Autor:: Fabian Renz
News
Die Verträge mit gefährdeter Zukunft
Die Selbstbestimmungsinitiative räumt der Verfassung Vorrang vor dem Völkerrecht ein. Konflikte sind bei Menschenrechtskonvention und Personenfreizügigkeit, aber auch im Handelsrecht denkbar. Mehr...
Amherds Viertelmillionen-Problem
Die CVP-Favoritin für die Leuthard-Nachfolge hat gemäss einem Gerichtsurteil von einer Firma über 250'000 Franken unrechtmässig einkassiert. Mehr...
Russland schlägt zurück
Die Schweiz verweigerte russischen Diplomaten mit Spionage-Vergangenheit die Einreise. Der Kreml hat bereits reagiert. Mehr...
Rechtsprofessoren zerpflücken Abbaupläne für den Heimatschutz
Politiker wollen das Bauen in geschützter Natur erleichtern. Namhafte Juristen üben nun dezidiert Kritik. Mehr...
Firmen sind EU-freundlicher als das Volk
Die Schweizer Unternehmen sehen ein Rahmenabkommen mit der EU positiver als der Durchschnitt der Bevölkerung. Das zeigt ein Vergleich zweier Umfragen. Mehr...
Interview
Frau Sommaruga, sind Sie wütend auf Schneider-Ammann?
Interview Die Justizministerin spricht zum Rücktritt des Wirtschaftsministers und erklärt, warum sie «Respekt» hat vor der Abstimmung über die SVP-Initiative. Mehr...
«Bio ist nicht für alle erschwinglich»
Interview Bundespräsident Alain Berset warnt vor einer Annahme der Fair-Food-Initiative: Die Lebensmittel würden teurer, und es gäbe weniger Vielfalt. Mehr...
«Cassis hat ohne Not eine neue Front eröffnet»
Interview Beim EU-Deal könnte die CVP das Zünglein an der Waage sein. Was Parteichef Gerhard Pfister über Ignazio Cassis' Verhandlungsgeschick denkt. Mehr...
«Whatsapp hat in den Schulen nichts verloren»
Interview Lehrerpräsident Beat W. Zemp spricht sich vehement gegen Klassenchats über den US-Messenger-Dienst aus. Mehr...
«Ich kann keine Reform alleine für Frau Martullo machen»
Interview Finanzminister Ueli Maurer stellt sich den Fragen zur Steuervorlage 17. Und er gibt erstmals bekannt, dass er 2019 nochmals antritt. Mehr...
Hintergrund
Jetzt nur nicht zu perfekt wirken
Karin Keller-Sutters nachdenklicher Auftritt zur Lancierung ihrer Bundesratskandidatur überzeugte. Wer kann ihr jetzt noch gefährlich werden? Mehr...
Es droht die Wiedergeburt der «eisernen Asyllady»
Karin Keller-Sutter wurde durch ihre harte Asylpolitik berühmt. Wird sie Bundesrätin, könnte ihr das Dossier unfreiwillig wieder zufallen. Mehr...
Besänftigen, verhandeln, leise drohen
Der Bundesrat genehmigt 1,3 Milliarden Franken für Ost- und Südeuropa, um gegenüber der EU zu punkten – und versucht, ein Rahmenabkommen zu erzwingen. Mehr...
Kaum ist Leuthard weg, bringen sich die CVP-Männer in Stellung
Dank Keller-Sutters Favoritenrolle sehen viele Männer in der CVP ihren Moment nun gekommen. Wie stehen ihre Chancen? Mehr...
Die Abtrünnigen
Sie bringen ihren Gegnern Glück: Hans Grunder (BDP) und Daniel Fässler (CVP) sorgen am häufigsten für Erfolge der Konkurrenz im Nationalrat. Das zeigt eine neue Auswertung. Mehr...
Meinung
Viola Amherd, ein Medienopfer?
Kommentar Der «Walliser Bote» berichtet über ein Gerichtsurteil gegen die CVP-Frau – und wird dafür angeprangert. Mehr...
