden – er sei unfähig, heisst es; den grünen Wahlsieg gelte es zu berücksichtigen, wird staatsmännisch deklamiert. Ohne Zweifel hat sich Cassis als Bundesrat zuweilen ungeschickt angestellt, Fehler sind ihm unterlaufen, und doch geben die linken Vorhaltungen bloss die halbe Wahrheit wieder: Cassis könnte ein Alfred Escher des Südens sein, die SP würde ihn trotzdem von der Macht entfernen wollen, denn der Mann hat sich als unbequem erwiesen. Unbequem, weil er als Tessiner euro-skeptischer ist als der welsche Vorgänger Didier Burkhalter; unbequem auch, weil er Israel-freundlich ist, was in den Augen mancher Linker fast schon als kriminell zu gelten hat. Unbequem schliesslich, weil er Pascale Baeriswyl, die sozialdemokratische Staatssekretärin, faktisch degradierte, als er ihr das wichtige EU-Dossier entzog, was auch einen Kurswechsel andeutete. Das dürfte die SP am meisten gegen ihn aufgebracht haben, weil er damit bewies, dass er sich traute, im längst sozialdemokratisch dominierten EDA als Chef durchzugreifen.

Üblich ist das nicht. Wer als Aussenminister nicht tut, was ihm die so viel weltläufigeren, oft etwas blasierten Diplomaten empfehlen, überlebt nicht lange. Man kennt das aus fast allen westlichen Ländern: In den Aussenministerien hat sich eine überwiegend internationalistisch gesinnte Elite festgesetzt, wo ­abweichende Meinungen unerwünscht sind, selbst wenn sie vom Minister, also dem Chef, kommen. Wie bestellt erscheinen dann negative Berichte in den Medien über diesen Politiker, Indiskretionen wuchern: wie er nicht zu führen verstehe, wie er keine Ahnung von den so komplexen internationalen Beziehungen habe, wie er schlicht zu unfähig sei.

Cassis hat genau dies erlebt: Seit Monaten verbreiten Journalisten mit guter Verbindung ins EDA solche unvorteilhaften Geschichten, die halb stimmen, halb nicht, um irgendwann, wenn der Ruf ausreichend ruiniert erscheint, eine Umfrage in der Bevölkerung nachzuliefern, die ergibt, was zu erwarten war: Cassis ist der unpopulärste Bundesrat! Stellt man mit gespielter Überraschung fest. Und da Cassis offenbar über keine allzu strapazierfähigen Nerven verfügt, war ihm bald anzusehen, dass er selber zu glauben begann, vom Amt überfordert zu sein. Manchmal wirkte er wie einer, der bereits abgewählt war.

Glück im Unglück. Wären die Grünen besser vorbereitet gewesen, hätten sie einen milderen Kandidaten gebracht als die dezidiert linke Rytz: Vielleicht hätte Cassis wirklich um sein Amt fürchten müssen.



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Erstellt: 01.12.2019, 00:20 Uhr

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