Autor:: Fabian Renz
News
Rechtsprofessoren zerpflücken Abbaupläne für den Heimatschutz
Politiker wollen das Bauen in geschützter Natur erleichtern. Namhafte Juristen üben nun dezidiert Kritik. Mehr...
Firmen sind EU-freundlicher als das Volk
Die Schweizer Unternehmen sehen ein Rahmenabkommen mit der EU positiver als der Durchschnitt der Bevölkerung. Das zeigt ein Vergleich zweier Umfragen. Mehr...
Der Bund stiftet Verwirrung um den Inländervorrang
Das Staatssekretariat für Wirtschaft stellt die Stellenmeldepflicht löchriger dar, als sie effektiv ist. Mehr...
Bund will Rangierfehler ausmerzen
Immer öfter legen Rangierfehler den Bahnverkehr lahm. Das Bundesamt für Verkehr erarbeitet nun ein Paket mit Massnahmen. Mehr...
Die Quittung für den Bauskandal
Graubündens Wähler strafen zwei Involvierte der Engadiner Kartellwirren ab. Gewinnerin ist für einmal die CVP. Mehr...
Interview
«Cassis hat ohne Not eine neue Front eröffnet»
Interview Beim EU-Deal könnte die CVP das Zünglein an der Waage sein. Was Parteichef Gerhard Pfister über Ignazio Cassis' Verhandlungsgeschick denkt. Mehr...
«Whatsapp hat in den Schulen nichts verloren»
Interview Lehrerpräsident Beat W. Zemp spricht sich vehement gegen Klassenchats über den US-Messenger-Dienst aus. Mehr...
«Ich kann keine Reform alleine für Frau Martullo machen»
Interview Finanzminister Ueli Maurer stellt sich den Fragen zur Steuervorlage 17. Und er gibt erstmals bekannt, dass er 2019 nochmals antritt. Mehr...
«Von uns dreien verdiene ich am wenigsten»
Interview FDP-Bundesratskandidatin Isabelle Moret erklärt, was sie unter anderem von ihren Konkurrenten Ignazio Cassis und Pierre Maudet unterscheidet. Mehr...
«Bei einem Nein gibt es für die Jungen vielleicht keine AHV mehr»
Interview Bundesrat Alain Berset warnt die unter 45-Jährigen davor, bei der Altersvorsorge 2020 nur auf den eigenen Vorteil bedacht zu sein. Mehr...
Hintergrund
Einsame Euroturbos in der SP
Eine Umfrage in der Fraktion zeigt: Nur eine Minderheit um den Baselbieter Nationalrat Eric Nussbaumer ist bereit, mit der EU über die flankierenden Massnahmen zu verhandeln. Mehr...
Die ersten drei Urteile – so schafft das Bundesgericht Kriminelle aus
Diebstahl, Hauseinbruch, Drogenkonsum: Diese Fälle krimineller Ausländer zeigen, wie das neue Ausschaffungsrecht umgesetzt wird. Mehr...
Er könnte das Schweizer Schengen-Aus verursachen
Porträt SVP-Politiker Werner Salzmann bekämpft das an EU-Gesetze angepasste Waffenrecht – und könnte deshalb dauerhafte Berühmtheit erlangen. Mehr...
SRG-Spitze zeigt sich demütig
Klatsche für No Billag – und trotzdem kündigt die SRG Reformen an, die über das bisher Gehörte hinausgehen. Mehr...
Als Blocher die Lohnpolizei lancierte
Ob Grossfirmen über ihre Frauenlöhne Rechenschaft ablegen müssen, darüber berät derzeit das Parlament. In der Ära Blocher hatte der Bundesrat viel Schärferes zur Diskussion gestellt. Mehr...
Meinung
Eine kleine Ehrenrettung für die Europa-Streithähne
Analyse Der EU-Zwist lässt Linke und Bundesrat schlecht dastehen. Doch dass sich das Rahmenabkommen verzögert, bringt uns mehr Vor- als Nachteile. Mehr...