Jetzt braucht es Kandidatinnen – am besten zweimal zwei
Kommentar Der freie FDP-Bundesratssitz muss an eine Frau gehen. Und ebenso der CVP-Sitz, wenn Doris Leuthard zurücktritt. Mehr...
Der Bundesrat konserviert die Unsicherheit
Kommentar Die Volten der Regierung gegenüber der EU bringen bestenfalls Zeitgewinn – aber keine Lösung. Mehr...
Eine Bewegung, die sich selber überflüssig machte
Kommentar Die rechtskonservative Auns kriselt, weil sie die SVP zu kapern vermochte. Mehr...
Besser mehr Bio essen als Ja stimmen
Leitartikel Die Initiative zur «Ernährungssouveränität» ist weltfremd, jene zu «Fair Food» schafft Rechtsunsicherheit. Die Schweizer Agrarpolitik bedarf keiner Radikalkur. Mehr...
Service
Die Abstimmungsvorlagen auf einen Blick
Ausschaffung, Gotthardtunnel, Heiratsstrafe, Spekulation: Darum geht es am 28. Februar 2016. Mehr...
Die Vorlagen vom 17. Juni auf einen Blick
Letzte Woche sind die Abstimmungsunterlagen für den nächsten Urnengang eingetroffen. Der «Tages-Anzeiger» hat die wichtigsten Fakten zu den drei eidgenössischen Vorlagen zusammengefasst. Mehr...
Die Verträge mit gefährdeter Zukunft
Die Selbstbestimmungsinitiative räumt der Verfassung Vorrang vor dem Völkerrecht ein. Konflikte sind bei Menschenrechtskonvention und Personenfreizügigkeit, aber auch im Handelsrecht denkbar. Mehr...
Amherds Viertelmillionen-Problem
Die CVP-Favoritin für die Leuthard-Nachfolge hat gemäss einem Gerichtsurteil von einer Firma über 250'000 Franken unrechtmässig einkassiert. Mehr...
Russland schlägt zurück
Die Schweiz verweigerte russischen Diplomaten mit Spionage-Vergangenheit die Einreise. Der Kreml hat bereits reagiert. Mehr...
Rechtsprofessoren zerpflücken Abbaupläne für den Heimatschutz
Politiker wollen das Bauen in geschützter Natur erleichtern. Namhafte Juristen üben nun dezidiert Kritik. Mehr...
Firmen sind EU-freundlicher als das Volk
Die Schweizer Unternehmen sehen ein Rahmenabkommen mit der EU positiver als der Durchschnitt der Bevölkerung. Das zeigt ein Vergleich zweier Umfragen. Mehr...
Der Bund stiftet Verwirrung um den Inländervorrang
Das Staatssekretariat für Wirtschaft stellt die Stellenmeldepflicht löchriger dar, als sie effektiv ist. Mehr...
Bund will Rangierfehler ausmerzen
Immer öfter legen Rangierfehler den Bahnverkehr lahm. Das Bundesamt für Verkehr erarbeitet nun ein Paket mit Massnahmen. Mehr...
Die Quittung für den Bauskandal
Graubündens Wähler strafen zwei Involvierte der Engadiner Kartellwirren ab. Gewinnerin ist für einmal die CVP. Mehr...
Und wieder trifft es die «besten Kunden»
GA-Besitzer finanzieren günstigere Einzelbillette. Warum diese Taktik funktioniert. Mehr...
Toni Brunner steigt zum jüngsten Alterspräsidenten seit 1848 auf
Er wurde mit nur 21 Jahren Nationalrat. Nun zeichnet sich ab, dass Toni Brunner (SVP) als Methusalem seiner Ratskammer die nächste Legislatur eröffnen wird. Mehr...
Wie die zweite Säule retten?
Was bei der Unfallversicherung gelang, soll nun bei den Pensionskassen helfen. Mehr...
Parmelin hat Angst davor, das Volk zu viel wissen zu lassen
Video Ein internes Papier zeigt, wie der Verteidigungsminister beim Kampfjetgeschäft Abstimmungstaktik betreibt. Mehr...
