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Kommentar zur Lage im LibanonSuche nach der Zauberformel

Nach der tragischen Katastrophe im Hafen der Hauptstadt Beirut stehen im Libanon Neuwahlen an. Der Sturz des Systems wirkt derzeit aber wie der einzige Ausweg aus der Misere.

Die libanesischen Bürger sind so wütend, dass sie die politische Elite am liebsten hängen sehen wollen.
Die libanesischen Bürger sind so wütend, dass sie die politische Elite am liebsten hängen sehen wollen.
Foto: Ibrahim Dirani Dar al Mussawir (EPA)

Libanons Premier Hassan Diab hat nach der verheerenden Detonation im Hafen von Beirut vorgezogene Neuwahlen angekündigt. Auf die Idee, die politische Verantwortung zu übernehmen und sofort zurückzutreten, kommen weder er noch Präsident Michel Aoun, Parlamentspräsident Nabih Berri oder einer der anderen Granden der libanesischen Politik. Während Frankreichs Präsident Emmanuel Macron trotz Corona und Sicherheitsbedenken den Kontakt zu den Menschen in den zerstörten Vierteln suchte, nicht allein aus ganz uneigennützigen Motiven natürlich, verschanzen sich Libanons Politiker lieber in ihren Villen – sie wissen, was ihnen drohen würde, sollten sie sich blicken lassen: Sie müssten um ihr Leben fürchten.

Neuwahlen werden nicht ausreichen, um die langjährige politische Krise zu beheben, die in dem kleinen Land an der Levante faktisch zum Staatsversagen geführt hat. Auch deshalb, weil die Bürger diesmal so wütend sind, dass sie die politische Elite am liebsten hängen sehen wollen. Die Gründe für die vertrackte Lage sind in der Geschichte des Libanon zu suchen. Der Bürgerkrieg, der das wohl immer noch liberalste arabische Land im Nahen Osten 15 Jahre lang verheerte, wurde 1989 mit dem Abkommen von Taif beendet. Darin wurde die politische Teilhabe der 18 anerkannten Religionsgruppen neu festgelegt – der Streit darüber hatte den Krieg mit ausgelöst.

Die vom Iran kontrollierte schiitische Hizbollah-Miliz ist militärisch die stärkste Kraft im Land. Gegen ihren Willen geht im Libanon nichts.

Das Abkommen führte zwar zur Befriedung, zumindest zu einer Koexistenz der Religionen. Zugleich aber zementierte es die Macht der Warlords und deren Clans, die bis heute faktisch das Land beherrschen. Und es legte den Grundstein für das System der Patronage, der Klientelwirtschaft und der grassierenden Korruption, das Libanon an den Abgrund gebracht hat. Eine an konfessionellem Proporz orientierte politische Ordnung hat übrigens im Irak ähnlich verheerende Ergebnisse hervorgebracht: Auch dort fordern Demonstranten in der Tradition des Arabischen Frühlings nichts weniger als «den Sturz des Systems».

Bei der jüngsten Parlamentswahl im Libanon wurde das Mehrheitswahlrecht ersetzt durch ein Verhältniswahlrecht. Viele Libanesen, vor allem die jungen, hofften, dass überkonfessionell angelegte Gruppen der Zivilgesellschaft die alten Machtkartelle aufbrechen könnten. Doch die Hoffnung blieb unerfüllt. An der Urne wagten zu wenige Bürger ein Votum für den politischen Wandel, denn dieser beinhaltet das Risiko, dass auch jene Netzwerke geschwächt werden, die einem selbst das Leben erleichtern.

Der Sturz des Systems wirkt derzeit wie der einzige Ausweg aus der Misere. Das aber wirft die Frage auf, ob eine neue Zauberformel zu finden ist, die ein friedliches Zusammenleben garantieren kann. Das wäre schon in einem normalen Staat mit ähnlicher Bevölkerungszusammensetzung schwierig. Im Libanon aber kommt noch hinzu, dass die vom Iran kontrollierte, schiitische Hizbollah-Miliz dem Staat das Gewaltmonopol streitig macht. Sie ist militärisch die stärkste Kraft im Land und auch im Parlament als Partei vertreten. Gegen ihren Willen geht im Libanon nichts. Gegen die Massenproteste im vergangenen Herbst schickte die Hizbollah gewalttätige Schlägertrupps die Einschüchterung funktionierte. Vielleicht ist jetzt die Mauer der Angst gebrochen. Dass daraus ein besserer Libanon erwächst, ist aber nicht garantiert.