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Initiative der JusoStimmvolk entscheidet über Gratis-ÖV in der Stadt Zürich

Die städtische Volksinitiative «Gratis ÖV für Züri» ist zustande gekommen. Die Juso fordern, dass alle in der Stadt Zürich den öffentlichen Verkehr kostenlos benutzen dürfen.

Eine Initiative verlangt, dass der öffentliche Verkehr in der Stadt Zürich für alle gratis wird.
Eine Initiative verlangt, dass der öffentliche Verkehr in der Stadt Zürich für alle gratis wird.
Foto: Christian Beutler (Keystone)

Die städtischen Jungsozialisten haben 3578 Unterschriften für die Initiative «Gratis ÖV für Züri» gesammelt. Diese will, dass der öffentliche Verkehr in der Stadt Zürich für alle gratis wird. Von den Unterschriften sind 3080 gültig, wie die Stadt am Mittwoch mitteilte. Erforderlich waren 3000 Unterschriften.

Kostenloser öffentlicher Verkehr senke den CO2-Ausstoss, argumentieren die Jungsozialisten. Er biete zudem Menschen mit wenig Geld, Asylsuchenden und Sans-Papiers die Möglichkeit, sich freier in der Stadt zu bewegen.

Kosten von über 300 Millionen Franken

Der Zürcher Stadtrat schätzte jüngst, dass der Gratis-ÖV die Stadt jährlich über 300 Millionen Franken kosten könnte. Er richtete sich dabei an allen Ticketerträgen aus dem Jahr 2018 (lesen Sie hier mehr dazu).

Zudem zeigte sich die Regierung auch aus juristischen Gründen skeptisch über die Umsetzung der Forderung: «Ein kostenloser öffentlicher Verkehr in der Stadt Zürich ist aufgrund übergeordneter gesetzlicher Grundlagen nicht möglich», schrieb der Stadtrat in einer Antwort auf einen Vorstoss im Gemeinderat.

So halte die Bundesverfassung fest, die Tram-, Bus- und Zugpassagiere sollten einen angemessenen Teil der Kosten selber bezahlen. Und die Tarifhoheit im Kanton Zürich liege beim ZVV. Ausserdem sei im kantonalen Gesetz über den öffentlichen Personenverkehr der «Grundsatz der Wirtschaftlichkeit des Verkehrsangebots» verankert. Der Gratis-ÖV bräuchte als eine entsprechende kantonale Gesetzesänderungen.

SDA/zac

69 Kommentare
    Roland Heuberger

    Es hat einfach immer mehr Autoverkehr auf unseren Strassen und in den Städten wirds eng zusammen mit dem Langsamverkehr. Die Parkplätze auf öffentlichem Raum müssen weg, dann hat es mehr Platz für den Veloverkehr. Spurabbau zugunsten Veloverkehr. Wenn mit dem Auto in die Stadt, dann muss der Parkplatz soviel oder besser mehr kosten als eine Tageskarte vom ÖV. Für mich, als früherer Ingenieur gibt es nur eine Lösung, drastisch aufs Autofahren verzichten.

    Eine Lösung wäre folgende :

    Um einen Anreiz zu schaffen für Schweizerbürger die gänzlich aufs Autofahren verzichten, kein Auto mehr besitzen,

    ( krass gesagt, auch den Fahrausweis abgeben ) dürfen gratis mit dem ÖV fahren, das wär doch mal was für's Klima !

    Ich habe meinen Fussabdruck schon längere Zeit verkleinert, habe kein Auto mehr, fahre nur noch ÖV und Velo.