Das blau-rote Wettrüsten
Die «FDP Urban» will die wachsende rot-grüne Dominanz in den Städten aufhalten. Und entwickelt sich damit zum Hauptgegenspieler der SP. Mehr...
Das sind die vier Eckpfeiler von Cassis' neuer Europastrategie
Aussenminister Ignazio Cassis hat ein schlankes Konzept für die Verhandlungen mit der EU präsentiert – und schart damit die proeuropäischen Kräfte hinter sich. Mehr...
Kampf um den Milliardenschatz im Immobilienmarkt
Mit der Überbauung von Kulturland könnten rund 20 Milliarden Franken Wertgewinn erzielt werden. Häuschenlobby und Bauernvertreter sind entschlossen, sich den Schatz zu holen. Mehr...
Frau Sommaruga, sind Sie wütend auf Schneider-Ammann?
Interview Die Justizministerin spricht zum Rücktritt des Wirtschaftsministers und erklärt, warum sie «Respekt» hat vor der Abstimmung über die SVP-Initiative. Mehr...
«Bio ist nicht für alle erschwinglich»
Interview Bundespräsident Alain Berset warnt vor einer Annahme der Fair-Food-Initiative: Die Lebensmittel würden teurer, und es gäbe weniger Vielfalt. Mehr...
«Cassis hat ohne Not eine neue Front eröffnet»
Interview Beim EU-Deal könnte die CVP das Zünglein an der Waage sein. Was Parteichef Gerhard Pfister über Ignazio Cassis' Verhandlungsgeschick denkt. Mehr...
«Whatsapp hat in den Schulen nichts verloren»
Interview Lehrerpräsident Beat W. Zemp spricht sich vehement gegen Klassenchats über den US-Messenger-Dienst aus. Mehr...
«Ich kann keine Reform alleine für Frau Martullo machen»
Interview Finanzminister Ueli Maurer stellt sich den Fragen zur Steuervorlage 17. Und er gibt erstmals bekannt, dass er 2019 nochmals antritt. Mehr...
«Von uns dreien verdiene ich am wenigsten»
Interview FDP-Bundesratskandidatin Isabelle Moret erklärt, was sie unter anderem von ihren Konkurrenten Ignazio Cassis und Pierre Maudet unterscheidet. Mehr...
«Bei einem Nein gibt es für die Jungen vielleicht keine AHV mehr»
Interview Bundesrat Alain Berset warnt die unter 45-Jährigen davor, bei der Altersvorsorge 2020 nur auf den eigenen Vorteil bedacht zu sein. Mehr...
«Atomkraft war günstig. Das ist sie nicht mehr»
Interview Bundespräsidentin Doris Leuthard verteidigt ihren Meinungswechsel bei der Kernenergie. Mehr...
«Burkhalter hat von dem Besuch nichts erwähnt»
Interview Der Bundesrat solle das Gespräch mit dem türkischen Aussenminister Cavusoglu clever nutzen, fordert Nationalrat Roland Büchel, Präsident der Aussenpolitischen Kommission. Mehr...
«60 Prozent! Absolut fantastisch»
Sie war die Auslöserin für die Reform der erleichterten Einbürgerung: SP-Nationalrätin Ada Marra. Das sagt sie nun nach ihrem grossen Sieg. Mehr...
«Es wird der Mittelstand sein, der bezahlt»
Daran dürften die Finanzdirektoren keine Freude haben: Warum Christian Wanner als deren Ex-Präsident und FDPler nun auch die USR III kritisiert. Mehr...
«Nur noch wenige wollen den ganzen Tag die Piste runterfahren»
Interview Arosas Kurdirektor Pascal Jenny sagt, der Wintersport werde nur in hoch gelegenen, grossen Gebieten überleben. Den übrigen rät er von Investitionen in Skilifte ab. Mehr...
«Befreien wir uns vom Zeitdruck»
Interview Der beim Migrationsdossier federführende FDP-Ständerat Philipp Müller schlägt vor, die Fristen-Guillotine im Zuwanderungsartikel zu eliminieren. Mehr...