Der Abbruch rückt näher
Kommentar Weil man sich in der Lohnfrage nicht annähert, ist ein Rahmenabkommen mit der EU unwahrscheinlich geworden. Mehr...
Unsere Tinguelys aus dem Parlament
Analyse Bei der Steuervorlage 17 werden die Fehler der Altersvorsorge 2020 wiederholt: Wieder bauen ein paar Ständeräte ein kompliziertes Konstrukt, wieder wird jede Änderung untersagt. Mehr...
Korrektur nach dem Kurzschluss
Kommentar Der Bundesrat findet bei der Ostmilliarde zurück zu einem besonneneren Vorgehen. Das ist richtig. Mehr...
Nur nicht so ängstlich, Herr Minister
Kommentar Guy Parmelin will vermeiden, dass die militärkritische Gegnerschaft durch andere Gruppierungen verstärkt wird. Mehr...
Service
Die Abstimmungsvorlagen auf einen Blick
Ausschaffung, Gotthardtunnel, Heiratsstrafe, Spekulation: Darum geht es am 28. Februar 2016. Mehr...
Die Vorlagen vom 17. Juni auf einen Blick
Letzte Woche sind die Abstimmungsunterlagen für den nächsten Urnengang eingetroffen. Der «Tages-Anzeiger» hat die wichtigsten Fakten zu den drei eidgenössischen Vorlagen zusammengefasst. Mehr...
Rechtsprofessoren zerpflücken Abbaupläne für den Heimatschutz
Politiker wollen das Bauen in geschützter Natur erleichtern. Namhafte Juristen üben nun dezidiert Kritik. Mehr...
Firmen sind EU-freundlicher als das Volk
Die Schweizer Unternehmen sehen ein Rahmenabkommen mit der EU positiver als der Durchschnitt der Bevölkerung. Das zeigt ein Vergleich zweier Umfragen. Mehr...
Der Bund stiftet Verwirrung um den Inländervorrang
Das Staatssekretariat für Wirtschaft stellt die Stellenmeldepflicht löchriger dar, als sie effektiv ist. Mehr...
Bund will Rangierfehler ausmerzen
Immer öfter legen Rangierfehler den Bahnverkehr lahm. Das Bundesamt für Verkehr erarbeitet nun ein Paket mit Massnahmen. Mehr...
Die Quittung für den Bauskandal
Graubündens Wähler strafen zwei Involvierte der Engadiner Kartellwirren ab. Gewinnerin ist für einmal die CVP. Mehr...
Und wieder trifft es die «besten Kunden»
GA-Besitzer finanzieren günstigere Einzelbillette. Warum diese Taktik funktioniert. Mehr...
Toni Brunner steigt zum jüngsten Alterspräsidenten seit 1848 auf
Er wurde mit nur 21 Jahren Nationalrat. Nun zeichnet sich ab, dass Toni Brunner (SVP) als Methusalem seiner Ratskammer die nächste Legislatur eröffnen wird. Mehr...
Wie die zweite Säule retten?
Was bei der Unfallversicherung gelang, soll nun bei den Pensionskassen helfen. Mehr...
Parmelin hat Angst davor, das Volk zu viel wissen zu lassen
Video Ein internes Papier zeigt, wie der Verteidigungsminister beim Kampfjetgeschäft Abstimmungstaktik betreibt. Mehr...
Das blau-rote Wettrüsten
Die «FDP Urban» will die wachsende rot-grüne Dominanz in den Städten aufhalten. Und entwickelt sich damit zum Hauptgegenspieler der SP. Mehr...
Das sind die vier Eckpfeiler von Cassis' neuer Europastrategie
Aussenminister Ignazio Cassis hat ein schlankes Konzept für die Verhandlungen mit der EU präsentiert – und schart damit die proeuropäischen Kräfte hinter sich. Mehr...
