Neue Regierung in DeutschlandSPD sagt Ja zur Ampel
In Berlin haben die Delegierten der Koalition mit Grünen und FDP zugestimmt. Noch vor der offiziellen Wahl zum Kanzler denkt Olaf Scholz bereits an eine weitere Amtszeit.
Als erste der drei Ampel-Parteien hat die SPD dem Koalitionsvertrag mit Grünen und FDP mit grosser Mehrheit zugestimmt. Auf einem teilweise digitalen Parteitag votierten am Samstag mehr als 98 Prozent der Delegierten dafür. Der wohl künftige Bundeskanzler Olaf Scholz kommentierte das überaus deutliche Ergebnis trocken: «Ja, und nun machen wir uns an die Arbeit.» Die Entscheidungen der beiden anderen Parteien stehen noch aus.
«Wir haben jetzt die Chance: Ein Aufbruch kann für Deutschland stattfinden», betonte Scholz und kündigte eine Regierung an, «die den Fortschritt anpackt in einem Moment, wo es gefährlich wäre, das nicht zu tun».
Der wohl künftige Bundeskanzler bekräftigte sein Ziel, länger als vier Jahre an der Regierung zu bleiben. Die Ampel-Koalition mit Grünen und FDP trete an, «um miteinander freundlich zusammenzuarbeiten und um wiedergewählt zu werden», sagte Scholz. Der bisherige Vizekanzler versprach eine Regierung, die etwas wagt und sich nicht wegduckt.
Scholz betonte, dass die neue Regierung in einer entscheidenden Zeit antrete. Er verwies dabei auf den Kampf gegen die zunehmende Erderwärmung, für den die nächsten Jahre entscheidend sind.
Der designierte Kanzler betonte auch, dass sich vieles aus dem SPD-Wahlprogramm im Koalitionsvertrag wiederfinde. Er nannte als Beispiel den Mindestlohn von zwölf Euro. «Er wird kommen, das ist ganz sicher.»
Wer gehört zu Scholz’ Kabinett?
Die SPD entscheidet als erste der drei Ampel-Parteien über den Koalitionsvertrag. Am Sonntag stimmt ein FDP-Parteitag darüber ab, am Montag wird das Ergebnis einer Urabstimmung der Grünen bekanntgegeben. Am Dienstag soll dann der Koalitionsvertrag unterzeichnet werden und am Mittwoch Scholz zum Bundeskanzler gewählt werden.
Es wird damit gerechnet, dass die Namen erst am Montag bekanntgegeben werden – und dass die SPD mehrheitlich Frauen nominiert. Scholz hatte versprochen, dass sein Kabinett paritätisch, also mit mindestens gleich vielen Frauen wie Männern besetzt wird.
Von den 16 Bundesministern sind bereits zusammen neun von den Grünen und der FDP benannt – darunter vier Frauen und fünf Männer. Mit Scholz als Kanzler sind es sechs Männer. Um das Versprechen des wohl künftigen Regierungschefs zu erfüllen, müsste die SPD mindestens fünf Bundesministerinnen benennen. Für die Männer blieben dann nur zwei Posten übrig.
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