«So höhlen wir die direkte Demokratie aus»
Interview Daniel Jositsch ist Rechtsprofessor und SP-Ständerat. Jetzt warnt er davor, den Willen des Volkes beim Zuwanderungsartikel zu missachten. Mehr...
«Dieser Vorschlag ist AHV minus»
Interview Bundesrat Alain Berset warnt vor den Plänen der rechten Sozialpolitiker für die Altersvorsorge. Klar ist für Berset aber auch, dass sich das Rentenalter erhöhen wird. Mehr...
Jetzt nur nicht zu perfekt wirken
Karin Keller-Sutters nachdenklicher Auftritt zur Lancierung ihrer Bundesratskandidatur überzeugte. Wer kann ihr jetzt noch gefährlich werden? Mehr...
Es droht die Wiedergeburt der «eisernen Asyllady»
Karin Keller-Sutter wurde durch ihre harte Asylpolitik berühmt. Wird sie Bundesrätin, könnte ihr das Dossier unfreiwillig wieder zufallen. Mehr...
Besänftigen, verhandeln, leise drohen
Der Bundesrat genehmigt 1,3 Milliarden Franken für Ost- und Südeuropa, um gegenüber der EU zu punkten – und versucht, ein Rahmenabkommen zu erzwingen. Mehr...
Kaum ist Leuthard weg, bringen sich die CVP-Männer in Stellung
Dank Keller-Sutters Favoritenrolle sehen viele Männer in der CVP ihren Moment nun gekommen. Wie stehen ihre Chancen? Mehr...
Die Abtrünnigen
Sie bringen ihren Gegnern Glück: Hans Grunder (BDP) und Daniel Fässler (CVP) sorgen am häufigsten für Erfolge der Konkurrenz im Nationalrat. Das zeigt eine neue Auswertung. Mehr...
Jetzt kommt das links-grüne Referendum gegen den Steuerdeal
Eine Allianz aus GLP, Grünen und SVP hat vergeblich versucht, die Steuerreform im Nationalrat zu bodigen. Mehr...
Der Stadtbaum ist immer der Verlierer
Innenstädte drohen zu überhitzen, da Bäume an den Stadtrand verdrängt werden. Oft werden die Einheimischen durch asiatische Winzlinge ersetzt. Mehr...
In vielen Schweizer Spitälern operieren Ärzte ohne Routine
Gefahr im OP: Gelegenheits-Chirurgen führen schwierige Operationen trotz geringem Know-how durch. Der Bund soll sie nun stoppen. Mehr...
Einsame Euroturbos in der SP
Eine Umfrage in der Fraktion zeigt: Nur eine Minderheit um den Baselbieter Nationalrat Eric Nussbaumer ist bereit, mit der EU über die flankierenden Massnahmen zu verhandeln. Mehr...
Die ersten drei Urteile – so schafft das Bundesgericht Kriminelle aus
Diebstahl, Hauseinbruch, Drogenkonsum: Diese Fälle krimineller Ausländer zeigen, wie das neue Ausschaffungsrecht umgesetzt wird. Mehr...
Er könnte das Schweizer Schengen-Aus verursachen
Porträt SVP-Politiker Werner Salzmann bekämpft das an EU-Gesetze angepasste Waffenrecht – und könnte deshalb dauerhafte Berühmtheit erlangen. Mehr...
SRG-Spitze zeigt sich demütig
Klatsche für No Billag – und trotzdem kündigt die SRG Reformen an, die über das bisher Gehörte hinausgehen. Mehr...
Als Blocher die Lohnpolizei lancierte
Ob Grossfirmen über ihre Frauenlöhne Rechenschaft ablegen müssen, darüber berät derzeit das Parlament. In der Ära Blocher hatte der Bundesrat viel Schärferes zur Diskussion gestellt. Mehr...
Leuthards Raiffeisen-Pläne irritieren Politiker
Es wäre ein Seitenwechsel sondergleichen: Die CVP-Bundesrätin plant einem Bericht zufolge einen Jobwechsel in die Wirtschaft – zu einer Konkurrentin der ihr heute unterstellten Postfinance. Mehr...