Kampf um den Milliardenschatz im Immobilienmarkt
Mit der Überbauung von Kulturland könnten rund 20 Milliarden Franken Wertgewinn erzielt werden. Häuschenlobby und Bauernvertreter sind entschlossen, sich den Schatz zu holen. Mehr...
Handfester Krach zwischen SVP-Politikern wegen Burkaverbot
Walter Wobmann beschuldigt Claudio Zanetti, ihm Gewalt angedroht zu haben. Dieser dementiert. Mehr...
Die Schweiz will «halbfremde» Richter akzeptieren
Das neue CO2-Abkommen sieht den Ständigen Schiedshof in Den Haag für die Streitschlichtung vor. Mehr...
Bundesrat schont die Autofahrer
Trotz Milliardeninvestitionen in den Strassenbau wird der Mineralölsteuerzuschlag vorerst nicht aufgestockt. Der Benzinpreis steigt wohl frühestens 2024. Mehr...
«Cassis hat ohne Not eine neue Front eröffnet»
Interview Beim EU-Deal könnte die CVP das Zünglein an der Waage sein. Was Parteichef Gerhard Pfister über Ignazio Cassis' Verhandlungsgeschick denkt. Mehr...
«Whatsapp hat in den Schulen nichts verloren»
Interview Lehrerpräsident Beat W. Zemp spricht sich vehement gegen Klassenchats über den US-Messenger-Dienst aus. Mehr...
«Ich kann keine Reform alleine für Frau Martullo machen»
Interview Finanzminister Ueli Maurer stellt sich den Fragen zur Steuervorlage 17. Und er gibt erstmals bekannt, dass er 2019 nochmals antritt. Mehr...
«Von uns dreien verdiene ich am wenigsten»
Interview FDP-Bundesratskandidatin Isabelle Moret erklärt, was sie unter anderem von ihren Konkurrenten Ignazio Cassis und Pierre Maudet unterscheidet. Mehr...
«Bei einem Nein gibt es für die Jungen vielleicht keine AHV mehr»
Interview Bundesrat Alain Berset warnt die unter 45-Jährigen davor, bei der Altersvorsorge 2020 nur auf den eigenen Vorteil bedacht zu sein. Mehr...
«Atomkraft war günstig. Das ist sie nicht mehr»
Interview Bundespräsidentin Doris Leuthard verteidigt ihren Meinungswechsel bei der Kernenergie. Mehr...
«Burkhalter hat von dem Besuch nichts erwähnt»
Interview Der Bundesrat solle das Gespräch mit dem türkischen Aussenminister Cavusoglu clever nutzen, fordert Nationalrat Roland Büchel, Präsident der Aussenpolitischen Kommission. Mehr...
«60 Prozent! Absolut fantastisch»
Sie war die Auslöserin für die Reform der erleichterten Einbürgerung: SP-Nationalrätin Ada Marra. Das sagt sie nun nach ihrem grossen Sieg. Mehr...
«Es wird der Mittelstand sein, der bezahlt»
Daran dürften die Finanzdirektoren keine Freude haben: Warum Christian Wanner als deren Ex-Präsident und FDPler nun auch die USR III kritisiert. Mehr...
«Nur noch wenige wollen den ganzen Tag die Piste runterfahren»
Interview Arosas Kurdirektor Pascal Jenny sagt, der Wintersport werde nur in hoch gelegenen, grossen Gebieten überleben. Den übrigen rät er von Investitionen in Skilifte ab. Mehr...
«Befreien wir uns vom Zeitdruck»
Interview Der beim Migrationsdossier federführende FDP-Ständerat Philipp Müller schlägt vor, die Fristen-Guillotine im Zuwanderungsartikel zu eliminieren. Mehr...
«So höhlen wir die direkte Demokratie aus»
Interview Daniel Jositsch ist Rechtsprofessor und SP-Ständerat. Jetzt warnt er davor, den Willen des Volkes beim Zuwanderungsartikel zu missachten. Mehr...
