Stress mit den Stresstests
Die von der EU verordneten öffentlichen Banken-Stresstests sorgen statt für Vertrauen für zusätzlichen Stress. Die Angst um nicht krisenresistente Institute geht um.
Einzelergebnisse der Stresstests bei bestimmten Bankengruppen werden nicht wie angekündigt am 23. Juli, sondern erst rund zwei Wochen später veröffentlicht. Dies gab der belgische Finanzminister und amtierende EU-Ratsvorsitzende Didier Reynders am Dienstag bekannt. Als Begründung nannte er auf dem Treffen der Ressortchefs in Brüssel technische Gründe. Anders als von Reynders nahegelegt, würden die Resultate der nationalen Banken aber doch im Juli mitgeteilt, stellte ein EU-Ratsvertreter wenig später klar.
Unterdessen mahnte die EU-Kommission die Mitgliedsstaaten, sich auf eine etwaige Rettung von Banken vorzubereiten, die bei den Tests durchfallen. Dass dies passiert, wird inzwischen nicht mehr ausgeschlossen.
Die dritte Verteidigungslinie
Erweist sich eine Bank als nicht krisenresistent, sollte sie aber zunächst versuchen, sich am Markt mit zusätzlichem Kapital zu versorgen, sagte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble. Gelinge dies nicht, könnten die Staaten einspringen. Wären diese dazu nicht in der Lage, könnte in einem letzten Schritt der Euro-Rettungsschirm von 750 Milliarden Euro angezapft werden. EU-Finanzkommissar Olli Rehn sprach von einer «dritten Verteidigungslinie».
Das Problem: Die Linie steht noch nicht. Italien, Belgien und die Slowakei haben den Vertrag zur Gründung der Zweckgesellschaft, die die Rettungsmilliarden verwaltet, noch nicht ratifiziert. Und Bratislava knüpfte seine Unterschrift am Dienstag abermals an Zusagen, dass die Banken an der Krisenbewältigung beteiligt würden. Schäuble betonte, alle hätten auf den Kollegen Ivan Miklos eingeredet, doch die Slowakei blieb vorerst hart.
Banken fallen lassen
Noch am Dienstagmorgen hatte sich der österreichische Finanzminister Josef Pröll zuversichtlich gezeigt, die Veröffentlichung der Bankenstresstests werde «den Beweis erbringen, dass die Branche robust ist». Schäuble schloss am Nachmittag nicht aus, dass beim Stresstest durchgefallene Banken fallen gelassen werden könnten. Die Möglichkeit zu einer «geordneten Rückführung» müsse es geben, sagte er. Er hoffe aber, dass es dazu nicht komme. Gewissheit wird es nun erst zum Ende der ersten Augustwoche geben.
dapd/sam
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