Die neue Billag
Was die Serafe AG beim Eintreiben der Radio- und TV-Gebühren besser machen will als ihre Vorgängerin. Mehr...
Viola Amherd, ein Medienopfer?
Kommentar Der «Walliser Bote» berichtet über ein Gerichtsurteil gegen die CVP-Frau – und wird dafür angeprangert. Mehr...
Jetzt braucht es Kandidatinnen – am besten zweimal zwei
Kommentar Der freie FDP-Bundesratssitz muss an eine Frau gehen. Und ebenso der CVP-Sitz, wenn Doris Leuthard zurücktritt. Mehr...
Der Bundesrat konserviert die Unsicherheit
Kommentar Die Volten der Regierung gegenüber der EU bringen bestenfalls Zeitgewinn – aber keine Lösung. Mehr...
Eine Bewegung, die sich selber überflüssig machte
Kommentar Die rechtskonservative Auns kriselt, weil sie die SVP zu kapern vermochte. Mehr...
Besser mehr Bio essen als Ja stimmen
Leitartikel Die Initiative zur «Ernährungssouveränität» ist weltfremd, jene zu «Fair Food» schafft Rechtsunsicherheit. Die Schweizer Agrarpolitik bedarf keiner Radikalkur. Mehr...
Schneider-Ammann müsste durchgreifen
Kommentar Der Bund ist beim Kontrollieren der Schweizer Rüstungsfirmen zu lasch. Mehr...
Eine kleine Ehrenrettung für die Europa-Streithähne
Analyse Der EU-Zwist lässt Linke und Bundesrat schlecht dastehen. Doch dass sich das Rahmenabkommen verzögert, bringt uns mehr Vor- als Nachteile. Mehr...
Der Abbruch rückt näher
Kommentar Weil man sich in der Lohnfrage nicht annähert, ist ein Rahmenabkommen mit der EU unwahrscheinlich geworden. Mehr...
Unsere Tinguelys aus dem Parlament
Analyse Bei der Steuervorlage 17 werden die Fehler der Altersvorsorge 2020 wiederholt: Wieder bauen ein paar Ständeräte ein kompliziertes Konstrukt, wieder wird jede Änderung untersagt. Mehr...
Korrektur nach dem Kurzschluss
Kommentar Der Bundesrat findet bei der Ostmilliarde zurück zu einem besonneneren Vorgehen. Das ist richtig. Mehr...
Nur nicht so ängstlich, Herr Minister
Kommentar Guy Parmelin will vermeiden, dass die militärkritische Gegnerschaft durch andere Gruppierungen verstärkt wird. Mehr...
Bitte eine Flugebene tiefer
Kommentar Das Volk soll den «Kampfjet im Sack» kaufen. Das ist befremdlich. Mehr...
Bis Ueli Maurer keiner mehr glaubt
Kommentar Das Strickmuster beim Bundesbudget hat zwei Farben: Budgetiert wird rot, abgeschlossen wird schwarz. Mehr...
Schützt die Schweizer Löhne
Kommentar Der Bundesrat muss in den Verhandlungen mit der EU alles Erdenkliche zum Erhalt der 8-Tage-Regel unternehmen. Mehr...
25 Minuten Glamour
Analyse Donald Trump und Bundespräsident Berset dürften sich in Davos kurz treffen – und dann nie wieder. Unser Bundespräsidium ist eine Fehlkonstruktion. Mehr...
Die Abstimmungsvorlagen auf einen Blick
Ausschaffung, Gotthardtunnel, Heiratsstrafe, Spekulation: Darum geht es am 28. Februar 2016. Mehr...
Die Vorlagen vom 17. Juni auf einen Blick
Letzte Woche sind die Abstimmungsunterlagen für den nächsten Urnengang eingetroffen. Der «Tages-Anzeiger» hat die wichtigsten Fakten zu den drei eidgenössischen Vorlagen zusammengefasst. Mehr...