«Dieser Vorschlag ist AHV minus»
Interview Bundesrat Alain Berset warnt vor den Plänen der rechten Sozialpolitiker für die Altersvorsorge. Klar ist für Berset aber auch, dass sich das Rentenalter erhöhen wird. Mehr...
«Die Schweiz würde viel verlieren»
Interview Das Parlament soll die Personenfreizügigkeit für Kroatien ohne Vorbedingung erlauben, das will der Nationalfonds. Sonst hätten Schweizer Forscher grosse Probleme. Mehr...
«Die erste Zahl ist immer falsch»
Interview SVP-Politiker Max Binder, Ex-Oberaufseher über die Neat, findet an der Verdoppelung der Baukosten nichts Skandalöses. Mehr...
Einsame Euroturbos in der SP
Eine Umfrage in der Fraktion zeigt: Nur eine Minderheit um den Baselbieter Nationalrat Eric Nussbaumer ist bereit, mit der EU über die flankierenden Massnahmen zu verhandeln. Mehr...
Die ersten drei Urteile – so schafft das Bundesgericht Kriminelle aus
Diebstahl, Hauseinbruch, Drogenkonsum: Diese Fälle krimineller Ausländer zeigen, wie das neue Ausschaffungsrecht umgesetzt wird. Mehr...
Er könnte das Schweizer Schengen-Aus verursachen
Porträt SVP-Politiker Werner Salzmann bekämpft das an EU-Gesetze angepasste Waffenrecht – und könnte deshalb dauerhafte Berühmtheit erlangen. Mehr...
SRG-Spitze zeigt sich demütig
Klatsche für No Billag – und trotzdem kündigt die SRG Reformen an, die über das bisher Gehörte hinausgehen. Mehr...
Als Blocher die Lohnpolizei lancierte
Ob Grossfirmen über ihre Frauenlöhne Rechenschaft ablegen müssen, darüber berät derzeit das Parlament. In der Ära Blocher hatte der Bundesrat viel Schärferes zur Diskussion gestellt. Mehr...
Leuthards Raiffeisen-Pläne irritieren Politiker
Es wäre ein Seitenwechsel sondergleichen: Die CVP-Bundesrätin plant einem Bericht zufolge einen Jobwechsel in die Wirtschaft – zu einer Konkurrentin der ihr heute unterstellten Postfinance. Mehr...
Die neue Billag
Was die Serafe AG beim Eintreiben der Radio- und TV-Gebühren besser machen will als ihre Vorgängerin. Mehr...
Als die Visionen starben
Leitartikel Das EWR-Nein vor 25 Jahren wird von den Siegern in seiner Bedeutung überhöht. Doch die Abstimmung hat eine neue Mentalität im Land geschaffen. Mehr...
Die mächtigste Politikerin der Schweiz
Porträt Einflussreiche Stimme in der Rentenreform, bald Ständeratspräsidentin und vielleicht Bundesrätin: Wer Karin Keller-Sutter versteht, versteht die Schweizer Politik. Mehr...
Im «mächtigsten» Schweizer Verein machen vier Bundesräte mit
Ignazio Cassis war kurz bei «Pro Tell» Mitglied und löste eine Kontroverse aus. Die aktuellen Bundesräte sind bei bis zu 28 Vereinen mit dabei. Mehr...
«Es ist mein Recht, in der Regierung vertreten zu sein»
Neu-Bundesrat Cassis enerviert sich an seinem ersten Medienauftritt über Fragen zu seinem Tessinertum. Mehr...
Wie die FDP mit ihrem Monster ringt
Die Partei tut sich mit der AHV schwer. Ein Insiderbericht zeigt, wie intensiv frühere FDP-Magistraten für tiefere Renten lobbyierten. Mehr...
So kann Cassis noch geschlagen werden
Linke, Karrieristen und rechte Frauen: 125 Stimmen könnten so für Isabelle Moret zusammenkommen. Wie das? Mehr...
