Die Schweizer Chemiefirma Syngenta hat bei der EU-Kommission Klage gegen das Verbot eines ihrer Pflanzenschutzmittel eingereicht, das nach Angaben der EU ein Risiko für Bienen darstellt. Die Entscheidung der Kommission habe sich auf ein «fehlerhaftes Verfahren sowie eine ungenaue und unvollständige Prüfung» durch die EU-Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) gestützt und sei zudem nicht von allen Mitgliedstaaten unterstützt worden, teilte die Syngenta in Zürich mit. Ursache für das Bienensterben in Europa sei nicht das Pflanzenschutzmittel Thiamethoxam, sondern «laut Experten Krankheiten, Viren, schwindender Lebensraum sowie mangelnde Nahrung».

Im April hatte sich eine Mehrheit der Mitgliedstaaten, darunter Deutschland, für das Verbot von drei sogenannten Neonikotinoiden ausgesprochen, die für das Massensterben der europäischen Bienenpopulation verantwortlich gemacht werden. Von Dezember an dürfen die Wirkstoffe Clothianidin, Imidacloprid und Thiamethoxam nicht mehr für den Anbau von Mais, Sonnenblumen, Raps und Baumwolle verwendet werden. Die Sperre gilt zunächst für zwei Jahre, in denen mögliche Auswirkungen des Verbots wissenschaftlich untersucht werden sollen, bevor die Massnahme erneut auf den Prüfstand kommt.

Kommission verstosse gegen Gesetzgebung

Betroffen sind Syngenta und der Chemiekonzern Bayer. Syngenta-Chef John Atkin erklärte, sein Unternehmen würde lieber auf rechtliche Schritte verzichten, «doch leider bleibt uns keine andere Wahl, denn wir sind überzeugt, dass die EU-Kommission sich irrt, wenn sie Thiamethoxam mit der Verschlechterung der Bienengesundheit in Verbindung bringt». Die Kommission verstosse mit dem Verbot des Produkts gegen die Pestizidgesetzgebung und habe das Vorsorgeprinzip nicht korrekt angewandt.

AFP/mw