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Aus dem Zürcher ObergerichtSozialhilfebezügerin verschweigt Erbschaft – trotzdem Freispruch

Eine heute 61-jährige Zürcherin erhielt weiterhin Sozialhilfe, obwohl sie eine Erbschaft gemacht hatte. Warum das rechtens war.

Das Obergericht bestätigte – gegen den Willen der Staatsanwaltschaft – den Freispruch des Bezirksgerichts.
Das Obergericht bestätigte – gegen den Willen der Staatsanwaltschaft – den Freispruch des Bezirksgerichts.
Foto: Nicola Pitaro

Eine Sozialhilfebezügerin hatte Ende Juli 2018 aus einer Erbschaft gut 26’700 Franken überwiesen erhalten. Als sie im März 2019 erneut wirtschaftliche Hilfe beantragte, deklarierte sie die Erbschaft nicht. Für die Staatsanwaltschaft war der Fall klar: Weil sie die Auszahlung verschwiegen habe und deshalb ihrer Deklarationspflicht nicht nachgekommen sei, habe sie gut 22’700 Franken unrechtmässig ausbezahlt erhalten.

Wegen unrechtmässigen Bezugs von Leistungen der Sozialhilfe sollte die Frau zu einer bedingten Geldstrafe von 180 Tagessätzen à 30 Franken (5400 Franken) sowie einer Busse von 1200 Franken verurteilt werden. Doch das Bezirksgericht Zürich sprach die 61-Jährige frei. Daraufhin zog die Staatsanwaltschaft das Urteil ans Obergericht weiter.

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