Angriff auf den Landschaftsschutz
Die Energiestrategie erleichtert das Bauen in geschützter Natur. Nun will das Parlament zusätzlich die Macht der Natur- und Heimatschutzkommission mindern. Mehr...
Die Kinderlosen übernehmen
Wird Ignazio Cassis in den Bundesrat gewählt, sind dort die Kinderlosen in der Mehrheit. Vor- oder Nachteil? Mehr...
Eine kleine Ehrenrettung für die Europa-Streithähne
Analyse Der EU-Zwist lässt Linke und Bundesrat schlecht dastehen. Doch dass sich das Rahmenabkommen verzögert, bringt uns mehr Vor- als Nachteile. Mehr...
Der Abbruch rückt näher
Kommentar Weil man sich in der Lohnfrage nicht annähert, ist ein Rahmenabkommen mit der EU unwahrscheinlich geworden. Mehr...
Unsere Tinguelys aus dem Parlament
Analyse Bei der Steuervorlage 17 werden die Fehler der Altersvorsorge 2020 wiederholt: Wieder bauen ein paar Ständeräte ein kompliziertes Konstrukt, wieder wird jede Änderung untersagt. Mehr...
Korrektur nach dem Kurzschluss
Kommentar Der Bundesrat findet bei der Ostmilliarde zurück zu einem besonneneren Vorgehen. Das ist richtig. Mehr...
Nur nicht so ängstlich, Herr Minister
Kommentar Guy Parmelin will vermeiden, dass die militärkritische Gegnerschaft durch andere Gruppierungen verstärkt wird. Mehr...
Bitte eine Flugebene tiefer
Kommentar Das Volk soll den «Kampfjet im Sack» kaufen. Das ist befremdlich. Mehr...
Bis Ueli Maurer keiner mehr glaubt
Kommentar Das Strickmuster beim Bundesbudget hat zwei Farben: Budgetiert wird rot, abgeschlossen wird schwarz. Mehr...
Schützt die Schweizer Löhne
Kommentar Der Bundesrat muss in den Verhandlungen mit der EU alles Erdenkliche zum Erhalt der 8-Tage-Regel unternehmen. Mehr...
25 Minuten Glamour
Analyse Donald Trump und Bundespräsident Berset dürften sich in Davos kurz treffen – und dann nie wieder. Unser Bundespräsidium ist eine Fehlkonstruktion. Mehr...
So schadet man unseren Richtern
Kommentar Die Intervention der Ständeräte beim Bundesgericht ist staatspolitisch höchst fragwürdig. Mehr...
Kommentar: Bundesrat, bitte nicht vorschnell den dicken Max spielen!
Kommentar Wie die Schweizer Regierung auf das Powerplay der EU reagiert, das verstört. Mehr...
Die Konzessionsmilliarde
Kommentar Weshalb es angezeigt ist, die Kohäsionsmilliarde kritisch zu diskutieren. Mehr...
Kirchen abwerten statt Islam aufwerten
Analyse Die SP will Muslime besser integrieren: auf die falsche Weise. Mehr...
Das geht besser – fünf Vorschläge an die Schweizer Politiker
Video AHV, Steuern, Prämien: Die Parteien versagen dabei, das Land zu reformieren. Die Bilanz zur Legislatur-Halbzeit. Mehr...
Einige verdienen prächtig daran
Kommentar Fabian Renz, Leiter Bundeshausredaktion, über die unablässig steigenden Krankenkassenprämien. Mehr...
Die Abstimmungsvorlagen auf einen Blick
Ausschaffung, Gotthardtunnel, Heiratsstrafe, Spekulation: Darum geht es am 28. Februar 2016. Mehr...
Die Vorlagen vom 17. Juni auf einen Blick
Letzte Woche sind die Abstimmungsunterlagen für den nächsten Urnengang eingetroffen. Der «Tages-Anzeiger» hat die wichtigsten Fakten zu den drei eidgenössischen Vorlagen zusammengefasst. Mehr...
